Heikle Fracht aus Ramstein
Süddeutsche Zeitung 12. September 2017, 19:01 Uhr US-Waffenlieferungen Die US-Regierung hat offenbar Waffen über den Militärstützpunkt Ramstein an syrische Rebellen liefern lassen. Eine Genehmigung hatte sie dafür nach Angaben der Bundesregierung nicht. Demnach haben die USA seit 2010 keine Lieferungen nach Syrien oder in dessen Nachbarländer beantragt. Eine serbische Tageszeitung berichtete jedoch bereits Ende 2015 über entsprechende Transporte. Von Frederik Obermaier und Paul-Anton Krüger, München/Kairo http://www.sueddeutsche.de/politik/us-waffenlieferungen-heikle-fracht-aus-ramstein-1.3663289 … Continue reading →
Atomkriegsgefahr verhindern – Atomwaffenverbot unterstützen
Die verstärkte nukleare Aufrüstung und die aggressiven verbalen Atomkriegsdrohungen durch die USA, das Schweigen ihrer Verbündeten in der Nato und das Streben nach nuklearer Bewaffnung durch das nordkoreanische Regime haben die Menschheit an den Rand eines atomaren Krieges geführt. Damit erleben wir angesichts der Zuspitzung des Konflikts zwischen den USA und Nordkorea eine atomare Bedrohung, wie sie seit dem Ende des Kalten Krieges beispiellos ist. Gleichzeitig fördern die aktuellen wirtschaftlichen und politischen Verhältnisse eine militärische Konflikteskalation in Ostasien, die neben den USA und Nordkorea auch China, Japan, Südkorea und Russland in ein Wettrüsten mit Atomwaffen, Raketen und Raketenabwehrsystemen einzubeziehen droht.
http://natwiss.de/natwiss-erklaerung-atomkriegsgefahr-verhindern-atomwaffenverbot-unterstuetzen/
Gedenkrede zum Hiroshimatag in Berlin – von Lucas Wirl … Continue reading →
Mehr als nur Drohnen
Die U.S.-Air Base Ramstein ist noch gefährlicher als man gemeinhin denkt.
von Andrea Drescher (veröffentlicht am 21.7.2017)
Hört oder liest man von Ramstein stehen immer die Drohnen – genauer, die dort ansässige SATCOM-Relaisstation – im Mittelpunkt des Interesses, ohne die der Drohnenkrieg der USA im arabischen Raum nicht möglich wäre. So schwerwiegend dieser Aspekt, der von deutschen Politikern heruntergespielt und von der deutschen Bevölkerung weitestgehend ignoriert wird, für den Weltfrieden ist: Die US-Militäranlagen in der Region Ramstein (Kaiserslautern) haben sehr viel weitreichendere Bedeutung.
https://www.rubikon.news/artikel/mehr-als-nur-drohnen
No to the G20 agenda! – Nein zur G20 Agenda!
Ann Wright im Interview mit Andrea Beck by weltnetz.tv (Deutsche Untertitel)
Ann Wright ist ein ehemals Oberst der US-Armee, die aufgrund des Irak-Krieges aus der Armee ausgetreten ist und sich bei Code Pink USA in der Friedensbewegung engagiert.
In dem Interview mit Andrea Beck erklärt Wright, warum sie an den Protesten gegen die G20 in Hamburg teilnimmt. Ihr Protest richtet sich gegen die Agenda der G20 – Sie sagt Nein zu der Globalisierung und Nein zur Konzentration des Wohlstandes auf einige wenige. Ann Wright würde sich wünschen, dass sich die G20-Länder mit den Themen Frieden und wie man Konflikte ohne Krieg lösen kann auseinandersetzen.
Vertrag über das Verbot von Kernwaffen
Vereinte Nationen A/CONF.229/2017/8 * Generalversammlung Verteilung: Allgemein 7. Juli 2017 Deutsch | Original: Englisch 17 – 11561 (G) 120717 Konferenz der Vereinten Nationen zur Aushandlung einer rechtsverbindlichen Übereinkunft zum Verbot von Kernwaffen mit dem Ziel ihrer vollständigen Beseitigung New York, 27. – 31. März und 15. Juni – 7. Juli 2017 Tagesordnungspunkt 9 Verhandlungen nach Ziffer 8 der Resolution 71/258 der Generalversammlung vom 23. Dezember 2016 über eine rechtsverbindliche Übereinkunft zum Verbot von Kernwaffen mit dem Ziel ihrer vollständigen Beseitigung … Continue reading →
AUFRUF
An die Bundesregierung:
Treten Sie dem Vertrag für ein Verbot von Atomwaffen bei!
Liebe Mitglieder und Interessierte der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen, gerne schreibe ich Euch heute mit der Bitte um Unterstützung für unseren Aufruf zu einem Verbot von Atomwaffen an, der am kommenden 5. August in Tageszeitungen veröffentlicht wird. Am Freitag, den 7. Juli 2017, wurde nach langer Vorbereitung und intensiven Verhandlungen von über 120 Staaten in Kooperation mit vielen Nichtregierungorganisationen ein Vertrag zum Verbot von Atomwaffen an der UNO in New York unterzeichnet. Ein großer Erfolg. Ein historischer Tag für die Menschheit. … Continue reading →
UN-Atomwaffenverbots Vertrag
Atomwaffen-Stationierung in Deutschland BEENDEN!
Auszug aus Rundmail des Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus zum Jahrestag des Abwurfs der Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki. Atomwaffen-Stationierung in Deutschland beenden Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Mitstreiter*innen, wir bedanken uns bei Allen, die bisher unsere Petition an die Abgeordneten des deutschen Bundestages unterzeichnet haben, ebenso wie bei den zahlreichen Aktivisten, die mit Listen Unterschriften gesammelt und diese an uns zurück gesandt haben. Dadurch sind inzwischen – zusätzlich zu denen die per online unterschrieben haben – mehr als … Continue reading →
Der Charme des Drohnenkriegs: Krieg zu führen wird leichter, das eigene Volk spürt ihn nicht.
NachDenkSeiten 21. Juli 2017 um 12:11 Uhr | Verantwortlich: Albrecht Müller
Normale Kriegseinsätze haben die unschöne Nebenwirkung für die kriegführenden Regierungen, dass die eigenen Soldaten tot oder als Krüppel in die Heimat zurückkehren. Das kann die Kriegsmoral stören. Und hier kommen die Drohnen ins Spiel. „Die US-Regierung setzt Drohnen ein, um das Risiko für ihre Soldaten und damit die innere Opposition gegen den Krieg zu minimieren.“
Weiterlesen auf: http://www.nachdenkseiten.de/?p=39275
Brasiliens De-facto Präsident gibt dem US-Militär freie Bahn
Gemeinsames Militärmanöver von Brasilien, Kolumbien, Peru und den USA bedeutet für Südamerika eine 180-Grad Wende in Sachen Souveränität VonJuan Manuel Karg | Übersetzung: Katharina Köck | amerika21 Die Streitkräfte der USA werden im kommenden November auf Einladung von Michel Temer erstmalig an einer Militärübung im brasilianischen Amazonasgebiet teilnehmen. Das Manöver trägt den Namen América Unida und wird nach Informationen des brasilianischen Verteidigungsministeriums, das die Initiative auf südamerikanischer Seite befördert hat, darin bestehen, mindestens zehn Tage lang Militärsimulationen mit Truppen aus … Continue reading →
Die NATO – Rechtliche Grundstrukturen, historische Wandlungen, aktuelle Rechtsfragen. Ein Grundsatzartikel von Dr. Dieter Deiseroth
Neuer Beitrag auf NachDenkSeiten – Die kritische Website Die NATO – Rechtliche Grundstrukturen, historische Wandlungen, aktuelle Rechtsfragen. Ein Grundsatzartikel von Dr. Dieter Deiseroth von Albrecht Müller Es ist nur schwer durchschaubar, wie und warum die NATO vom ursprünglichen Verteidigungsbündnis zum weltweit tätigen Militärbündnis entwickelt wurde. Eigentlich war sie wie auch der Warschauer Pakt mit dem Ende der Konfrontation zwischen West und Ost im Jahr 1990 überflüssig geworden. Der frühere Richter am Bundesverwaltungsgericht Dieter Deiseroth beschreibt in diesem Beitrag, dessen Erstveröffentlichung in … Continue reading →
“Abrüstung jetzt und hier beginnen”
Antrag der Fraktion DIE LINKE im Bundestag Hier nochmals die Forderungen des Antrags zusammengefasst, der vollständig (mit seiner ausführlichen inhaltlichen Begründung) als Drucksache mit einem untenstehenden Link erreichbar ist. Die Fraktion DIE LINKE forderte den Bundestag auf zu beschließen: Der Bundestag wolle beschließen: … Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf, statt einer Agenda der Aufrüstung der NATO ein Programm der Abrüstung aufzulegen. Als großes Land in der Mitte Europas hat Deutschland die Verantwortung, Entspannung und Vertrauens-bildung voranzubringen; die auf verschiedenen … Continue reading →
NATO auflösen!
Kristine Karch spricht mit Mark Brill über die NATO und den Kampf dagegen Dieses Video wurde bereits am 07.02.2017 aufgenommen – vor dem NATO Gipfel am 24./25. Mai 2017 in Brüssel. https://weltnetz.tv/video/1238-nato-aufloesen … Continue reading →
EU: Investiere nicht in Waffen
Unterschreibe die Petition an die Europäische Kommission, den Europäischen Rat und die Abgeordneten des Europaparlaments
Appell
Verhindern Sie, dass die finanzielle Unterstützung der Rüstungsindustrie im neuen EU-Haushalt eingeplant wird. EU-Gelder sollen nicht in die Entwicklung neuer Militärtechnik fließen. Forschungsgelder sollen vielmehr der Vorbeugung und der gewaltfreien Konfliktlösung dienen und die Ursachen von Konflikten bekämpfen.
Drohnen töten täglich – Drohnen produzieren Terroristen
Pressemittteilung der Kampagne Stopp Air Base Ramstein – 15.06.2017 Drohnen töten täglich – Drohnen produzieren Terroristen Die Kampagne Stopp Air Base Ramstein*, die seit 2015 mit jährlichen großen Aktionen gegen den von deutschem Boden ausgehenden Drohnenkrieg protestiert, fordert die Abgeordneten des Haushalts- und Verteidigungsausausschusses auf, der geplanten Anschaffung von Kampfdrohnen für die Bundesrepublik am 21.06.2017 nicht zuzustimmen. Ein derartiger Beschluss wiederspräche auch dem Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD in dem es heißt: „Vor einer Entscheidung über die Beschaffung qualitativ … Continue reading →
Der jüngste NATO-Partner (Machtkampf gegen Russland und Montenegros NATO-Beitritt)
German Foreign Policy Newsletter vom 13.06.2017 – Der jüngste NATO-Partner PODGORICA/BERLIN (Eigener Bericht) – Mit dem NATO-Beitritt Montenegros in der vergangenen Woche haben Deutschland und die anderen westlichen Mächte einen wichtigen Punktgewinn im Machtkampf gegen Russland in Südosteuropa erzielt. Montenegro ist am 5. Juni dem westlichen Militärpakt als 29. Mitglied in aller Form beigetreten. Die deutschen Bundesregierungen der vergangenen 15 Jahre hatten das kleine südosteuropäische Land stets bei der Abspaltung von Serbien und der Annäherung an die westlichen Bündnisse (EU … Continue reading →
Bolivien: Kein Militärmanöver mit den USA
VonVilma Guzmán amerika21 La Paz. Die Regierung von Bolivien hat es abgelehnt, an den für November vorgesehenen Truppenübungen von Brasilien, Kolumbien und Peru teilzunehmen, an denen auf Einladung von Brasiliens De-facto-Präsident Michel Temer erstmals auch US-Streitkräfte beteiligt sein werden. https://amerika21.de/2017/06/177913/bolivien-usa-militaermanoever … Continue reading →
Säbelrasseln in der Karibik
Vor der Küste Venezuelas hält US-Militär mit Verbündeten ein Manöver ab. Caracas und Moskau kritisieren das Vorgehen scharf Von Volker Hermsdorf In der Karibik beginnt am heutigen Dienstag der zweite Teil des multinationalen Militärmanövers »Tradewinds 2017«. Unter dem Oberbefehl des Südkommandos der US-Streitkräfte Southcom sind daran mehr als 2.500 Militärangehörige aus 15 Staaten der Region sowie den NA TO-Ländern Kanada, Frankreich, den Niederlanden und Großbritannien beteiligt. Nach Aussagen des Southcom-Befehlshabers, Kurt W. Tidd, besteht die Hauptaufgabe der Übung darin, »die Sicherheit … Continue reading →