IPB Petition: INVEST IN HEALTHCARE INSTEAD OF MILITARIZATION

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 International Peace Bureau has launched this petition to the General Assembly of the United Nations.

We, the signatories, call on the world leaders meeting at the General Assembly of the United Nations*, to dramatically reduce military spending in favor of healthcare and all social and environmental needs.

*Signatures will be brought to the United Nations General Assembly on the 1st day of the next session opening on September 15th 2020

https://www.change.org/p/general-assembly-of-the-united-nations-invest-in-healthcare-instead-of-militarization

Download the statement in English, Spanish, French, German, Swedish, or Finnish.

Read the full IPB newsletter www.ipb.org/?na=v&id=74

Ostsee Militarisierung – RAND Studie Rüstungskontrolle

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Nachfolgend eine äußerst informative und wichtige Mitteilung von Dr. Horst Leps   Zur gegenwärtigen militär- und sicherheitspolitischen Lage in der Ostsee gehört nicht nur, dass die gegnerischen Lager kaum noch miteinander sprechen. Es gibt obendrein auch keine Initiativen in diese Richtung. Das deutsche Auswärtige Amt in Berlin hat die amerikanische RAND-Corporation bei einer Studie zur Erneuerung der Rüstungskontrolle im Bereich der “konventionellen” Waffen unterstützt, die nun vorgelegt wurde. https://www.rand.org/pubs/research_reports/RR4346.html https://www.rand.org/content/dam/rand/pubs/research_reports/RR4300/RR4346/RAND_RR4346.pdf   (Als Anhang eine Übersetzung von Kapitel 5, Beschreibung möglicher … Continue reading →

Ostee Region Militarisierung Dokument

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Hier finden Sie einen äußerst informativen Text über die gefährliche Situation in unserer Region; massive Militarisierung einschließlich nuklearer Szenarien. Der Text wurde von Dr. Horst Leps aus Hamburg verfasst, der auch den Ostseeaufruf unterzeichnet hat. Bitte zögern Sie nicht, ihn für weitere Informationen zu kontaktieren: horstleps (at) gmx.de Wir hoffen ernsthaft, dass Sie diese Informationen in unserer dringenden Aufgabe nutzen können, um eine weitere Eskalation und irreparable Schäden in großem Maßstab zu verhindern. Gemeinsam müssen wir mit unserer Botschaft einen … Continue reading →

Pressemitteilung (21.4.2020): Kritische Studie zur schwedischen Neutralität

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Kritische Studie zur schwedischen Neutralität Die vielbeschworene Neutralität Schwedens ist Gegenstand einer heute bei der Tübinger Informationsstelle Militarisierung (IMI) erschienenen Studie. Die Autorin der Studie „Schwedens Mogelpackung: NATO (und EU) statt Neutralität“, Christina Boger, kommt darin zu dem Ergebnis, dass die Neutralität des Landes allenfalls noch auf dem Papier existiert: „Im Falle Schwedens lässt sich mit Fug und Recht von einer Fassadenneutralität sprechen: Das Land ist inzwischen so eng mit dem Militärbündnis NATO verzahnt, dass man es als inoffizielles Mitglied … Continue reading →

Das Virus erfasst die Nato

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auch wenn der Arikel bereits 4 Wochen alt ist, will ich ihn Euch nicht vorenthalten, da er einige aufschlussreiche Informationen enthält. Wir müssen wachsam bleiben, von alleine ist weder die NATO noch der Militarismus zu stoppen, auch nicht durch Corona, und Defender geht weiter, national und die Planungen für 2021laufen (kristine).

Mindestens fünf infizierte Bundeswehrsoldaten in Litauen, beschleunigter Abzug aus Afghanistan, zwei deutsche Korvetten unter Quarantäne: Die Coronakrise stellt die Nato vor ungeahnte Herausforderungen.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/coronakrise-wie-das-virus-die-nato-erfasst-a-b2008bf7-ed8c-4f36-9d61-bb3f572b1e47

Mit Soldaten gegen Viren – Corona und die Demokratie

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von Bernhard Trautvetter

Mit Soldaten gegen Viren

Es geht auch darum, gegen die Bestrebungen der Notstandsstaat-Politiker vorzugehen, die Bundeswehr immer wieder als rettende Kraft nach innen (also gegen das Grundgesetz) zu verkaufen, und das dann auch noch mit der Forderung nach einer weiteren Steigerung der Militärausgaben zu verknüpfen, wie das die Bundes“verteidigungs“ministerin Kramp-Karrenbauer tut.

Weiterlesen auf: https://hinter-den-schlagzeilen.de/corona-und-die-demokratie

Anti-Personenminen und Manöver Defender 2020

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Hallo,   zum Thema Anti-Personenminen und Defender 20 hat mir der Zoll nachstehendes mitgeteilt.   Mit freundlichen Grüßen und bleibt gesund   Wolf Göhring Hoholzstr. 77 53229 Bonn     Gesendet: Donnerstag, 26. März 2020 um 11:09 Uhr Von: “Auskunft gewerblich” <> An:  Cc:  Betreff: Re: [Ticket#2020031633376632] WG: [EXTERN] Anti-Personenminen und Manöver Defender 2020 Sehr geehrter Herr Göhring, die zuständige Fachdirektion hat mir zu ihrer Anfrage Folgendes mitgeteilt: Die von den USA geführte Militärübung “Defender Europe 2020” wurde aufgrund der Corona-Epidemie eingestellt (siehe auch … Continue reading →

Video – Solidarität mit Geflüchteten in Corona-Krise und Räumung des Lampedusa-Zelts in Hamburg

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Moin liebe Aktive/ Moin dear active (for the english translation please scroll down),   Moin liebe Aktive/ Moin dear active (for the english translation please scroll down), der Friedenskanal Hamburg hat ein Video veröffentlicht, mit dem Titel „Solidarität mit Geflüchteten in Corona-Krise und Räumung des Lampedusa-Zelts in Hamburg“. the “Friedenskanal Hamburg” has published a video entitled “Solidarity with refugees in the corona crisis and evacuation of the Lampedusa tent in Hamburg”. Hier der Link:/ Here the link: https://youtu.be/LRkCf5_nrEA Hilfreich zur … Continue reading →

Charly Braun im Interview bei radioflora zu Defender2020 TrÜbplatz etc.

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moin  das podcast-Interview mit mir (3-teiliges Interview plus 3 Fotos)  bitte gern im Internet verbreiten und per mail Weiterleiten.  Ist natürlich von mir und radioflora.de  nicht nur genehmigt, sondern ausdrücklich gewollt (ich bin selbst auch Redakteur bei radioflora).  

http://radioflora.de/defender-europe-2020-corona-stoppt-grossmanoever/   

Und hier die brandneue “Zeitung gegen den Krieg”  https://www.zeitung-gegen-den-krieg.de/

gesund und munter bleiben

charly Braun

sihe auch: https://www.antidef20.de/defender-europe-2020-corona-stoppt-grossmanoever/

Werbezirkus am “Tag der Bundeswehr” ist abgesagt.

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Editorial aus Kathrin Voglers Rundmail März 2020 / Nr. 89 vom 27.03.2020 Liebe Leserin, lieber Leser, in verrückten Zeiten leben wir. Ein Virus, klein und unscheinbar, hat das öffentliche Leben lahm gelegt. Kinder werden zuhause unterrichtet – sofern die Eltern dazu in der Lage sind. Kneipen, Kinos und Cafés sind geschlossen und auf der Straße herrscht “Kontaktverbot”. Ordnungsamt und Polizei kontrollieren die Einhaltung der Verbote und manches Bundesland hat gar die Grenzen ganz geschlossen weist jeden ab, der keinen Erstwohnsitz … Continue reading →

Wir werden unsere täglichen Operationen fortsetzen und dabei geeignete Maßnahmen ergreifen, um die Infizierung mit dem Virus und die Möglichkeit zu dessen Ausbreitung zu reduzieren.

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Bisher letzte Äußerung des EUCOM-Chefs General Tod Wolters zu dem von ihm befehligten Manöver DEFENDER-Europe 20

Transkript: Bemerkungen des Generals Wolters in einer über TV abgewickelten Pressekonferenz zu COVID-19US-Verteidigungsministerium, 20. März 2020 (https://www.defense.gov/Newsroom/Transcripts/Transcript/Article/2120572/remarks-by-general-wolters-in-a-press-briefing-via-teleconference-on-covid-19-r/)

aus: www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_19/LP02720_290320.pdf

Verfassungsbruch in Vorbereitung

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IMI-Standpunkt 2020/010 Bundeswehr plant Mobilisierung von 15.000 Soldat*innen für den Inlandseinsatz von: Martin Kirsch | Veröffentlicht am: 27. März 2020 Bisher liefen die Vorbereitungen für einen großen Inlandseinsatz der Bundeswehr in kleinen Schritten. Am 14. März forderte Bayerns Ministerpräsident Söder einen flächendeckenden Inlandseinsatz der Bundeswehr. In der Bundespressekonferenz am 19. März präsentierte die Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer die Strategie der Bundeswehr für ihren Einsatz gegen die Corona-Pandemie. Dabei brachte sie auch den Einsatz von Soldat*innen für den Objektschutz von Kritischer Infrastruktur in … Continue reading →

Aufrüstung trotz Covit19? (aktuelles Beispiel für eine gewerkschaftliche Erklärung im Netz)

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Liebe FriedensfreundInnen in ver.di,

Vor wenigen Tagen erklärte der NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, dass die NATO-Staaten – ungeachtet der Belastungen durch die Corona-Pandemie – weiter aufrüsten sollen, um das 2-Prozent-Ziel einzuhalten:
“Trotz der wirtschaftlichen Folgen der Coronavirus-Krise forderte Stoltenberg die Nato-Staaten dazu auf, ihre Zusagen bei der Erhöhung der Verteidigungsausgaben einzuhalten.” (ZEIT-online, 19.3.2020).
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Gefährlich, klimaschädlich, teuer – so viel kostet “Defender Europe 2020”

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Kathrin Vogler ist unzufrieden mit der Informationspolitik der Bundesregierung zum Manöver ‘Defender Europe 2020’ (DEF20) und der Beteiligung der Bundeswehr daran. Nun gibt es eine Antwort auf ihre Schriftliche Frage zu den Kosten des Manövers. Pressemitteilung Kathrin Vogler, MdB, Friedenspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: Gefährlich, klimaschädlich, teuer – so viel kostet  “Defender Europe 2020” Schon seit Monaten bemühe sich die Linksfraktion, wie auch viele Journalisten, um Informationen über die Kosten von DEF20 für die Bundeswehr. Im Februar schrieb der … Continue reading →

Online-Protest am 21. März gegen NATO-Kriegsmanöver – Video Kathrin Vogler

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Als weiterer Bestandteil unseres Online-Protestes gegen Defender 2020 hier der Redebeitrag von Kathrin Vogler, friedenspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Die LINKE.

Kathrin Vogler ist seit vielen Jahren in der Friedensbewegung aktiv. Als Bundestagsabgeordnete hat sie mit dafür gesorgt, dass viele Einzelheiten über Defender öffentlich gemacht werden mussten und die Menschen so Einblick erhielten, wie quer durch unser Land Soldaten und Kriegsgerät an die russische Grenze geschafft werden sollten. Kathrin Vogler ist aktiv an den Anti-Defender-Protesten der letzten Wochen beteiligt gewesen.

Sie spricht nun auch zum Zusammenhang von steigenden Militärausgaben und mangelnder Gesundheitssicherung.  (Link auf https://youtu.be/1mRN86gjp4E)

 
Die weiteren Beiträge gibt es auch auf: https://www.facebook.com/stopdefnrw/
 

 

Online-Protest am 21. März gegen NATO-Kriegsmanöver – Video Ludo De Brabander

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Ludo De Brabander ist ein belgischer Friedensaktivist und Sprecher der Organisation Vrede vzw.

Er ist Mitglied des internationalen Koordinationskomitees des internationalen Netzwerkes „Not o war – no to NATO“. Er war einer der Hauptorganisatoren der beiden letzten NATO-Gegengipfel in Brüssel (Mai 2017 und Juli 2018).

Er ist Autor mehrerer Bücher über die NATO, die Militarisierung, den Nahen Osten und die Kurdenfrage. Er reist regelmäßig durch den Nahen Osten und schreibt darüber in verschiedenen gedruckten und elektronischen Publikationen.

 
Die weiteren Beiträge gibt es auch auf: https://www.facebook.com/stopdefnrw/
 

Er hat seine Rede auch verschriftlicht. Continue reading →

Online-Protest am 21. März gegen NATO-Kriegsmanöver jetzt zum Nachhören

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Wir haben es geschafft, das Livevideo ist hier:

https://www.facebook.com/stopdefnrw/

(Auch für Nicht-facebook-Nutzer !)

Ebenso gibt es dort auch die wegen technischer Probleme nicht gehaltenen Beiträge.

Kurz nach der Online Demo, ca 12:40 gab es 270 Aufruf, 2 Stunden später bereits 455. Das kann sich durchaus sehen lassen, vor allem wenn wir berücksichtigen, wieviele Teilnehmenden es bei der vergangenen offline Protesten gab, da lag auch in der Größenordnung von 300 – 500 Menschen. 

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Beendigung von DEFENDER 2020 – Informationen dünn gesät

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Liebe Friedensfreunde, 
 
Euch zur Info: Es gibt zur Beendigung von DEFENDER 2020 nur zwei dürrre Presseerklärungen, eine Information an die zuständigen Abgeordneten des Verteidigungausschusses hat es bis jetzt nicht gegeben, das soll erst nächste Woche erfolgen. Hier die beiden Mitteilungen Euch zur Kenntnis. Erstens die PE der Streitkräftebasis:  
 
 
Zweitens die vorhergehende Mitteilung des Huptquartiers der US-Streitkräfte in Europa (EUCOM): 
 
 
Dies lässt natürlich vieles offen, vor allem wann und wie der Abtransport erfolgt, und unter welchen gesundheitsschutzlichen Maßnahmen dieser erfolgen soll. Ich halte Euch auf dem Laufenden. 
 
LG Thomas 
 

Geschafft! Defender 2020 abgesagt – Vielen Dank an Dich und über 5.700 Unterzeichner*innen

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+++ Dankesschreiben an Unterzeichner*innen Unterschriftenaktion Defender 2020 +++ Geschafft! Defender 2020 ist abgesagt – Vielen Dank an Dich und über 5.700 Unterzeichner*innen Liebe Friedensfreund*innen, es ist geschafft! Das Militärmanöver „Defender 2020“ wurde gestoppt! Auf diesem Wege möchten wir Dir ganz herzlich für Dein Mitwirken an unserem Eilappell „US-Militärmanöver Defender Europe 2020 stoppen! Gefahr für Frieden, Klima und Gesundheit bannen“ bedanken. Innerhalb kürzester Zeit beteiligten sich rund 5.700 Menschen an der Aktion. Dadurch konnten wir die Problematik rund um das Corona-Virus … Continue reading →

Bündnis gegen das Kriegsmanöver DEFENDER 2020

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Pressemitteilung Kriegsmanöver Defender Europe 20 vom Corona Virus „eingefroren“ Leipzig, 17.03.2020  –  Es werden keine weiteren amerikanischen Soldaten nach Europa kommen, das hat das Pentagon verfügt. Die bereits angekommenen 5500 amerikanischen Soldaten sollen bereits durch Deutschland durchgezogen sein und ihre Zielstandorte erreicht haben. In Sachsen werden wahrscheinlich die für die 12. und 17. Kalenderwoche angekündigten Truppentransporte reduziert. Die Bundeswehr sagte am Freitagabend ihre Übungsbeteiligung auf den Truppenübungsplätzen Bergen-Munster für einen Übungsabschnitt, der vom 16. bis 30. April gemeinsam mit US … Continue reading →

Höhere Gewalt contra NATO-Manöver

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telepolis
 

Defender Europe 2020 in der Defensive, aber keine Entwarnung für den Kriegskurs – Ein Kommentar

“Derzeit hat die Ausweitung des Coronavirus keine direkten Auswirkungen auf das Übungsgeschehen” – das ließ die offizielle Bundeswehr-Website im Presse- und Informationszentrum der Streitkräftebasis am 12. März 2020 zum NATO-Manöver Defender-Europe 2020 verlauten, über das Telepolis bereits ausführlich berichtete.

www.heise.de/tp/features/Hoehere-Gewalt-contra-NATO-Manoever-4682736.html

Bahnaktionstag in NRW – Bild und Flyer

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Postiv waren die meisten Reaktionen bei den Aktionen vor Bahnhöfen in Bochum. Krefeld, Duisburg und Dortmund. Hier noch ein Foto von den Freund*innen aus Dortmund.

RTL West und WDR Dortmund waren im Vorfeld interesiert, sprangen aber angesicht der jeweils nur geringen Zahl der zu erwartenden Flyer-Verteiler wieder ab. Continue reading →