Was haben NATO und EU gemeinsam?
Über die Vorgeschichte von EU und NATO und deren heutige, komplementäre Politik. Wie könnte ein geeintes Europa aussehen?
von Karl-Heinz Peil
Insbesondere seit Gründung von PESCO ist die Militarisierung der EU für die Friedensbewegung in den Fokus gerückt, jedoch noch längst nicht in der Wahrnehmung einer breiten Öffentlichkeit. Wenn NATO und die neuen Militärstrukturen überhaupt thematisiert werden, dann am ehesten unter Begriffen wie „Strategische Autonomie“ der EU gegenüber der NATO. Während innerhalb der Friedensbewegung weitgehende Einigkeit zur Bewertung der NATO und sich daraus ergebender Forderungen besteht, gehen die Meinungen zur EU weit auseinander. Artikel lesen > https://weltnetz.tv/story/1896-was-haben-nato-und-eu-gemeinsamhttps://weltnetz.tv/story/1896-was-haben-nato-und-eu-gemeinsam
Wir fordern die sofortige Freilassung von Chelsea Manning und Julian Assange
Erklärung des internationalen Netzwerkes “No to wr – no to NATO” Wir fordern die sofortige Freilassung von Chelsea Manning und Julian Assange Im April 2010 veröffentlichte die Whistleblower-Plattform Wikileaks von Julian Assange hunderttausende als geheim klassifizierte US-Dokumente. Dadurch wurden schlimme völkerrechtliche und kriminelle Verstöße der USA aufgedeckt, darunter das Video „Collateral Murder“. Bis heute wird sowohl Julian Assange als auch Chelsea Manning wegen Whistleblowing politisch verfolgt. In den nächsten Jahren wurden besonders von Julian Assange und Wikileaks weiterhin eine Vielzahl … Continue reading →
Veranstaltungsbericht aus Bremen: Anspruch der EU, ein Imperium zu sein/entsprechend wird die Militarisierung vorangetrieben
Anspruch der EU, ein Imperium zu sein/entsprechend wird die Militarisierung vorangetrieben
Bremen. Auf Einladung des Bremer Friedensforums und der Partei Die Linke informierte Claudia Haydt auf einer Mahnwache auf dem Marktplatz und in einer Diskussionsveranstaltung über die Militarisierung der Europäischen Union. Sie schilderte, wie die Vorbereitungen zu einer EU-Militärunion auf Hochtouren laufen. Allein für das das Projekt „Ocean 2020“ werden viele Millionen zur Verfügung gestellt, unter anderem zur Entwicklung von Seedrohnen und unbemannten U-Booten, 35 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Die EU-Sicherheitspolitik gehört mit der EU-Außenpolitik zu den beiden Bereichen, die der EU-Kommission unterstehen, und keiner parlamentarischen Kontrolle ausgesetzt sind. Ihr jetziger Präsident Jean-Claude Juncker sieht in der Erwähnung des Militärs im Lissabon-Vertrag eine “schlafende Schönheit..; es ist Zeit, die schlafende Schönheit zu wecken.” Denn ohne Militär, so Juncker, sei die Union wie ein halb gebautes Haus. Die EU will ein Imperium sein. Sein designierter Nachfolger Manfred Weber (CSU) wird ohne Frage die militärische Seite der EU weiter und verstärkt vorantreiben. Außerdem ist nach Haydt davon auszugehen, dass führende deutsche Politiker eine EU als Atommacht unter deutscher Führung und damit eine Teilhabe Deutschlands an Atomwaffen anstreben.
https://www.bremerfriedensforum.de/1124/aktuelles/Anspruch-der-EU-ein-Imperium-zu-sein/
Protest in Bremen zum Anlass 70 Jahre NATO
Bremen. Eine ganze Reihe von Bremerinnen und Bremern folgten dem Aufruf des Bremer Friedensforum, sich auf dem Marktplatz gegen das Militärbündnis NATO zu versammeln, das 70 Jahre besteht und eine Blutspur hinterlässt. “Die NATO, die in Washington ihr 70-jähriges Bestehen feiert(e), hat – von Jugoslawien bis Libyen – eine verheerende und völkerrechtswidrige Politik betrieben. Sie hat auch ein verheerendes Denken in die Köpfe der Friedens- und Sicherheitspolitiker getragen, das nur eine Richtung kennt: Aufrüstung. Wir brauchen stattdessen eine Entmilitarisierung des Denkens. Wir brauchen kooperative Nachbarschaft statt Militarisierung und aggressive Konfrontation, wir brauchen Abrüstung statt Aufrüstung, und wir brauchen faire Handelsbeziehungen statt Ausbeutung des globalen Südens”, hieß es in einer Erklärung des Bremer Friedensforums anlässlich der Mahnwache. Zu Anfang sprach Hartmut Drewes, Mitglied des Sprecher*innenkreises Bremer Friedensforum und Pastor i.R.. Er rief Stationen der NATO in Erinnerung. Ihre Politik ist nach der Wende 1989 bis heute mit blutigen Kriegseinsätzen verbunden. Drewes schloss mit dem Satz: „70 Jahre NATO sind kein Grund zum Feiern, sondern ein Grund, für die Auflösung dieses Militärbündnisses zu kämpfen.“
Nach ihm kamen zehn Kurzbeiträge zum Thema von Annemarie Hildebrandt, Horst Otto, Rudolph Bauer, Ingeborg Kramer, Eva Böller, Frank Sperling, Hartmut Kath, Antonie Brinkmann und Joachim Barloschky. Barbara Heller moderierte die Aktion.
https://www.bremerfriedensforum.de/1127/aktuelles/Fuer-die-Aufloesung-der-NATO-kaempfen/
Die Welt berichtet über Counter Summit in Washington
Getreu dem Motto schlechte Presse als keine Presse, will ich Euch den Bericht in der Welt nicht vorenthalten.
In einem Punkt stimmt die deutsche Linke mit Trump überein
| v USA-Korrespondent
Nato drängt auf Beitritt von Georgien zur Osterweiterung
Vor dem Nato-Gipfel im Juli gibt es “kreative” Vorschläge, wie sich das bewerkstelligen ließe, ohne wegen der abtrünnigen Provinzen durch Artikel 5 in einen Krieg mit Russland gezogen zu werden.
2019/04/04 Bremen, Germany
Mahnwache “70 Jahre NATO sind genug!”
WESER-KURIER, 5. APRIL 2019, über die Mahnwache des Bremer Friedensforums: “70 Jahre NATO sind genug!” … Continue reading →
NATO-Exit oder : NATO- Nobel War Price
Ein Bericht über die 2019/04/07 Florence, Italy70 YEARS OF NATO – international von Leonhard Schaefer* (11.04.2019) NATO-Exit oder : NATO- Nobel War Price Der 70. Geburtstag der NATO wurde von 29 Außenministern gefeiert, die nicht im Hauptquartier der NATO in Brüssel, sondern im Außenministerium in Washington zusammentrafen. Zeremonienmeister war Generalsekretär Jens Stoltenberg, der aber lediglich die Eröffnungsrede des Aussenministers Michael Pompeo ankündigte. Es ist also das US-Außenministerium selbst, das uns klar zeigt, dass die NATO ein Instrument der Vereinigten Staaten … Continue reading →
Stopp Ramstein: Ticket-Vorverkauf für das Friedenscamp eröffnet
Während der gesamten Aktionswoche Stopp Air Base Ramstein vom 23.06. bis 30.06.2019 gibt es auch dieses Jahr wieder das Friedenscamp in Steinwenden.
Es ist ja auch gar nicht mehr wegzudenken. Dieser Ort, an dem sich FriedensaktivistInnen aus aller Welt treffen, vernetzen, diskutieren, lachen, tanzen, lieben – kurz gesagt einfach LEBEN. Denn wir wollen nicht nur gegen etwas sein – Wir wollen auch FÜR etwas einstehen! Und zwar für Frieden und Menschlichkeit.
Weiterlesen: https://www.pressenza.com/de/2019/04/stopp-ramstein-ticket-vorverkauf-fuer-das-friedenscamp-eroeffnet/ und auch: https://www.ramstein-kampagne.eu/
2019/05/18 Frankfurt/Main Germany
Wo steht die EU? Wo geht sie hin?
Vor der Wahl zum EU-Parlament Wo steht die EU? Wo geht sie hin? Eine Veranstaltung von: Attac Projektgruppe Europa, Friedens-und Zukunftswerkstatt Frankfurt, Initiative Europa neu begründen, Initiative EUREXIT, Attac-Gruppe Frankfurt Frankfurt/M. 18. Mai 2019 11:00 h – 17:30 h Türkisches Volkshaus, Werrastraße 29 (Hinterhaus, 2. Stock)* Die EU steckt in einer Mehrfachkrise. BREXIT, Konflikte über den Umgang mit Flucht und Migration, autoritäre Regierungen in einigen Mitgliedsländern, Probleme des Euro, Aufrüstung zwischen Eigenständigkeit und NATO, Handelskrieg mit den USA. Was ist von … Continue reading →
Bundesregierung muss völkerrechtswidrige Drohnenangriffe der USA über Ramstein unterbinden
newsletter IALANA aktuell April 2019
19.03.2019 OVG Münster im Fall Jaber: Bundesregierung muss völkerrechtswidrige Drohnenangriffe der USA über Ramstein unterbinden
Deutschland sorgt für Nachschub
Neues NATO-Kommando nimmt Anfang April in Ulm die Arbeit auf
Von René Heilig
Pressemitteilung des Friedensforums Neumünster
Anlässlich des 70. Gründungstages der NATO (04.04.1949) bietet das Neumünsteraner Friedensforum gemeinsam mit anderen schleswig-holsteinischen Friedensinitiativen eine Vortrags- und Diskussionsveranstaltung über das westliche Verteidigungsbündnis an. Dabei wird es nicht nur um den aktuellen Zustand und die Perspektiven des Militärbündnisses gehen, sondern vor allem um die „Auswirkungen der NATO-Strategie auf den Ostseeraum, also auf die Region, in der wir leben“, sagt Dr. Christof Ostheimer vom Friedensforum: „Wir beobachten seit einigen Jahren eine zunehmende Militarisierung des gesamten Ostseeraumes, für die offensichtlich der … Continue reading →
NATO streitet zum Geburtstag und andere Artikel aus jW
NATO streitet zum Geburtstag Rückhalt für Kriegsbündnis schrumpft. Zwist zwischen USA und Türkei https://www.jungewelt.de/artikel/352379.gipfel-in-washington-nato-streitet-zum-geburtstag.html Das aktuelle Dossier: NATO. Auftrag: Krieg Schild und Schwert der Metropolen https://www.jungewelt.de/bibliothek/dossier/131 Kommentar: Einigkeit durch Krieg 70 Jahre NATO von Jörg Kronauer https://www.jungewelt.de/artikel/352338.einigkeit-durch-krieg.html Kriegsbündnis: Immer gegen Moskau Die NATO feiert in Washington den 70. Jahrestag ihrer Gründung. Neue Runde der Aufrüstung wird vorbereitet von Jörg Kronauer https://www.jungewelt.de/artikel/352235.kriegsbündnis-immer-gegen-moskau.html Kriegspolitik: NATO macht sich im Schwarzen Meer breit Westliche Medien stellen Vertrag von Montreux in Frage von Jörg … Continue reading →
2019/07/07 Büchel, Germany
Aufruf zur Teilnahme am Aktionstag gegen Atomwaffen in Büchel am 7.7.19
Call for participation on the actions day against nuclear weapons in Büchel at 07/07/2019 (unfortuntly only in German language) Aufruf zum 2. Aktionstag am Fliegerhorst Büchel/Eifel am Sonntag, 7. Juli 2019 Wir, Christinnen und Christen aus mehreren evangelischen Landeskirchen und der katholischen Friedensbewegung pax christi laden in Kooperation mit ICAN und IPPNW ein, nach Büchel (bei Cochem/Mosel) zu kommen. Dort lagern US-amerikanische Atombomben, die im Kriegsfall von deutschen Flugzeugen zu ihren Zielen geflogen werden. Nun sollen sowohl die Bomben, als … Continue reading →
Proteste zum 70.Geburtstag der NATO – „No to NATO“ und es reicht mit den NATO-Kriegen
NATO Geburtstagsfeier unterstreicht aggressiven Charakter der NATO Proteste zum 70.Geburtstag der NATO – „No to NATO“ und es reicht mit den NATO-Kriegen Samstag, den 30.03.2019. Bei herrlichem Frühlingswetter demonstrierten ca. 1000 Menschen in der Nähe des Weißen Hauses für die Überwindung und Auflösung der NATO. Dies war der Auftakt für die vielfältigen Protestaktionen zum 70. Geburtstag der NATO, die sich durch die ganze Woche ziehen. Bunt, weiblich, jung, vielfältig und farbig war die Demonstration, die sich nach einer langen Auftaktkundgebung … Continue reading →
Videos and Pictures by World Beyond War
No to NATO – Yes to Peace Festival
April 3-4, 2019, Washington, D.C.
70 Jahre No to NATO
70 Jahre No to NATO
70 Jahre Krieg, Aurüstung und Völkerrechtsbruch – Happy Birthday NATO
von Diether Dehm
Liebe NATO!
70 Jahre NATO, 70 Jahre Lügen
Der Rote Platz #43 mit Wolfgang Gehrcke: Raus aus der NATO, rein in die Sicherheit!
Am Anfang der NATO stand eine Lüge: Die Sowjetunion, so hieß es, Continue reading →
Die Interventions- und Sanktionspolitik der USA und der von ihr dominierten NATO und ihre Selbstfeier
Von Wolfgang Bittner. Die Liste der von den USA allein nach dem Zweiten Weltkrieg geführten Kriege ist lang. Sie richteten sich zumeist gegen Völker, die ihren eigenen politischen Weg gehen wollten oder über bestimmte Bodenschätze verfügen. Betroffen waren unter anderem: Korea, Vietnam, Kambodscha, Angola, El Salvador, Afghanistan, Nicaragua, Grenada, Panama, Kuweit, Jugoslawien, Somalia, Libanon, Irak, Sudan, Libyen, Syrien …
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Bundesregierung beteuert Willen zur Aufrüstung | Grundpfeiler mit Rissen
Bundesregierung beteuert Willen zur Aufrüstung
NATO und USA fordern von Berlin höhere Militärausgaben
Grundpfeiler mit Rissen
Die US-Regierung nutzt die NATO-Geburtstagsfeier, um Bündnispartner auf Kurs zu bringen
2019/04/04 Berlin, Germany
70 Jahre NATO – Abschied von der nuklearen Teilhabe?
70 Jahre NATO – Abschied von der nuklearen Teilhabe? Donnerstag, 4. April 2019 von 19:00 bis 21:00 UTC+02 im Aufsturz, Oranienburger Straße 67, 10117 Berlin Gastgeber: ICAN Deutschland und IPPNW Germany https://www.facebook.com/events/2268758140009541/ … Continue reading →