Brasiliens De-facto Präsident gibt dem US-Militär freie Bahn
Gemeinsames Militärmanöver von Brasilien, Kolumbien, Peru und den USA bedeutet für Südamerika eine 180-Grad Wende in Sachen Souveränität VonJuan Manuel Karg | Übersetzung: Katharina Köck | amerika21 Die Streitkräfte der USA werden im kommenden November auf Einladung von Michel Temer erstmalig an einer Militärübung im brasilianischen Amazonasgebiet teilnehmen. Das Manöver trägt den Namen América Unida und wird nach Informationen des brasilianischen Verteidigungsministeriums, das die Initiative auf südamerikanischer Seite befördert hat, darin bestehen, mindestens zehn Tage lang Militärsimulationen mit Truppen aus … Continue reading →
Die NATO – Rechtliche Grundstrukturen, historische Wandlungen, aktuelle Rechtsfragen. Ein Grundsatzartikel von Dr. Dieter Deiseroth
Neuer Beitrag auf NachDenkSeiten – Die kritische Website Die NATO – Rechtliche Grundstrukturen, historische Wandlungen, aktuelle Rechtsfragen. Ein Grundsatzartikel von Dr. Dieter Deiseroth von Albrecht Müller Es ist nur schwer durchschaubar, wie und warum die NATO vom ursprünglichen Verteidigungsbündnis zum weltweit tätigen Militärbündnis entwickelt wurde. Eigentlich war sie wie auch der Warschauer Pakt mit dem Ende der Konfrontation zwischen West und Ost im Jahr 1990 überflüssig geworden. Der frühere Richter am Bundesverwaltungsgericht Dieter Deiseroth beschreibt in diesem Beitrag, dessen Erstveröffentlichung in … Continue reading →
“Abrüstung jetzt und hier beginnen”
Antrag der Fraktion DIE LINKE im Bundestag Hier nochmals die Forderungen des Antrags zusammengefasst, der vollständig (mit seiner ausführlichen inhaltlichen Begründung) als Drucksache mit einem untenstehenden Link erreichbar ist. Die Fraktion DIE LINKE forderte den Bundestag auf zu beschließen: Der Bundestag wolle beschließen: … Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf, statt einer Agenda der Aufrüstung der NATO ein Programm der Abrüstung aufzulegen. Als großes Land in der Mitte Europas hat Deutschland die Verantwortung, Entspannung und Vertrauens-bildung voranzubringen; die auf verschiedenen … Continue reading →
NATO auflösen!
Kristine Karch spricht mit Mark Brill über die NATO und den Kampf dagegen Dieses Video wurde bereits am 07.02.2017 aufgenommen – vor dem NATO Gipfel am 24./25. Mai 2017 in Brüssel. https://weltnetz.tv/video/1238-nato-aufloesen … Continue reading →
EU: Investiere nicht in Waffen
Unterschreibe die Petition an die Europäische Kommission, den Europäischen Rat und die Abgeordneten des Europaparlaments
Appell
Verhindern Sie, dass die finanzielle Unterstützung der Rüstungsindustrie im neuen EU-Haushalt eingeplant wird. EU-Gelder sollen nicht in die Entwicklung neuer Militärtechnik fließen. Forschungsgelder sollen vielmehr der Vorbeugung und der gewaltfreien Konfliktlösung dienen und die Ursachen von Konflikten bekämpfen.
Drohnen töten täglich – Drohnen produzieren Terroristen
Pressemittteilung der Kampagne Stopp Air Base Ramstein – 15.06.2017 Drohnen töten täglich – Drohnen produzieren Terroristen Die Kampagne Stopp Air Base Ramstein*, die seit 2015 mit jährlichen großen Aktionen gegen den von deutschem Boden ausgehenden Drohnenkrieg protestiert, fordert die Abgeordneten des Haushalts- und Verteidigungsausausschusses auf, der geplanten Anschaffung von Kampfdrohnen für die Bundesrepublik am 21.06.2017 nicht zuzustimmen. Ein derartiger Beschluss wiederspräche auch dem Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD in dem es heißt: „Vor einer Entscheidung über die Beschaffung qualitativ … Continue reading →
Der jüngste NATO-Partner (Machtkampf gegen Russland und Montenegros NATO-Beitritt)
German Foreign Policy Newsletter vom 13.06.2017 – Der jüngste NATO-Partner PODGORICA/BERLIN (Eigener Bericht) – Mit dem NATO-Beitritt Montenegros in der vergangenen Woche haben Deutschland und die anderen westlichen Mächte einen wichtigen Punktgewinn im Machtkampf gegen Russland in Südosteuropa erzielt. Montenegro ist am 5. Juni dem westlichen Militärpakt als 29. Mitglied in aller Form beigetreten. Die deutschen Bundesregierungen der vergangenen 15 Jahre hatten das kleine südosteuropäische Land stets bei der Abspaltung von Serbien und der Annäherung an die westlichen Bündnisse (EU … Continue reading →
Bolivien: Kein Militärmanöver mit den USA
VonVilma Guzmán amerika21 La Paz. Die Regierung von Bolivien hat es abgelehnt, an den für November vorgesehenen Truppenübungen von Brasilien, Kolumbien und Peru teilzunehmen, an denen auf Einladung von Brasiliens De-facto-Präsident Michel Temer erstmals auch US-Streitkräfte beteiligt sein werden. https://amerika21.de/2017/06/177913/bolivien-usa-militaermanoever … Continue reading →
Säbelrasseln in der Karibik
Vor der Küste Venezuelas hält US-Militär mit Verbündeten ein Manöver ab. Caracas und Moskau kritisieren das Vorgehen scharf Von Volker Hermsdorf In der Karibik beginnt am heutigen Dienstag der zweite Teil des multinationalen Militärmanövers »Tradewinds 2017«. Unter dem Oberbefehl des Südkommandos der US-Streitkräfte Southcom sind daran mehr als 2.500 Militärangehörige aus 15 Staaten der Region sowie den NA TO-Ländern Kanada, Frankreich, den Niederlanden und Großbritannien beteiligt. Nach Aussagen des Southcom-Befehlshabers, Kurt W. Tidd, besteht die Hauptaufgabe der Übung darin, »die Sicherheit … Continue reading →
„Ein Segen für die NATO“
IMI-Analyse 2017/28
Hochrüstung, Donald Trump und die NATO-Tagung in Brüssel
von: Jürgen Wagner | Veröffentlicht am: 26. Mai 2017
http://www.imi-online.de/2017/05/26/ein-segen-fuer-die-nato/
Film National Bird – Wohin geht die Reise, Amerika?
Der Dokumentarfilm NATIONAL BIRD begleitet Menschen, die entschlossen sind, das Schweigen über eine der umstrittensten militärischen Maßnahmen der jüngeren Zeit zu brechen: Den geheimen Drohnenkrieg der USA. Attac ist Partner dieses Films. Es wäre schön, wenn einzelne Gruppen einen Infostand in den Kinos anbieten, in denen der Film läuft. In anderen Kinos wäre es sehr gut, anzuregen, dass er gezeigt wird. http://nationalbird-derfilm.de/ Hier ein Bericht zu dem Filme auf heise.de: Der Blick auf einen abstrakten Krieg 20. Mai 2017 Karsten … Continue reading →
DIE NATO UND DAS VÖLKERRECHT
Ein Beitrag von MONIQUE UND ROLAND WEYL (Association adhérente à l’Association Internationale des Juristes Démocrates) c/o weyl-porcheron 160 rue du Temple, 75003 PARIS – fax 0142780357 (site :droitsolidarite.free.fr) Wenn man das Völkerrecht und das innerstaatliche Recht vergleicht, kann man sagen, dass die NATO so etwas wie eine bewaffnete Bande ist und dass sie selbst durch den Vorwand ihrer rein defensiv motivierten Gründung nicht akzeptabler wird als es in einer Demokratie Selbstverteidigungsgruppen sind. Doch um die NATO am Völkerrecht zu messen, … Continue reading →
NATO- Gipfel in Brüssel: Aufrüstung und Krieg aber auch: Wir geben keine Ruhe!
Was für ein NATO Gipfel: US Präsident Trump will Schulden eintreiben, die es nicht gibt und die europäischen Regierungschefs erklären erneut, dass sie 2% für Rüstung ausgeben wollen, eine ungeheure Aufrüstungswelle steht uns bevor, für Deutschland von 37 Milliarden Euro auf 69 Milliarden jährlich, für Europa von 200 Milliarden auf weit über 300 Milliarden Euro. Das Europa der Krise, der Arbeitslosigkeit soll sinnlose Interventionen und Kriege bezahlen, die Rüstungskonzerne werden jubeln. Bildung, Wissenschaft, Gesundheit und Umweltausgaben werden gekürzt werden. Die … Continue reading →
Protest gegen den Nato-Gipfel – Invest in peace, not in war
Nato-Gipfel in Brüssel am 24./25.Mai. von Bernhard Trautvetter. Der Nato-Gipfel in Brüssel wird nach außen hin eine Propaganda-Show für die Militarisierung der Weltpolitik, die die Nato ‚Wiederkehr der Abschreckung‘ und ‚Antiterror-Krieg‘ nennt. Was die Abschreckung angeht verweisen die Militärs und die sie unterstützenden Kräfte seit 2014 auf die Krim, so als hätte Russland dort die Büchse der Pandora geöffnet: „Russland habe mit der Annexion der Krim das Völkerrecht gebrochen und die ‚Büchse der Pandora‘ geöffnet,“ wie alle drei betonten. „Unsere … Continue reading →
2017/05/27 Berlin, Germany
Friedenskundgebung, 15 Uhr am Brandenbuger Tor
Liebe Mitstreiter/Innen für eine solidarische und friedliche Politik, aufgrund der zugespitzten politischen und militärischen Situation in verschiedenen Konfliktregionen dieser Welt ruft die Gesellschaft Kultur des Friedens (GKF) zusammen mit Initiativen aus dem Bereich der Zivilgesellschaft auf, am Samstag 27. Mai 2017 zu einer Friedenskundgebung in Berlin am Brandenburger Tor, Pariser Platz Lets make peace great again…give peace a Chance ! u.a. mit einer Friedensbotschaft von, Michail Gorbatschow “Kommt endlich zur Vernunft – Nie wieder Krieg ” Die NATO-Staaten treffen sich … Continue reading →
Auf nach Brüssel – Nein zum Krieg – Nein zur NATO
Liebe Kolleginnen und Kollegen, Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde auf nach Brüssel, für den Frieden und gegen die NATO! Nur noch wenige Tage bis zu den großen NATO-Protesten in Brüssel und wir sollten noch einen Zahn zulegen in der Mobilisierung. Wann jemals haben wir einen Gipfel der NATO vor uns gehabt, der so eine gigantische Aufrüstungswelle noch schneller umsetzen will. 2% sofort – so könnte man die Forderung von Trump zusammenfassen und die Bundeskanzlerin folgt willig! Die Konfrontation an der russischen … Continue reading →
Hinweise zur Anreise aus NRW / BRD
Das Antikriegsbündnis Aachen plant folgende gemeinsame Anreise: Abfahrt aus der Regien Aachen Abfahrt für die Mitfahrer/innen auch Aachen und Umgebung nach Brüssel am 24.5.1017 mit der belgischen Bahn ab Welkenrath. Abfahrt 15 Uhr 23, Ankunft Brüssel Gare du Nord um 17 Uhr. Anmeldung hier *protected email* Gemeinsame Fahrt ab Aachen für die möglich, die kein Fahrzeug haben. Bitte bei *protected email* melden. Fahrkarten besorgen wir, Kosten für Hin- und Rückfahrt ca. 15 Euro. Bitte spätestens um 15 Uhr am Bahnhof … Continue reading →
Mobi Videos zu den Anti-NATO Protesten am 24./25. Mai 2017 in Brüssel
Hier gibt es Videos (deutsch) von Ludo de Brabander, vrede vz Belgien; Inge Höger, MdB DIE LINKE und Andrej Hunko MdB DIE LINKE … Continue reading →
*Militärmanöver im Amazonas von Brasilien unter Beteiligung der USA*
aus amerika21 18.05.2017 Brasília/Washington. Im November dieses Jahres werden die Armeen von Brasilien und den USA im brasilianischen Amazonas ein gemeinsames Manöver abhalten. Es ist das erste Mal, dass US-amerikanische Streitkräfte im brasilianischen Amazonasgebiet Einsätze simulieren. Zudem werden Einheiten von Peru… https://amerika21.de/2017/05/176366/militaer-manoever-brasilien-usa?pk_campaign=newsletter%26pk_kwd=daily … Continue reading →
Kein Frieden mit der Europäischen Union (IMI Broschüre)
Die IMI-Broschüre „Kein Frieden mit der Europäischen Union“ beschäftigt sich sowohl mit der inneren wie auch äußeren Militarisierungsdynamik, stellt aber auch die Frage nach linken Perspektiven angesichts der vor allem seit dem Brexit und der Wahl Donald Trumps immer aggressiver agierenden EU-Politik. Die Broschüre (64S A4) kann hier gratis heruntergeladen oder in zum Preis von 3,50 Euro (zzgl. Porto) bzw. 3 Euro (ab 9 Ex. zzgl. Porto) bestellt werden. Bestellungen bitte an *protected email* … Continue reading →
Neuer Flyer: Nein zum Krieg – Nein zur NATO | Kommt nach Brüssel
Download: Flyer_NOTONATO_A4-druck.pdf (513 KB) Den Flyer lesen:Flyer_NOTONATO_A4-web.pdf (333 KB) Download: Flyer_NOTONATO_A4.pdf (518 KB) … Continue reading →
2017/05/20 Aachen
Braucht Europa Aufrüstung? / Does Europe need rearmament?
Podiumsdiskussion im Vorfeld des NATO-Treffens in Brüssel Panel discussion in the run-up to the NATO meeting in Brussels Kate Hudson, Campaign for Nuclear Disarmament, UK Reiner Braun, International Peace Bureau Inge Höger, Franktion DIE LINKE im Bundestag Andrej Hunko, MdB als Moderator Konferenzsprachen sind Deutsch und Englisch (simultanübersetzt) Samstag, 20 Mai 2017, 15 Uhr DGB-Haus Aachen, Dennewartstr. 17 Veranstalter: DIE LINKE. im Bundestag … Continue reading →
Banner: No NATO – No EU-Army
No War – No Capitalism
The Antikriegsbündnis-Aachen (anti war coalition Aachen) used this banner (3 x 1 meter) at the May 1st demonstration in Aachen.
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