Die Ukraine-Krise und die bevorstehende Herbsttagung der NATO Die Bundesregierung lehnt eine ständige Stationierung von NATO-Truppen in den östlichen Mitgliedsländern ab. Und wird dafür von Hardlinern gescholten. http://www.neues-deutschland.de/artikel/940896.attacken-auf-weicheier.html
Continue reading →1300 Soldaten aus 16 Nationen beteiligt – Bundeswehr prüft Teilnahme »mit Einzelpersonal« Ungeachtet der kriegerischen Auseinandersetzungen in der Ostukraine wird die NATO vom 11. bis zum 28. September im Westteil des Landes die Übung »Rapid Trident« durchführen. http://www.neues-deutschland.de/artikel/940649.nato-bereitet-manoever-in-ukraine-vor.html
Continue reading →German foreign policy: Newsletter vom 26.06.2014 – Akteure zweiter Klasse BERLIN/BRÜSSEL (Eigener Bericht) – Die EU treibt auf ihrem heute beginnenden Gipfeltreffen die Einbindung von Nicht-Mitgliedstaaten in ihre globale Außen- und Militärpolitik voran.
Continue reading →Erklärung an die ukrainische und internationale Presse von der Fact Finding Mission im Auftrag der Europäischen Linken, des Netzwerks gegen Rechtsextremismus und Populismus – Prague Spring II und verschiedener Netzwerke der internationalen Friedensbewegung, die sich vor kurzem auf dem Peace Event Sarajevo 2014 versammelt haben
Continue reading →Für zwei Störungen bei der Radarerfassung von Flugzeugen war die NATO verantwortlich 57 zivile Flugzeuge waren für Fluglotsen nur noch teilweise zu sehen. Offensichtlich war ein NATO-Manöver für den »Elektronischen Kampf« die Ursache. http://www.neues-deutschland.de/artikel/939538.halb-vom-schirm-verschwunden.html
Continue reading →Von Olaf Standke 26.06.2014 Ausland Allianz sucht vor Hintergrund der Ukraine-Krise neue Strategie / USA fordern mehr Rüstung Russland und die Ukraine beschäftigten die NATO-Außenminister auf ihrer Brüssler Tagung über akute Krisenreaktionen hinaus – es geht um das künftige Gesicht des Nordatlantik-Paktes. http://www.neues-deutschland.de/artikel/937141.nato-streit-um-den-treueschwur.html
Continue reading →04.06.2014 Obama sichert Verstärkung der US-Truppen in Polen zu / Mehr Verteidigungsausgaben der Paktpartner gefordert Mehr Soldaten und eine Milliarde Dollar: Mit diesem »Gastgeschenk« hat US-Präsident Barack Obama in Polen seine Europareise begonnen. Auf eine solche Zusage hat Warschau gewartet. http://www.neues-deutschland.de/artikel/934904.usa-und-nato-bauen-engagement-im-osten-aus.html
Continue reading →Auf der Konferenz „NATO 2014: Sie redet von Frieden und führt Krieg“ auf dem Peace Event Sarajevo 2014 richteten die TeilnehmerInnen ihre Aufmerksamkeit auf die Gefahren der kontinuierlichen Expansion der NATO, der Möglichkeit weiterer militärischer Interventionen und Aggressionen überall in der Welt. Ein Resultat der Diskussionen ist der Aufruf an die Menschen in Europa sich an der Aktionswoche zum NATO Gipfel in Newport, Wales vom 4.-5. September zu beteiligen.
Continue reading →German Foreign Policy Newsletter vom 23.06.2014 – Energie als Kampfmittel (II) BERLIN (Eigener Bericht) – Die “Fracking”-Lobby und die NATO erhöhen vor dem EU-Gipfel Ende der Woche ihren Druck zur Anwendung des hochumstrittenen “Hydraulic Fracturing” in der EU. Hinweise auf eine beschleunigte Befassung des Bundestages mit einem entsprechenden Gesetz über die gefährliche Erdgas-Fördertechnologie machen in Berlin die Runde. Der scheidende NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen unterstellt, Gegner des Fracking handelten gleichsam als Einflussagenten der russischen Regierung. Hintergrund dieses bemerkenswerten Diffamierungsversuchs sind … Continue reading →
Foreign Policy Newsletter vom 07.05.2014 – Ein weltpolitischer Lackmustest BERLIN/WASHINGTON (Eigener Bericht) – Transatlantisch orientierte Kreise warnen vor globalen Machteinbußen des westlichen Kriegsbündnisses und dringen für den Kampf um die Ukraine auf einen engeren Schulterschluss der NATO-Staaten gegen Russland.
Continue reading →Vor dem Hintergrund der Spannungen zwischen Russland und der Ukraine erwägt die Nato nun eine dauerhafte Truppenpräsenz im Osten des Bündnisgebietes. Dies würde eine Kehrtwende in der Ostpolitik der Nato bedeuten. http://www.fr-online.de/ukraine/ukraine-krise-nato-will-truppen-im-osten-stationieren,26429068,27057726.html
Continue reading →NATO steht der Ukraine bei – ein wenig und ganz entschlossen http://www.neues-deutschland.de/artikel/926162.zufaellig-noch-ein-manoever.html?sstr=zuf%E4llig|noch|ein|man%F6ver
Continue reading →Militärpakt will Ukraine bei Sicherheitsstrukturen unterstützen / Debatte um Präsenz im Osten / Kiew will Moskau wegen der Krim verklagen http://www.neues-deutschland.de/artikel/928909.nato-setzt-kooperation-mit-russland-aus.html
Continue reading →Bolivien, Ecuador, Kuba , Nicaragua und Venezuela warnen bei UN-Generalversammlung vor Gefahren für den Weltfrieden New York. Die Länder der Bolivarischen Allianz für die Völker Unseres Amerika (ALBA) haben in der Generalversammlung der Vereinten Nationen die USA und die NATO aufgefordert, die “Doktrin des Regimewechsels” aufzugeben, um Regierungen, die ihren Interessen entgegenstehen, zu stürzen. In der Debatte… 31.03.2014 https://amerika21.de/2014/03/98819/regimewechsel-gefahr-frieden
Continue reading →http://amerika21.de/2014/01/96916/us-aussenministerium-celac Hier der Link zur Abschlusserklärung in Spanisch: DECLARACIÓN DE LA HABANA II CUMBRE DE LA CELAC 28 y 29 de enero de 2014
Continue reading →by Joe Gerson If we needed any incentives to focus more of our efforts to preventing a catastrophic great power war growing out of tensions in East Asia, this week’s reflections by Joseph Nye and Shinzo Abe (see below) – each of whom has made more than his share of contributions to the dangers we face – should more than suffice. Take a look at the first two articles in this week’s posting.
Continue reading →Newsletter vom 10.01.2014 – Von der Isolation bedroht MÜNCHEN (Eigener Bericht) – Die Organisatoren der Münchner Sicherheitskonferenz (31. Januar bis 2. Februar) stellen ein Plädoyer für stärkere deutsche Aktivitäten in der NATO zur Debatte. Wie es in dem Beitrag heißt, der im Internet veröffentlicht worden ist, nimmt insbesondere in den USA die Kritik am deutschen Auftreten auf internationaler Ebene zu. Hintergrund sind Bestrebungen Berlins, eine eigenständige Machtpolitik zu entfalten. So hat die Bundesregierung beispielsweise den NATO-Beitritt der Ukraine verhindert, was … Continue reading →
Einsatz unbemannter Flugkörper könnte massiv zunehmen. Teil einer verdeckten US-Politik der Remilitarisierung Washington. Angesichts des schwindenden politischen und militärischen Einflusses der USA in Lateinamerika sowie der Karibik mehren sich die Anzeichen für eine versteckte Remilitarisierung durch das Pentagon. Rüstungsexperten verweisen auf Pläne, militärische Drohnen in Lateinamerika und der Karibik… 09.12.2013 https://amerika21.de/2013/12/95036/drohen-usa-lateinamerika
Continue reading →BERLIN/WASHINGTON/BEIJING (Eigener Bericht) – Ungeachtet der eskalierenden Spannungen in Ostasien kündigen deutsche Unternehmen neue Rüstungsexporte an Verbündete des Westens im Umfeld Chinas an.
Continue reading →BERLIN/BRÜSSEL (Eigener Bericht) – Vor dem EU-Gipfel zur europäischen Militärpolitik Ende nächster Woche in Brüssel bilanzieren Militärpolitik-Experten die Entwicklung der “Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik” (GSVP) der EU. Mit der ersten Intervention in der Demokratischen Republik Kongo sei vor zehn Jahren ein durchaus erfolgreicher Testlauf gelungen, heißt es in einer Analyse des “European Union Institute for Security Studies” (EUISS).
Continue reading →Der Pakt verpulverte im Vorjahr über eine Billion Dollar für Rüstung und Soldaten NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hat am Donnerstag in einer Grundsatzrede in Brüssel die EU-Regierungen zu höheren Verteidigungsausgaben nach der Überwindung der Wirtschafts- und Finanzkrise aufgefordert. http://www.neues-deutschland.de/artikel/833733.rasmussen-will-mehr-geld-fuer-die-nato.html?sstr=rasmussen|will|mehr|geld ein Artikel aus dem Neuen Deutschland, zwar schon etwas älter, aber mit einigen Zahlen.
Continue reading →Wir rufen auf zum Protest gegen die NATO-Kriegstagung 2014 in München. Beteiligt Euch – lautstark, phantasievoll und kreativ! am Samstag, 1. Februar 2014! 50 Jahre SIKO – 50 Jahre zuviel! NO JUSTICE – NO PEACE / OHNE GERECHTIGKEIT KEIN FRIEDEN http://sicherheitskonferenz.de/
Continue reading →EU-Mitgliedsländer wollen auf dem Weg zur Militärunion die Zusammenarbeit im Rüstungsbereich ausbauen Die Verteidigungsminister einer Reihe von EU-Staaten haben in Brüssel die Weichen für gemeinsame Rüstungsprojekte gestellt. http://www.neues-deutschland.de/artikel/915625.bruesseler-drohnengeschwader-im-anflug.html
Continue reading →Militärexperten erwarten Ausweitung des US-Einsatzes und warnen vor Konflikten Washington denkt daran, seine Flotte unbemannter Flugkörper im Süden des Kontinents zu verstärken, um den schwindenden Einfluss dort zu kompensieren. http://www.neues-deutschland.de/artikel/915180.drohnen-drohen-lateinamerika.html
Continue reading →Newsletter vom 30.10.2013 -German Foreign Policy TOKIO/BERLIN (Eigener Bericht) – Berliner Regierungsberater plädieren für einen weiteren Ausbau der NATO-Kooperation mit Japan. Im Ostchinesischen Meer gebe es “Krisen”, die “außer Kontrolle zu geraten” drohten, heißt es mit Blick auf den aktuellen japanisch-chinesischen Streit um die Diaoyu-Inseln (japanisch: Senkaku-Inseln). http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/58723
Continue reading →(Forderung nach Einschränkung parlamentarischer Zustimmungspflicht bei Auslandseinsätzen) BERLIN (Eigener Bericht) – Ein hochrangiger Beamter aus dem Auswärtigen Amt spricht sich für eine Einschränkung parlamentarischer Zustimmungspflichten bei Auslandseinsätzen deutscher Soldaten aus. Wie der ehemalige stellvertretende Leiter der Ständigen Vertretung Deutschlands bei der NATO, Ekkehard Brose, verlangt, soll das Parlamentsbeteiligungsgesetz geändert werden. Es regelt die Kompetenzen des Bundestags bei Interventionen der Bundeswehr. Wie Brose in einer gestern publizierten Studie schreibt, sollten sich deutsche Soldaten an Einsätzen von AWACS-Flugzeugen und von im Aufbau … Continue reading →
BERLIN/BERGEN/MUNSTER (Eigener Bericht) – Die Bundeswehr bereitet angehende Generalstabsoffiziere auf den Einmarsch in fremde Länder und die Niederschlagung von Bevölkerungsunruhen vor. Entsprechende Szenarien lagen einer in der vergangenen Woche zu Ende gegangenen “Informationslehrübung” für den militärischen Führungsnachwuchs zugrunde. Das Großmanöver in unmittelbarer Nähe des ehemaligen NS-Konzentrationslagers Bergen-Belsen, an dem insgesamt 3.500 Soldaten sowie 700 Land- und Luftfahrzeuge teilnahmen, beinhaltete außerdem den Kampf gegen Aufständische in städtischen Ballungsgebieten. Dabei kamen sowohl verschiedene Spionagedrohnen als auch auf “verdeckte Operationen” spezialisierte Elitetruppen und … Continue reading →
Am 12.09.2013 wurde in Stockholm der Geschäftsführer der IALANA auf der Generalversammlung des internationalen Peace Bureau (IPB) zum neuen Präsidenten gewählt. Als Co-Präsidenten wurde die frühere UNESCO Mitarbeiterin Ingeborg Breines wiedergewählt.
Continue reading →German Foreign Policy Newsletter vom 13.09.2013 – Lektionen für den nächsten Krieg KABUL/BERLIN (Eigener Bericht) – Deutsche Außenpolitik-Spezialisten bilanzieren den Krieg in Afghanistan und ziehen daraus “Lektionen” für künftige militärische Interventionen.
Continue reading →Newsletter vom 23.07.2013 – Der NATO-Bündnisfall KÖLN/BERLIN (Eigener Bericht) – Aktuelle Medienberichte bestätigen die Einbindung auch des deutschen Inlandsgeheimdienstes in die Internetspionage-Kooperation mit den Vereinigten Staaten. Demnach verfügt nicht nur der Bundesnachrichtendienst (BND), sondern auch das für die Spionage im Inland zuständige Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) über eine spezielle NSA-Software namens XKeyscore, die umfassende Ausspäh-Maßnahmen erlaubt; die Rede ist von annähernder “Totalüberwachung”.
Continue reading →Dear friends and colleagues, please find below a link to the video of an event on Ireland obstaining becoming a NATO member of our Irish collegues: NATO or Neutrality? Debate by Irish Anti-War Movement Greetings, Lucas PS: congratulations to our Irish colleagues for this event
Continue reading →Bogotá/Quito. Die Ankündigung der kolumbianischen Regierung über einen Kooperationsvertrag mit der NATO steht weiter in der Kritik. Soziale Organisationen Kolumbiens und weitere Regierungen Südamerikas lehnen eine Zusammenarbeit dieses Landes mit dem westlichen Militärbündnis strikt ab. Im Namen… 11.06.2013 http://amerika21.de/2013/06/83222/zunehmende-kritik-nato
Continue reading →Kolumbiens Regierung reagiert auf Kritik und Spekulationen. Beitritt sei nicht vorgesehen, es gehe nur um Kooperation Washington/Bogotá. Die für Lateinamerika zuständige Unterstaatssekretärin im US-Außenministerium, Roberta Jacobson, hat am Montag erklärt, dass die USA einen Beitritt Kolumbiens zur NATO befürworten. “Unser Ziel ist auf jeden Fall, Kolumbien zu unterstützen, das ein starkes und fähiges Mitglied in… 05.06.2013 http://amerika21.de/2013/06/83136/usa-nato-beitritt-kolumbien
Continue reading →Managua. Venezuelas Präsident Nicolás Maduro hat die Ankündigung seines kolumbianischen Amtskollegen Juan Manuel Santos scharf kritisiert, wonach Kolumbien mittelfristig einen Beitritt zur NATO anstrebt. Während eines Staatsbesuches in Nicaragua sagte Maduro, südamerikanische Staaten hätten in dem… 04.06.2013 http://amerika21.de/2013/06/83127/kritik-beitritt-kolumbien-nato
Continue reading →Ein Beitritt Kolumbiens zur NATO erfüllt den USA einen Traum und ist ein Dolchstoß für kontinentale Integrationsprozesse wie Unasur oder Celac Der kolumbianische Präsident Juan Manuel Santos hat am 1. Juni angekündigt, er strebe Kolumbiens Beitritt zur NATO an. Die Unterzeichnung eines Kooperationsabkommens mit dem westlichen Kriegsbündnis stehe kurz bevor und zeuge von dem Beitrittswillen Kolumbiens. Im Falle eines Friedensabkommens mit… 03.06.2013 http://amerika21.de/analyse/83124/kolumbien-der-nato
Continue reading →Kooperationsabkommen als Zwischenschritt zur Vollmitgliedschaft. Kritiker warnen vor Folgen für den Friedensprozess und die Sicherheit in Lateinamerika Bogotá. Im Rahmen militärischer Feierlichkeiten hat der kolumbianische Präsident Juan Manuel Santos am Samstag bekannt gegeben, dass Kolumbien noch im Juni dieses Jahres eine Kooperation mit dem westlichen Militärbündnis NATO eingehen wird. Dies sei aber nur ein Zwischenschritt zur angestrebten… 03.06.2013 http://amerika21.de/2013/06/83113/kolumbien-nato-beitritt
Continue reading →Brasilien kauft Drohnen, Roboter und Luftabwehrpanzer für Mega-Events. Sicherheitstechnische Aufrüstung angeblich durch FIFA erzwungen Brasília. In Vorbereitung auf die kommenden sportlichen Großereignisse – die Olympischen Spiele und die Fußballweltmeisterschaft der Männer – kauft Brasilien weltweit massiv Rüstungsgüter. In Deutschland, Israel und den USA bestellte die brasilianische Regierung in den vergangenen Monaten… 02.06.2013 http://amerika21.de/2013/05/83091/brasilien-ruestet-fuer-mega-even
Continue reading →Friedensbewegte in Afghanistan Ein Schrei nach Frieden Impressionen einer Reise Wir haben es gewagt (trotz vieler Warnungen) und besuchten vom 16.05. bis 23.05.2013 Kabul.
Continue reading →Pictures from the marathon in Tunis at March 25th 2013 – the start of the WSF
Continue reading →vom 26. bis 28. April 2013 wird in Bremen die Tagung “Quo vadis NATO? – Herausforderungen für Demokratie und Recht” stattfinden. Veranstaltet wird der Kongress von IALANA und dem Zentrum für Europäische Rechtspolitik der Uni Bremen (Prof. Fischer-Lescano) sowie zahlreichen Mitveranstaltern, darunter auch der Bundesfachausschuss der RichterInnen und StaatsanwältInnen in der Gewerkschaft ver.di sowie die NRV. Alle Interessenten oder Teilnehmer können sich online über unsere Website anmelden : http://ialana.de/aktuell/anmeldungzuquovadisnato Das Programm hier als pdf bremen programm.pdf
Continue reading →Attached a flyer from INES with workshop annoucements in the World Social Forum in Tunis 2013 Tunis flyer.pdf
Continue reading →Here you will find a gallery with some pictures from the event “For gender justice peace and solidarity: No to War – No to NATO – Stop Militarization
Continue reading →Pressemitteilung, 14.3.2013 Vom 8.-10. März 2013 fand in der belgischen Stadt Gent die alle zwei Jahre stattfindende Jahrestagung des Netzwerkes „No to War –No to NATO“ statt. Dem Bündnis gehören mehr als 650 Initiativen und Organisationen aus über 20 Ländern an.
Continue reading →Die belgischen Autoren Ludo De Brabander und Georges Spriet sehen in der global operierenden NATO ein geostrategisches Instrument der USA zur Welteroberung. aus: Historischer Rückblick und Analyse der Entwicklung der NATO von 1949 bis 2012 Von Ludo De Brabander und Georges Spriet, vrede.be – 2012-05-17 Global Research, 18.05.12 ( http://www.globalresearch.ca/index.php?context=va&aid=30899 )
Continue reading →Brochure on Nato and EU, September 2012 (German)
Continue reading →»» zurück Die eingesetzte Expertengruppe legte unter der Leitung der ehemaligen US-Außenministerin M. Albright im Mai ihre Empfehlungen für die neue NATO- Strategie unter dem Titel „NATO 2020“ vor. „Die Allianz muss in dieser Zeit der Unberechenbarkeit des 21. Jahrhunderts wendig und flexibel sein“, sagte Madeleine Albright bei der Vorstellung des Berichtes. Seitdem wird dieser in der NATO und darüber hinaus – durchaus kontrovers – diskutiert. Was zuerst auffällt: Das Wort Abrüstung taucht in dem Papier nicht auf, selbst das … Continue reading →
NATO-Gipfel zur neuen NATO-Strategie 19.11.2010 – 21.11.2010 in Lissabon, Portugal ➔english ➔francais ➔español ↗português Alter Wein in neuen Schläuchen – Friedensstrategien sind etwas anderes Auf dem nächsten NATO-Gipfeltreffen vom 19-21.11.2010 in Lissabon soll die neue NATO-Strategie verabschiedet werden. Neu formuliert wird das NATO-Konzept von Washington 1999. Es soll mehr als eine Weiterentwicklung derselben sein. Die neue Strategie soll „die NATO durch die unruhigen und gefährlichen Zeiten zu Beginn des 21. Jahrhunderts führen“. So wurde es in dem Auftrag für die Entwicklung … Continue reading →
Initiative für eine internationale Konferenz: “Frieden im Kaukasus – wichtige Voraussetzungen für ein friedliches Europa” 06.-09.09.2011 in Tiflis, Georgien Konferenzprogramm (pdf) »» Internationaler Aufruf: Wir glauben, dass die aktuelle Weltsituation so viele Friedensinitiativen wie nur möglich erfordert. Demzufolge ist es notwendig, zukünftige Initiativen und Aktivitäten zusammenzuführen. Wir befürworten demnach die Abhaltung einer Konferenz zum Thema „Friedlicher Kaukasus: Wichtige Voraussetzungen eines friedlichen Europas“. Als Resultat einer solchen Konferenz erhoffen wir uns positive Auswirkungen nicht nur auf den Friedensprozess in Georgien und … Continue reading →
<p style=”text-align: right;”><a href=”http://www.no-to-nato.org/de/strasbourg”>zurück zur Übersicht</a></p> Hier finden Sie Dokumente und Protokolle zur Vorbereitung der Aktionen. <h3>Plakate / Poster:</h3> Plakate zum Download als PDF-Dokumente: <ul> <li><a href=”http://no-to-nato.net/wp-content/uploads/2009/03/strasbourg_dt_21jan1.pdf”>Plakat (deutsch)</a></li> <li><a href=”http://www.no-to-nato.org/wp-content/uploads/strasbourg_engl_21jan.pdf”>Plakat (englisch)</a></li> <li><a href=”http://no-to-nato.net/wp-content/uploads/2009/03/plakat_strasbourg_span_3maerz.pdf”>Plakat (spanisch)</a> (nur als PDF, nicht im Verkauf)<a href=”http://no-to-nato.net/wp-content/uploads/2009/03/plakat_strasbourg_span_3maerz.pdf”> </a></li> </ul> <h3>Flugblätter / Flyer:</h3> Flugblätter zum Download als PDF-Dokumente zum Ausdrucken und Kopieren: <ul> <li><a href=”http://no-to-nato.net/wp-content/uploads/2009/03/4seiter_2maerz.pdf”>neues Flugblatt (deutsch)</a></li> </ul> <ul> <li><a href=”http://notonato.files.wordpress.com/2008/12/flugblatt_deu3.pdf” target=”_blank”>altes Flugblatt (deutsch)</a></li> <li><a href=”http://notonato.files.wordpress.com/2008/12/flugblatt_gb4.pdf” target=”_blank”>alter Flyer (english)</a></li> </ul> Die deutschen und englischen<strong><span style=”color: #008000;”> Plakate</span></strong> … Continue reading →
» Straßburg 2009 The International Coordinating Committee: Nein zum Krieg – Nein zur NATO! 60 Jahre sind mehr als genug: „Nein zur NATO – Nein zum Krieg“ Unsere Aktionen gegen die aggressive Militärpolitik der NATO während ihres sechzigjährigen Geburtstages vom 1. April bis 9. April 2009 in Straßburg und Kehl, und am Ende der weltweiten Aktionswoche des weltweiten Sozialforums in Belem waren trotz massiver Hindernisse große Erfolge. Unser Ziel ist die Auflösung der NATO. Gemeinsam mit „No to NATO – … Continue reading →