#7 Newsletter 2020 | Aktionskonferenz | Bewaffnete Drohne für die Bundeswehr
Category Archives: Aktuelles
2020/06/27 Vienna, Austria
Friedenskundgebung JA zu Frieden und Neutralität!
Friedenskundgebung
JA zu Frieden und Neutralität!
NEIN zu EU-Battlegroups und EU-SSZ/PESCO!
Klimaschutz und soziale Sicherheit statt Aufrüstung!
Samstag, 27. Juni 2020
ab 14h, ACHTUNG! Geänderter Ort: Herbert von Karajan-Platz, Wien (vor der Staatsoper)
HINWEIS: (https://www.solidarwerkstatt.at/termine/Eventdetail/819/-/friedenskundgebung-ja-zu-frieden-und-neutralitaet-nein-zu-eu-battlegroups-und-eu-ssz-wien-neuer-ort)
Solidarwerkstatt-Dossier zum Thema EU-SSZ/Pesco Weiterlesen (https://www.solidarwerkstatt.at/?view=article&id=1934:ja-zur-neutralitaet-nein-zur-eu-ssz)
Bitte Petition unterstützen: “Ja zur Neutralität – Nein zur EU-SSZ!”
Gegen NATO-Manöver Baltops 2020
*Gegen NATO-Manöver Baltops 2020: ** **Kriegsspiele vor Russlands Haustür/im Ostseeraum* Benno Stahn/Kieler Friedensforum, Uwe Stahl/AG GlobKrieg Attac-Kiel Ziemlich kräftiger Wind blies den rund dreißig Friedensaktivist*innen ins Gesicht und in die Transparente. Gegenüber der Tirpitzmole im Kieler Militärhafen hatten sich die Friedensbesorgten zu einer vom Kieler Friedensforum organisierten Mahn- und Protestwache eingefunden, um gegen das 49. maritime Osteemanöver Baltops 2020 zu demonstrieren. An der Aktion am 6.6.2020 beteiligten sich Attac-Kiel, IPPNW, DFG/VK, SDAJ und andere. Corona hatte zwar dafür gesorgt, dass … Continue reading →
2020/07/05 Bad Fallingbostel, Germany
Friedensdemo 5.7.20 TrÜbPlatz-Bergen
Ami-Krieger gehen – aber Ami-Krieger kommen auch
Corona hin oder her: USA verlegen über 600 Soldaten für “Defender plus” – Großmanöver nach Deutschland TrÜbPlatz Bergen – Bad Fallingbostel
So. 5.7.20 “Sonntags-Spaziergang für Frieden und Konversion”
Bad Fallingbostel am TrÜbplatz-Bergen
german-foreign-policy: Der Blick der NATO nach Ostasien
Das westliche Bündnis bringt sich stärker gegen China in Stellung. US-Experten fordern NATO-Operationen im Pazifik.
BERLIN/WASHINGTON (Eigener Bericht) – Die NATO soll ihre Militärübungen und Operationen systematisch in die Asien-Pazifik-Region ausweiten: Dies fordert ein Experte des Washingtoner Think-Tanks Atlantic Council. Hintergrund ist die zunehmende Debatte darum, wie sich das westliche Kriegsbündnis gegen China in Position bringen soll. Die Volksrepublik sei “präsent in der Arktis, in Afrika und im Mittelmeer”, urteilt NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg; darauf müsse man reagieren. In Think-Tanks heißt es, man solle chinesische Investitionen in die europäische Infrastruktur schärfer kontrollieren; “zivile Straßen, Häfen und Bahnstrecken”, an deren Ausbau die Volksrepublik sich beteilige, seien schließlich “ein wesentlicher Teil der NATO-Pläne für die militärische Mobilisierung”. Zudem stärkt die NATO ihre Beziehungen zu “Globalen Partnern” wie Japan, Südkorea und Australien. Am gestern beendeten Treffen der NATO-Verteidigungsminister nahm erstmals deren Amtskollege aus Australien vollumfänglich teil. Der Atlantic Council verlangt auch den Aufbau eines militärischen NATO-Hauptquartiers in der Asien-Pazifik-Region.
Die Ramstein Air Base bedroht nicht nur den Frieden, sondern auch die Umwelt.
Die Dreckschleuder
Die Ramstein Air Base bedroht nicht nur den Frieden, sondern auch die Umwelt.
https://www.rubikon.news/artikel/die-dreckschleuder-2
2020/09/12 Kaiserslautern, Germany
Verleihung des Roland-Vogt-Friedenspreises der Kampagne Stopp Air Base Ramstein an Konni Schmidt
Einladung zur Verleihung des
Roland-Vogt-Friedenspreises der Kampagne Stopp Air Base Ramstein
an Konni Schmidt
am 12. September ab 19.00 Uhr
in der Apostelkirche, Pariser Str. 22, 67659 Kaiserslautern
Auf Initiative der Kampagne „Stopp Air Base Ramstein“ wird ab 2020 jährlich der Roland-Vogt- Friedenspreis an eine Aktivistin oder einen Aktivisten der Friedensbewegung vergeben, die oder der sich in der Tradition von Roland Vogt dauerhaft für Frieden, Abrüstung und zivile Konfliktlösungen in außerordentlicher Weise engagiert.
2020/06/23 Webinar 2h
5am HST | 9am EDT | 3pm CEST | 6:30 IST
Nuclear Weapons and Peace Activism in Germany and Worldwide
Friedenswerkstatt Mutlangen e.V. lädt ein: zum ersten internationalen Webinar
„Nuclear Weapons and Peace Activism in Germany and Worldwide”
am 23. Juni 15:00-17:00 Uhr (MEZ | CEST)
23rd June 2020 at 5am HST | 9am EDT | 3pm CEST | 6:30 IST
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STARS and STRIPES: möglicher US-Truppenabzug aus Deutschland und betroffene Installationen
Wolfgang Jung, Luftpost Kaiserslautern hat den Artikel aus STARS AND STRIPES “How the Pentagon could cut forces in Germany, and which bases might be affected” ins deutsche übersetzte und mit eigenen Anmerkungen, Erläuterungen und Links versehen.
http://www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_19/LP04420_120620.pdf
@danke Wolfgang
US-Soldaten in Bad Fallingbostel (TrÜbPl Bergen) und in Munster
Bitte in der jeweils eigenen Friedensszene weiterleiten !
moin
Heute 11.6.20 um 12.00 Uhr meldete NDR 1, dass 600 US-Soldaten nach Munster verlegt werden, um dort im Juli 2020 “Defender” fortzusetzen.
Bad Fallingbostels Bürgermeisterin Karin Thorey gibt bekannt, dass aktuell etwa 300 – 500 US-Soldaten im Camp Fallingbostel (TrÜbPlatz Bergen) “übrig geblieben” sind, die “wohl” noch einpacken müssen.
Das ist übrigens nur aufgefallen, weil (Shuttle-)-Busse mit Amis zu Kneipen-Touren in der Stadt Bad Fallingbostel gesichtet wurden. Toll wie Amis der lokalen Wirtschaft aus der Krise trinken.
Bleibt gesund und munter.
Charly Braun, Friedensaktion Lüneburger Heide
Goodbye US-Truppen – Weniger Militär bedeutet mehr Frieden
https://www.ramstein-kampagne.eu/goodbye-us-truppen-weniger-militaer-bedeutet-mehr-frieden/ Was wir von Donald Trumps Ankündigungen halten müssen, wissen wir spätestens seit seinen Aussagen, Truppen aus Afghanistan und Syrien abzuziehen. Er lügt, wenn er den Mund aufmacht. Sollte er aber aus persönlicher Verstimmung über Deutschlands Militärausgaben, aus Rachegründen oder aber auch aus strategischer Orientierung Richtung China einmal einen richtigen politischen Schritt machen, dann begrüßen wir den Abzug und feiern ihn mit einer großen Party an der Air Base Ramstein (https://www.tagesschau.de/ausland/us-truppenabzug-101.html). US-Truppen in Europa gefährden den Frieden, sie erhöhen die … Continue reading →
IALANA fordert eigene Initiativen der Bundesregierung zur Erhaltung des “Open-Skies-Abkommens”
IALANA Presseerklärung Die USA kündigen derzeit wichtige völkerrechtliche Verträge in Serie. Erst das Atomabkommen mit dem Iran, dann den INF-Vertrag. Jetzt – wieder ohne jede Absprache mit den europäischen NATO-Partnern – den Vertrag über den offenen Himmel von 1992. Schließlich müsste der bilaterale New START-Vertrag zwischen Russland und den USA, der im Februar nächsten Jahres ausläuft, dringend für weitere 5 Jahre verlängert werden. Russland ist dazu bereit; aber die USA wollen offenbar auch diese letzte noch bestehende Begrenzung für die … Continue reading →
2020/07/08-11 INTERNET
Virtuelles Friedenscamp – Frieden geht immer!
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Online Aktionstage der Kampagne „Stopp Air Base Ramstein“ Impulsvorträge + Aktionskonferenz + Benefiz-Konzert
Das Friedenscamp kann dieses Jahr nicht so stattfinden wie die Jahre zuvor. Continue reading →
Ostsee Militarisierung – RAND Studie Rüstungskontrolle
Nachfolgend eine äußerst informative und wichtige Mitteilung von Dr. Horst Leps Zur gegenwärtigen militär- und sicherheitspolitischen Lage in der Ostsee gehört nicht nur, dass die gegnerischen Lager kaum noch miteinander sprechen. Es gibt obendrein auch keine Initiativen in diese Richtung. Das deutsche Auswärtige Amt in Berlin hat die amerikanische RAND-Corporation bei einer Studie zur Erneuerung der Rüstungskontrolle im Bereich der “konventionellen” Waffen unterstützt, die nun vorgelegt wurde. https://www.rand.org/pubs/research_reports/RR4346.html https://www.rand.org/content/dam/rand/pubs/research_reports/RR4300/RR4346/RAND_RR4346.pdf (Als Anhang eine Übersetzung von Kapitel 5, Beschreibung möglicher … Continue reading →
Ostee Region Militarisierung Dokument
Hier finden Sie einen äußerst informativen Text über die gefährliche Situation in unserer Region; massive Militarisierung einschließlich nuklearer Szenarien. Der Text wurde von Dr. Horst Leps aus Hamburg verfasst, der auch den Ostseeaufruf unterzeichnet hat. Bitte zögern Sie nicht, ihn für weitere Informationen zu kontaktieren: horstleps (at) gmx.de Wir hoffen ernsthaft, dass Sie diese Informationen in unserer dringenden Aufgabe nutzen können, um eine weitere Eskalation und irreparable Schäden in großem Maßstab zu verhindern. Gemeinsam müssen wir mit unserer Botschaft einen … Continue reading →
Pressemitteilung (21.4.2020): Kritische Studie zur schwedischen Neutralität
Kritische Studie zur schwedischen Neutralität Die vielbeschworene Neutralität Schwedens ist Gegenstand einer heute bei der Tübinger Informationsstelle Militarisierung (IMI) erschienenen Studie. Die Autorin der Studie „Schwedens Mogelpackung: NATO (und EU) statt Neutralität“, Christina Boger, kommt darin zu dem Ergebnis, dass die Neutralität des Landes allenfalls noch auf dem Papier existiert: „Im Falle Schwedens lässt sich mit Fug und Recht von einer Fassadenneutralität sprechen: Das Land ist inzwischen so eng mit dem Militärbündnis NATO verzahnt, dass man es als inoffizielles Mitglied … Continue reading →
IMI-Analyse 2020/18
Das Virus erfasst die Nato
auch wenn der Arikel bereits 4 Wochen alt ist, will ich ihn Euch nicht vorenthalten, da er einige aufschlussreiche Informationen enthält. Wir müssen wachsam bleiben, von alleine ist weder die NATO noch der Militarismus zu stoppen, auch nicht durch Corona, und Defender geht weiter, national und die Planungen für 2021laufen (kristine).
Mindestens fünf infizierte Bundeswehrsoldaten in Litauen, beschleunigter Abzug aus Afghanistan, zwei deutsche Korvetten unter Quarantäne: Die Coronakrise stellt die Nato vor ungeahnte Herausforderungen.
Ergebnis der online Aktionskonferenz Defender 2020:
Wir machen weiter – Nein zu Krieg und Kriegsmanövern!
Online Aktionskonferenz zu den Defender 2020 Protesten am 22.03.2020 Leider waren es nicht unsere Proteste, die Defender 2020 gestoppt haben, sondern das Coronavirus. Trotzdem haben wir mit diesen Protesten erstmals eine bundesweite Öffentlichkeit gegen ein Militärmanöver geschaffen. Die ersten Aktionen waren kreativ, bunt, vielfältig – wenn sie auch größer hätten sein können. Neue Friedensinitiativen wurden gegründet, alte reaktiviert, viele neue Aktive kamen zusammen-besonders im Osten. Die getroffenen Vorbereitungen waren die größte Aktionsplanung der Friedensbewegung seit 2003. Das sollte uns für … Continue reading →
NATO-Großmanöver nicht eingestellt, sondern »deutlich reduziert«.
Aus: Ausgabe vom 02.04.2020, Seite 1 / Inland NATO-Übung trotz Pandemie »Defender 2020« light in Polen https://www.jungewelt.de/artikel/375735.nato-%C3%BCbung-trotz-pandemie-defender-2020-light-in-polen.html
Continue reading →Deshalb sprechen wir vom Abzug der US-Truppen aus Europa.
Peter Klemm von attac Hamburg AG Frieden „Deshalb sprechen wir vom Abzug der US-Truppen aus Europa.“ https://youtu.be/tjJMsC-4GVs
Mit Soldaten gegen Viren – Corona und die Demokratie
von Bernhard Trautvetter
Mit Soldaten gegen Viren
Es geht auch darum, gegen die Bestrebungen der Notstandsstaat-Politiker vorzugehen, die Bundeswehr immer wieder als rettende Kraft nach innen (also gegen das Grundgesetz) zu verkaufen, und das dann auch noch mit der Forderung nach einer weiteren Steigerung der Militärausgaben zu verknüpfen, wie das die Bundes“verteidigungs“ministerin Kramp-Karrenbauer tut.
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