Category Archives: Aktuelles
NATO 2030 – Vorlage für eine neue NATO – Strategie
Mittlerweile gibt es einen Übersetzung zu NATO 2030
https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/internationale-organisationen/nato/-/2422690
Der nächste NATO Gipfel (Präsenzveranstaltung) ist am 14. Juni 2021 in Brüssel.
2021/04/30 Berlin, Germany ab 15-18 Uhr
Kundgebung gegen Militarismus und Krieg
Im Rahmen des 1. Internationalen Aktionstages gegen ausländische Militärbasen
Stopp Ramstein Berlin Kundgebung
Ort: Reichstagufer nördlich des Jakob-Kaiser-Hauses vor dem Kunstwerk “Grundgesetz 49” von Dani Karavan (Glasscheiben mit 19 Grundrechtsartikeln aus dem Grundgesetz) Continue reading →
Atomwaffen raus aus Deutschland – über Blockadeaktionen in Büchel und Gerichtsverfahren (Video)
Mit Marion Küpker und ihrer Rechtsanwältin Anna Busl sprach Pascal Luig über den anstehenden Prozess, den zivilen Ungehorsam, den aktuellen Stand der Anti-Atomwaffen Proteste in Büchel, sowie über die nötige Solidarität. Die Online-Veranstaltung fand via Zoom am 9. April 2021 statt: https://youtu.be/zybxE5ia_IA
Continue reading → 2021/04/28 Webinar 16 Uhr CEST
Webinar zu den SIPRI-Zahlen 2020 zu weltweiten und deutschen Rüstungsausgaben
Veranstaltung im Rahmen der Global Campaign on Military Spending Webinar zu den SIPRI-Zahlen 2020 zu weltweiten und deutschen Rüstungsausgaben Wann: 28.04.2021 von 16:00 bis 17:30 Anmeldung: https://zoom.us/webinar/register/WN_vMEKkir7SX68UGOi6ywfV Mit: Reiner Braun (Geschäftsführer IPB), Tarja Cronberg (Associate Fellow SIPRI European Security Programme (Englischer Vortrag ohne Übersetzung), Myriam Rapior (Bundesvorstand BUND-Jugend/ Fridays for Future), Thomas Würdinger (IG-Metall Vorstand), Moderation: Julia auf dem Brinke (IPB) Das schwedische Friedensforschungsinstitut (Stockholm International Peace Research Institute – SIPRI) veröffentlicht am 26. April 2021 die Statistik zu den … Continue reading →
2021/04/30 US Air Base Ramstein, Germany ab 14 Uhr
24 Stunden Fahrrad Staffel Marathon (update 25.04.2021)
Im Rahmen des 1. Internationalen Aktionstages gegen ausländische Militärbasen*.
Auf Grund der Corona-Restriktionen wird der Marathon in 2 Etappen aufgeteilt:
Freitag 29. April von 15 bis 20 Uhr und Samstag 1. Mai (Tag derArbeit) von 9 bis 15 Uhr radeln wir um die Air Base Ramstein. Continue reading →
Das Militär: Tödlich auch für Umwelt und Klima
Für Nachhaltigkeit statt Militarisierung
Mit der vorliegenden Broschüre wird die Rolle des Militärs und insbesondere der Bundeswehr in Bezug auf Umwelt- und Klimaprobleme sowie ökologischer Nachhaltigkeit dargestellt, zusammen mit bisherigen Aktivitäten und Positionierungen der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag.
Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag Dr. Alexander S. Neu, Obmann im Verteidigungsausschuss und Osteuropabeauftragter der Fraktion. Hubertus Zdebel, Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit.
2021/09/07-09 Essen, Germany
Protest nötig gegen Essener Nato-Tagung
Die nächste Essener Nato-Tagung wird für Di. bis Do. 7.-9.September 2021 in die Messe Essen – Konferenzzentrum Ost eingeladen zum Thema: Delivering NATO Air & Space Power at the Speed of Relevance https://www.japcc.org/conference/ Es geht den Militärs um Überlegenheit durch technologischen Vorsprung im All, in der Luftwaffe, der Marin, dem Heer, im Cyber-Raum des Internet, in allen (!) Waffengattungen – Das umfasst dann auch die Nuklear-Arsenale B 61-12, die vor Mitte der 2020er Jahre (also sehr bald) für die Stationierung … Continue reading →
Defender Europe 2021: Testlauf zum Schwarzen Meer
»Defender Europe 21« und alternative Methoden zur militärischen Machtausübung
von Jörg Kronauer
Defender Europe 2021: Großmanöver: Neuer Fokus, selbes Ziel
Manöver »Defender Europe 2021« probt die Mobilmachung gegen Russland in Südosteuropa und Schwarzmeerregion
Von Jörg Kronauer
Im März hat es begonnen, und in diesem Monat wird es auch öffentlich wohl wieder in stärkerem Umfang wahrzunehmen sein: das Großmanöver »Defender Europe«, das die US-Streitkräfte seit 2020 jährlich gemeinsam mit ihren europäischen Verbündeten abhalten. Wie im vergangenen Jahr geht es darum, das westliche Bündnis auf einen etwaigen militärischen Konflikt mit Russland vorzubereiten.
https://www.jungewelt.de/artikel/399621.gro%C3%9Fman%C3%B6ver-neuer-fokus-selbes-ziel.html
2021/09/05 Büchel, Germany
Menschenkette gegen Atomwaffen in Büchel | Human chain against nuclear weapons in Büchel, Germany
Seit fast vier Jahren weigert sich die Bundesregierung, dem 2017 verabschiedeten UN-Vertrag über das Verbot von Atomwaffen beizutreten. Sie handelt damit permanent gegen den mehrheitlichen Willen der Menschen in Deutschland. Obwohl inzwischen mehr als 115 Städte, vier Bundesländer und mehr als 600 Landtags-, Bundestags- und Europa-Abgeordnete appellieren, das Atomwaffenverbot zu unterstützen, Continue reading →
Defender 2021: NATO legt Manöver-Schwerpunkt auf Schwarzmeerregion
23.03.2021 – von German-Foreign Policy
Der russische Aussenminister, Segej Lawrow, hat wegen neuer EU-Sanktionen gegen Russland das Verhältnis zur EU als “zerstört” bezeichnet.”Es gibt keine Beziehungen mehr zur Europäischen Union als Organisation”, sagte er am 23.3.21 bei einem Besuch in China. “Die gesamte Infrastruktur dieser Beziehungen wurde durch einseitige Entscheidungen Brüssels zerstört.” Weniger beunruhigend: ein Ansammlungsverbot über Ostern als AntiConona-Maßnahme der Ministerpräsidenten plus Kanzlerin Merkel von heute. Sehr provokant: “Die Verlegung von US-Truppen nach Europa im Rahmen des Großmanövers Defender Europe 21 ist eingeleitet worden. Das geht aus US-Berichten hervor. Demnach werden Tausende US-Soldaten im April in Europa eintreffen, um dort weiter in Richtung russische Grenze zu marschieren. Schwerpunktgebiet ist dieses Jahr nicht, wie 2020, das Baltikum, sondern Südosteuropa sowie insbesondere die Schwarzmeerregion.
https://www.altersdiskriminierung.de/themen/artikel.php?id=12562
2,9 Millionen Euro und 430 deutsche Soldaten für US-Manöver Defender Europe 2021
Deutsche Beteiligung in Rumänien und Ungarn. Einsatzfähigkeit der USA in Europa wird geprobt. Spannungen mit Russland nach Truppenverlegung nach Ost-Europa
Die Bundeswehr wird sich mit 430 Soldatinnen und Soldaten an dem US-Manöver Defender Europa 2021 beteiligen, das vom 1. Mai bis zum 14. Juni 2021 geplant ist. Die Kosten für die deutsche Teilnahme beziffert das Verteidigungsministerium nach Telepolis-Informationen auf bisher 2,9 Millionen Euro. Deutsche Kräfte sollen von Manöverbeginn bis zum 9. Juni in Rumänien und Ungarn den Einsatz von Nato-Kräften in Europa proben.
2021/04/30 US Air Base Ramstein, Germany
24 Stunden Fahrad Staffel Marathon (Erste Ankündigung)
Im Rahmen des 1. Internationalen Aktionstages gegen ausländische Militärbasen*.
Von Freitag 30. April 15 Uhr bis Samstag 1. Mai (Tag derArbeit) 15 Uhr.
Ohne Frieden kippt das Klima …
Die Menschheit hat eine Zukunft, wenn sie friedlich wird (die Zukunft—) (Streamed live on Mar 15, 2021) https://youtu.be/uBMWjoN269c
2021/04/29 online 19 Uhr CET
NATO 2030 – Vorlage für eine neue NATO – Strategie
Der Friedenstreff Stuttgart Nord lädt zu folgender Online-Veranstaltung ein:
Vortragsveranstaltung – NATO 2030 – Vorlage für eine neue NATO – Strategie Donnerstag, 29.04.2021 um 19.00 Uhr
Wir bitten um Anmeldung per Mail , dann bekommt ihr kurz vorher den Link zur Videoschalte zugesandt. Continue reading →
2021/04/09 zoom webinar (German)
Atomwaffen raus aus Deutschland – Über Blockadeaktionen in Büchel und das Gerichtsverfahren wegen „Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte“
Lühr Henken* Zur Aktualität und Brüchigkeit von FCAS
Vortrag im Rahmen der bundesweiten digitalen Zivilklausel-Veranstaltung am 9. März 2021 (http://zivilklausel.de/).
Die Regierungen Deutschlands und Frankreichs haben sich 2017 darauf verständigt, für ihre
Luftwaffen ein Jahrhundertprojekt in Angriff zu nehmen. Spanien kam hinzu. Die veralteten Kampfflugzeuge Deutschlands (Eurofighter) und Frankreichs (Rafale) sollen nicht schlicht durch ein neues Kampfflugzeug ersetzt werden, sondern durch das Kampfflugzeugsystem FCAS (Future Combat Air System).
Weiterlesen in LuerHenken_20210309_FCAS.pdf
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* Lühr Henken, Ko-Sprecher des Bundesausschuss Friedensratschlag, Gründungsmitglied der bundesweiten „Drohnen-Kampagne“, Herausgeber der „Kasseler Schriften zur Friedenspolitik“, arbeitet mit in der Berliner Friedenskoordination.
Interview von Ullrich Indersmitten mit Bernhard Trautvetter vom Januar 2021 zur Nato
Bundeswehr und Nato zielen auf eine Hochrüstung im Umfang von 2 % der Wirtschaftsleistung. Der Grund sei Russland. Mit 2% hätte alleine Deutschland mehr Rüstungsausgaben als Russland. Das würde einen Kahlschlag für Soziales, Bildung, Umwelt und Infrastruktur bedeuten.
Deutschland übernimmt größeren Anteil an Nato-Kosten
Ab 2021 wird Deutschland einen gleich hohen Beitrag an die Nato überweisen wie die USA. Die Regierung in Paris lehnt den neuen Verteilungsschlüssel jedoch ab.
Klammheimliche Ausweitung der Bundeswehr-Mission in Irak
Alexander Neu ist Abgeordneter der Partei Die Linke im Deutschen Bundestag und Obmann im Verteidigungsausschuss. Vor wenigen Tagen erlebte er eine Überraschung: Die NATO hat ihre Mission im Irak von 500 auf 4.000 Soldaten aufgestockt, obwohl das irakische Parlament den Abzug aller ausländischen Truppen aus dem Irak gefordert hat. Die Abgeordneten im Verteidigungsausschuss waren nicht informiert. In den Medien wurde dieser Entschluss kaum thematisiert. Karin Leukefeld sprach für die NachDenkSeiten mit Alexander Neu.
Kampagne »Stopp Air Base Ramstein« kündigt Protest vor Gericht an
Das Landgericht Siegen verhandelt am Freitag, 26.2.2021, 10.00 Uhr (Sitzungssaal 029, Berliner Straße 22, 57072 Siegen), über eine Anklage der Staatsanwaltschaft Siegen gegen den Friedensaktivisten Hermann Theisen (Hirschberg), der Mitglied der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen ist und von Rechtsanwalt Martin Heiming (Heidelberg) verteidigt wird. Theisen hatte im Sommer 2019 vor dem US-Stützpunkt Ramstein, am United States Africa Command in Stuttgart, am Bundesverteidigungsministerium in Bonn und an der Hachenberg-Kaserne im Siegerland militärkritische Flugblätter verteilt.
Hat Trump bei Hospital Rotstift angesetzt?
Nachgehakt: Im Jahr 2022 sollte das neue US-Hospital ursprünglich fertig sein, doch wer an der Baustelle bei Weilerbach vorbeifährt, sieht anno 2021 hinter dem Zaun nichts als planierte rote Erde. Von Krankenhausbauten keine Spur. Wie steht es um das Projekt, das rund eine Milliarde Euro kosten soll und um das es in letzter Zeit ziemlich still geworden ist? Von Gabriele Schöfer RHEINPFALZ, 26.2.21
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