Analyse anlässlich des Antrags der LINKEN zur Auflösung der NATO Nur Parteien wählen, die “NATO raus – raus aus der NATO” fordern
Die Fraktion der Partei DIE LINKE hat dem Bundestag einen Antrag zur Auflösung und Ersetzung der NATO vorgelegt. Über ihn soll am 7.7.2016 debattiert werden. “LUFTPOST – Friedenspolitische Mitteilungen aus der US-Militärregion Kaiserslautern/Ramstein” fragt: Was bezweckt die Partei DIE LINKE damit? Gibt der Antrag der Friedensbewegung eine sinnvolle Orientierung? Die Antwort lautet NEIN! LUFTPOST bleibt nicht bei der Kritik stehen. Sie skizziert eine Perspektive wie folgt: “Im September 2017 wird… die nächste Bundestagswahl stattfinden. Wenn die Friedensbewegung noch in diesem … Continue reading →
Kein NATO-Atomkrieg!
Das Nuklearwaffenarsenal in Europa soll modernisiert werden Von Bernhard Trautvetter Der NATO-Gipfel, der am 8. und 9. Juli in der polnischen Hauptstadt Warschau stattfinden soll, wird für die an dem Militärpakt beteiligten Staaten eine weitere Eskalation der Spannungen mit Russland bedeuten. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat bereits am 16.6. im Donaukurier vor russischen Expansionsbestrebungen gewarnt, die weitergehende westliche Truppenstationierungen in Osteuropa erforderlich machten – das sei eine »angemessene Reaktion«. Stoltenberg praktiziert hier beispielhaft, was die NATO als neue Propagandalinie auf der … Continue reading →
NATO-Gipfeltreffen in Warschau: Das 360-Grad-Bündnis geht in die Offensive
IMI-Analyse 2016/029 von: Jürgen Wagner | Veröffentlicht am: 11. Juli 2016 Bereits auf dem NATO-Gipfeltreffen in Wales war im September 2014 ein umfassendes anti-russisches Rüstungspaket – der sogenannte „Readiness Action Plan” (RAP) – verabschiedet worden. Das jüngste Gipfeltreffen in Warschau, das am 8. und 9. Juli 2016 stattfand, hatte nun, wie zu erwarten war, vor allem den Zweck, eine Art RAP 2.0 auf den Weg zu bringen. Die mit Abstand wichtigste Maßnahme dieser neuen Aufrüstungsrunde stellt dabei die dauerhafte Stationierung … Continue reading →
Abschreckung oder Dialog? – Erfolgreiche PR-Show bei NATO-Gipfel verdeckt tiefe Risse
13.07.2016 von Rainer Rupp In deutschen Medien freut man sich über die vermeintliche Entschlossenheit der NATO gegenüber der angeblichen “russischen Gefahr”. Tatsächlich deutet das Schlusskommuniqué jedoch darauf hin, dass die Scharfmacher ausgebremst worden sind. Das hat es in der Geschichte der NATO-Gipfeltreffen noch nicht gegeben: Das in Englisch abgefasste Abschlusskommuniqué der NATO-Staatsoberhäupter und Regierungschefs gleicht diesmal einem Roman, mit 16.500 Wörtern auf über 30 Din-A4 Seiten. Die spontane Reaktion einer langjährigen ehemaligen Mitarbeiterin des NATO-Generalsekretariats in Brüssel auf dessen Inhalt lautete: … Continue reading →
Die NATO-Umzingelungsstrategie und die Rolle Polens – ein Beitrag von Peter Becker
nachdenkseiten by by Albrecht Müller
Dr. Peter Becker ist Rechtsanwalt und Co-Präsident der International Association of Lawyers Against Nuclear Arms (IALANA). Es skizziert die Rolle Polens und insbesondere die Rolle von Rechtskonservativen in Polen. Becker bietet eine gute Übersicht über die Umzingelungsstrategie. Die Rolle deutscher Politiker, namentlich Außenminister Steinmeier und Bundeskanzlerin Merkel, sieht er vergleichsweise positiv. In dieser Bewertung kann ich ihm – von einzelnen Schachzügen abgesehen – nicht folgen. Aber das kann man im konkreten Fall leicht ertragen.
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Ein Rückblick auf die perfekte Propaganda im Umfeld des NATO-Gipfels.
12. Juli 2016 um 16:37 Uhr | Verantwortlich: Albrecht Müller Daran kann man die Methoden der Manipulation bestens studieren. Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Aufrüstung, Medienkritik, Strategien der Meinungsmache Was in Warschau geschehen ist und was dort gesagt worden ist, wird von vielen Menschen, die an einer friedlichen Entwicklung in Europa interessiert sind, mit Sorge und Empörung wahrgenommen. Andere sind der Propaganda wehrlos ausgeliefert, oft mehr und schutzloser, als man es für möglich hält. Im Folgenden wird gezeigt, welche Methoden … Continue reading →
Nato-Beschluss: Deutsche Soldaten werden in Syrien kämpfen
10. Juli 2016 Die Nato verstärkt ihren Kampfeinsatz in Syrien. Das Ziel ist der Kampf gegen den IS. Auch deutsche Soldaten werden involviert sein, zunächst mit den AWACS-Einsätzen. Das Problem: Niemand weiß eigentlich genau, wer hinter dem IS steckt. In Syrien wechseln die internationalen Söldner häufig die Fronten. Sogar die Russen haben erhebliche Probleme, den Kampf gegen die diversen Islamisten und ihre Finanziers zu gewinnen. http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/07/10/nato-beschluss-deutsche-soldaten-werden-in-syrien-kaempfen/
„Ausstieg aus der NATO oder finis Germaniae“ – Rolf Hochhuth im RT Deutsch-Gespräch
Jasmin Kosubek hat den Autoren und Dramaturgen Rolf Hochhuth in Berlin-Mitte besucht. Dessen neues Buch trägt den Titel „Ausstieg aus der NATO oder finis Germaniae“. Soll heißen: Für Deutschland ist eine neue Verteidigungspolitik überlebenswichtig. Das Interview in voller Länge. https://deutsch.rt.com/inland/39410-ausstieg-aus-nato-oder-finis/
Bulgarien sagt Nein zu NATO-Flotte im Schwarzen Meer: „Wir wollen dort Segelboote und keinen Krieg“
29.06.2016 • 17:45 Uhr Bei einem Besuch des rumänischen Präsidenten in Sofia hat Bulgariens Premierminister dem Ansinnen, eine NATO-Flotte im Schwarzen Meer aufzubauen, eine Abfuhr erteilt. Er sagte: „Ich brauche keinen Krieg mit Russland“. Zuvor hatte Moskau “entsprechende Gegenmaßnahmen” angekündigt, sollte die NATO einen festen Flottenverband im Schwarzen Meer stationieren. https://deutsch.rt.com/europa/39183-bulgarien-sagt-nein-zu-nato/
Wie sich die Nato an Russland heranschlich
http://de.sputniknews.com/videos/20160710/311294650/wie-nato-russland-heranschlich-ueberblick-seit-1990.html 10.07.2016 Hier zum kurzen Video: https://youtu.be/is7cqdAnrsk Bei dem jüngsten Nato-Gipfel in Warschau haben die Mitgliedsstaaten der Allianz beschlossen, im kommenden Jahr vier Kampfbataillone in Polen, Estland, Lettland und Litauen zu stationieren. Lasst uns nun die Beziehungen zwischen Russland und der Nato Revue passieren: von 1990 bis heute.
Die NATO-Politik ist offen für einen großen Krieg
Fazit nach dem 3-tägigen Gegengipfel in Warschau von Reiner Braun
NATO Protestaktionen in Warschau – Auswertung
Sechs Polnische Organisationen aus der Friedens- und sozialen Bewegung sowie das internationale Netzwerk No to War – No to NATO veranstalteten am Wochenende vom 8. bis 10.7. in Warschau den NATO Gegengipfel „No to War – No to Militarism – Yes to Refugees“ und die Demonstration „Money for the Hungry not for Tanks“. Ziel der Veranstaltungen war die weitere Delegitimierung des größten Militärbündnisses der Welt, das weltweit permanent in Kriege verwickelt ist. Das internationale Netzwerk veranstaltete mit Partnern seit 2009 … Continue reading →
„Raus aus der NATO“ – Sahra Wagenknecht über Kriegstreiber und Widerstand im Bund
“Deutschland raus aus der NATO” – das fordert die LINKE und will am Donnerstag einen entsprechenden Antrag in den Bundestag einbringen –vor dem kommenden NATO-Gipfel in Warschau ein Vorstoß mit Signalwirkung. “Es gibt eine Reihe von Menschen, die sich Sorgen machen”, sagt LINKE-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht und fordert ein massives Umdenken.
http://de.sputniknews.com/politik/20160705/311165950/raus-aus-nato-deutschland.html
Reiner Braun beim NATO Gipfel in Warschau 2016
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NATO Gegengipfel fordert die Auflösung des Militärbündnisses und die Schaffung eines zivilen Sicherheitssystems
Sechs Polnische Organisationen aus der Friedens- und sozialen Bewegung sowie das internationale Netzwerk No to War – No to NATO veranstalteten am Freitag den 8.7. in Warschau den NATO Gegengipfel „No to War – No to Militarism – Yes to Refugees“. Ziel der Veranstaltung war die weitere Delegitimierung des größten Militärbündnisses der Welt, das weltweit permanent in Kriege verwickelt ist. Es diskutierten auf dem unerwartet großen Gegengipfel mehr als 150 Personen aus 18 Ländern, unter anderem aus Russland, den USA, … Continue reading →
Ischinger zu NATO-Gipfel und Killary Clinton
NATO-Gipfel in Warschau: Ischinger gegen NATO-Beitritt der Ukraine
Siehe: https://deutsch.rt.com/europa/39310-nato-gipfel-in-warschau-ischinger/
Wolfgang Ischinger zum NATO-Gipfel “Ich verstehe die Putin-Versteher”
Wolfgang Ischinger: “Hillary Clinton neigt eher zu Interventionen”
Siehe: https://deutsch.rt.com/international/39309-wolfgang-ischinger-hillary-clinton-neigt/
Merkel und die ARD weiter auf dem Kalten-Kriegspfad, der in den heißen führen könnte. Dazu als Stimme der Vernunft: Erhard Eppler
„Wer als Deutscher über Russland und seine Menschen redet, auch über seine Politiker, seinen Präsidenten, muss im Gedächtnis haben, was heute vor 75 Jahren begann. Dann wird jede verletzende Arroganz verfliegen und sich das Bedürfnis regen, wenigstens einen Bruchteil des Horrors wiedergutzumachen.“ Das sagte Erhard Eppler am 22.6.2016 in einer Rede zum 75. Jahrestag des Krieges gegen die Sowjetunion. Er hat damit ein notwendiges Gegengewicht gegen die faktische und propagandistische Aufrüstung formuliert. Albrecht Müller.
Appell an die internationale Friedensbewegung – Protestiert in Warschau gegen den NATO-Gipfel
Um des Friedens Willen – beteiligt euch an den Protesten vom Internationalen Netzwerk „No to War – No to NATO“ gegen den NATO Gipfel vom 8. bis 10.07.2016 in Warschau Wir wollen Das Ende der Konfrontation mit Russland, keine Truppen und Manöver an der russischen Westgrenze; Keine weitere Aufrüstung in den NATO-Staaten, die nur durch Kürzung der Ausgaben für Bildung, Gesundheit und Soziales finanziert werden kann; Keine neuen Atomwaffen (keine Modernisierung) in Europa und weltweit; Kein Raketenabwehrsystem im Osten Europas, … Continue reading →
Logistical information: Actions around the NATO summit
CONFERENCE: NO TO WAR – NO TO NATO –YES TO REFUGEES Warsaw, 8-10.07.2016 Venue, travel and accommodations information Conference Center „Copernicus” The debates, plenary debate and workshops will all take place at the Conference Center „Kopernik” Kopernika 30, 00-336 Warszawa). OpenStreetMap® is open data, licensed under the Open Data Commons Open Database License target=”_blank” (ODbL) by the OpenStreetMap Foundation (OSMF). The conference center is located in the Old Town. Close the Warsaw University Campus, right next to the All-Poland Alliance … Continue reading →
Program of Alternative Summit July 8th and 10th
Friday July 8th 12:00 opening of the alternative summit Piotr Ikonowicz Poland│Kristine Karch, No to War – No to NATO 12:15 – 14:00 Plenary: Why we are against Militarism Magda Qandil, Poland (tbc)│Ludo de Brabander, vrede, Belgium │Kate Hudson, Campaign for Nuclear Disarmament, GB │Joseph Gerson, American Friends Service Committee, USA │Yves-Jean Gallas, Mouvement de la Paix, France│Claudia Haydt, Information Centre Militarization, Germany │ Jan Majicek, Czech Republic│Ewa Groszewska, Poland LUNCH 15:00 – 17:00 Working groups (additional workshops are possible, … Continue reading →
Neue Kampagne in Deutschland: No to NATO (German Version)
Die NATO durch ein kollektives System für Frieden und Sicherheit in Europa unter Einschluss Russlands ersetzen Antrag an den deutschen Bundestag der Abgeordneten Wolfgang Gehrcke, Dr. Alexander Neu, Jan van Aken, Christine Buchholz, Sevim Dagdelen, Dr. Diether Dehm, Annette Groth, Heike Hänsel, Inge Höger, Andrej Hunko, Katrin Kunert, Stefan Liebich, Niema Movassat, Alexander Ulrich und der Fraktion DIE LINKE.
Die 360°-NATO: Mobilmachung an allen Fronten
Am 6./7. Juli 2016 wird in Warschau das Gipfeltreffen der NATO Staats- und Regierungschefs stattfinden. Dort soll u.a. die dauerhafte Verlegung von vier Kampfbataillonen an die Grenze Russlands endgültig beschlossen werden. Doch auch an der Südflanke sowie in zahlreichen weiteren Bereichen will sich das westliche Militärbündnis künftig noch aggressiver aufstellen. Um dies ausführlich herauszuarbeiten, haben die „Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen“ (DFG-VK) und die „Informationsstelle Militarisierung“ (IMI) soeben die 76-seitige Broschüre „Die 360°-NATO: Mobilmachung an allen Fronten“ veröffentlicht. „Seit einiger … Continue reading →
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag: Einladung zur Konferenz “Frieden statt NATO” am 4. Juli in Berlin
Die NATO sieht sich selbst als »Friedensbringer« und »Stabilitätsfaktor in Europa«. Tatsächlich führt der Militärpakt Krieg: 1999 gegen Jugoslawien, seit 2001 in Afghanistan, 2011 in Libyen. Die Geheimdienste der NATO-Mitgliedstaaten beteiligen sich an gezielten Tötungen per Drohnen und überwachen millionenfach Privatpersonen im Rahmen des sogenannten Kriegs gegen den Terror. Die NATO befeuert den Ukraine- Konflikt, beteiligt sich an der Flüchtlingsabwehr und fordert immer neue Aufrüstung. Die Linksfraktion fordert die Auflösung der NATO und als ersten Schritt den Austritt Deutschlands aus … Continue reading →
Steinmeier kritisiert “Säbelrasseln” gegenüber Russland
Angesichts der Nato-Militärmanöver und der geplanten Truppenstationierung in Osteuropa warnt Außenminister Steinmeier vor einem Abschreckungskurs gegenüber Russland.
Nato setzt Russland am Schwarzen Meer unter Druck
Die NATO treibt ihre Ost-Erweiterung auch in Rumänien und erhöht so den Druck auf Russland. Moskau ist besorgt. Deutschland beschäftigt sich während der gravierendsten Veränderung der militärischen Lage in Europa seit 1989 mit einem ganz anderen Thema: Verteidigungsministerin von der Leyen hat Kindern verboten, mit Handfeuerwaffen der Bundeswehr zu spielen. http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/06/14/nato-setzt-russland-am-schwarzen-meer-unter-druck/
Die Achse Brüssel–Kiew
NATO verstärkt Kooperation mit Ukraine. Poroschenko zu Gipfeltreffen eingeladen
LINKE-Vizevorsitzender Pflüger: „Die NATO probt einen konkreten Krieg gegen Russland“
Interview mit Tobias Pflüger in Sputnik Deutschland Erst “Anakonda”, nun “Saber Strike” – die NATO lässt kurz vor ihrem Gipfel die Muskeln spielen. Die NATO-Verteidigungsminister vermitteln mittlerweile den Eindruck, der Kalte Krieg sei zurück auf der politischen Agenda. “Mit der Aufrüstungsspirale muss umgehend Schluss sein”, sagt Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der LINKE. http://de.sputniknews.com/politik/20160616/310669445/nato-krieg-russland.html
NATO-Gipfel 2016: Polen führt “NATO-Kunde” als Schulfach ein
Polnische Behörden beabsichtigen, in den Schulen des Landes während der kommenden Monaten und in Vorbereitung des NATO-Gipfels in Warschau ein Schulfach einzuführen, welches die Rolle der NATO im Leben des Landes erklären soll. Der Unterricht soll nach Aussagen aus Regierungskreisen die “fundamentale Rolle der NATO für die Unabhängigkeit und Souveränität Polens” widerspiegeln. https://deutsch.rt.com/gesellschaft/38473-nato-stunde-in-polen/ Hier zum zitierten Financial Times Artikel (englisch): http://www.ft.com/cms/s/0/c41bc894-1ead-11e6-a7bc-ee846770ec15.html. Dieser ist allerdings nicht immer frei zugänglich, sondern nur gegen bezahlung erhältlich.
Polen schätzt Verluste wegen US-Raketenabwehrbau auf 760 Millionen Dollar ein
Wegen des Baus eines US-Raketenabwehrkomplexes wird Polen Verluste in Höhe von etwa 760 Millionen Dollar verbuchen müssen, wie das polnische Portal Business Insider unter Berufung auf die Pommersche Agentur für Regionale Entwicklung mit Sitz in Słupsk berichtet. http://de.sputniknews.com/panorama/20160523/310069596/polen-verluste-us-raketenabwehr.html
Die NATO wächst (Debatte um NATO-Anbindung Schwedens und Finnlands, Montenegro wird NATO-Mitglied)
German Foreign Policy Newsletter vom 25.05.2016 – Die NATO wächst BERLIN/STOCKHOLM/PODGORICA (Eigener Bericht) – Die von Berlin befürwortete engere Anbindung Schwedens an die NATO stößt zunehmend auf Protest. Tausende sind am Wochenende in Stockholm auf die Straße gegangen, um gegen ein “Host Nation Support”-Abkommen mit dem Kriegsbündnis zu demonstrieren, das der schwedische Reichstag am heutigen Mittwoch endgültig ratifizieren will.