Säbelrasseln in der Karibik

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Vor der Küste Venezuelas hält US-Militär mit Verbündeten ein Manöver ab. Caracas und Moskau kritisieren das Vorgehen scharf Von Volker Hermsdorf In der Karibik beginnt am heutigen Dienstag der zweite Teil des multinationalen Militärmanövers »Tradewinds 2017«. Unter dem Oberbefehl des Südkommandos der US-Streitkräfte Southcom sind daran mehr als 2.500 Militärangehörige aus 15 Staaten der Region sowie den NA TO-Ländern Kanada, Frankreich, den Niederlanden und Großbritannien beteiligt. Nach Aussagen des Southcom-Befehlshabers, Kurt W. Tidd, besteht die Hauptaufgabe der Übung darin, »die Sicherheit … Continue reading →

Film National Bird – Wohin geht die Reise, Amerika?

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Der Dokumentarfilm NATIONAL BIRD begleitet Menschen, die entschlossen sind, das Schweigen über eine der umstrittensten militärischen Maßnahmen der jüngeren Zeit zu brechen: Den geheimen Drohnenkrieg der USA. Attac ist Partner dieses Films. Es wäre schön, wenn einzelne Gruppen einen Infostand in den Kinos anbieten, in denen der Film läuft. In anderen Kinos wäre es sehr gut, anzuregen, dass er gezeigt wird. http://nationalbird-derfilm.de/ Hier ein Bericht zu dem Filme auf heise.de: Der Blick auf einen abstrakten Krieg 20. Mai 2017 Karsten … Continue reading →

DIE NATO UND DAS VÖLKERRECHT

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Ein Beitrag von MONIQUE UND ROLAND WEYL (Association adhérente à l’Association Internationale des Juristes Démocrates) c/o weyl-porcheron 160 rue du Temple, 75003 PARIS – fax 0142780357 (site :droitsolidarite.free.fr) Wenn man das Völkerrecht und das innerstaatliche Recht vergleicht, kann man sagen, dass die NATO so etwas wie eine bewaffnete Bande ist und dass sie selbst durch den Vorwand ihrer rein defensiv motivierten Gründung nicht akzeptabler wird als es in einer Demokratie Selbstverteidigungsgruppen sind. Doch um die NATO am Völkerrecht zu messen, … Continue reading →

NATO- Gipfel in Brüssel: Aufrüstung und Krieg aber auch: Wir geben keine Ruhe!

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Was für ein NATO Gipfel: US Präsident Trump will Schulden eintreiben, die es nicht gibt und die europäischen Regierungschefs erklären erneut, dass sie 2% für Rüstung ausgeben wollen, eine ungeheure Aufrüstungswelle steht uns bevor, für Deutschland von 37 Milliarden Euro auf 69 Milliarden jährlich, für Europa von 200 Milliarden auf weit über 300 Milliarden Euro. Das Europa der Krise, der Arbeitslosigkeit soll sinnlose Interventionen und Kriege bezahlen, die Rüstungskonzerne werden jubeln. Bildung, Wissenschaft, Gesundheit und Umweltausgaben werden gekürzt werden. Die … Continue reading →

Protest gegen den Nato-Gipfel – Invest in peace, not in war

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Nato-Gipfel in Brüssel am 24./25.Mai. von Bernhard Trautvetter. Der Nato-Gipfel in Brüssel wird nach außen hin eine Propaganda-Show für die Militarisierung der Weltpolitik, die die Nato ‚Wiederkehr der Abschreckung‘ und ‚Antiterror-Krieg‘ nennt. Was die Abschreckung angeht verweisen die Militärs und die sie unterstützenden Kräfte seit 2014 auf die Krim, so als hätte Russland dort die Büchse der Pandora geöffnet: „Russland habe mit der Annexion der Krim das Völkerrecht gebrochen und die ‚Büchse der Pandora‘ geöffnet,“ wie alle drei betonten. „Unsere … Continue reading →

2017/05/27 Berlin, Germany
Friedenskundgebung, 15 Uhr am Brandenbuger Tor

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Liebe Mitstreiter/Innen für eine solidarische und friedliche Politik, aufgrund der zugespitzten politischen und militärischen Situation in verschiedenen Konfliktregionen dieser Welt ruft die Gesellschaft Kultur des Friedens (GKF) zusammen mit Initiativen aus dem Bereich der Zivilgesellschaft auf, am Samstag 27. Mai 2017 zu einer Friedenskundgebung in Berlin am Brandenburger Tor, Pariser Platz Lets make peace great again…give peace a Chance ! u.a. mit einer Friedensbotschaft von, Michail Gorbatschow “Kommt endlich zur Vernunft – Nie wieder Krieg ” Die NATO-Staaten treffen sich … Continue reading →

Auf nach Brüssel – Nein zum Krieg – Nein zur NATO

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Liebe Kolleginnen und Kollegen, Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde auf nach Brüssel, für den Frieden und gegen die NATO! Nur noch wenige Tage bis zu den großen NATO-Protesten in Brüssel und wir sollten noch einen Zahn zulegen in der Mobilisierung. Wann jemals haben wir einen Gipfel der NATO vor uns gehabt, der so eine gigantische Aufrüstungswelle noch schneller umsetzen will. 2% sofort – so könnte man die Forderung von Trump zusammenfassen und die Bundeskanzlerin folgt willig! Die Konfrontation an der russischen … Continue reading →

Hinweise zur Anreise aus NRW / BRD

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Das Antikriegsbündnis Aachen plant folgende gemeinsame Anreise: Abfahrt aus der Regien Aachen Abfahrt für die Mitfahrer/innen auch Aachen und Umgebung nach Brüssel am 24.5.1017 mit der belgischen Bahn ab Welkenrath. Abfahrt 15 Uhr 23, Ankunft Brüssel Gare du Nord um 17 Uhr. Anmeldung hier . Gemeinsame Fahrt ab Aachen für die möglich, die kein Fahrzeug haben. Bitte bei melden. Fahrkarten besorgen wir, Kosten für Hin- und Rückfahrt ca. 15 Euro. Bitte spätestens um 15 Uhr am Bahnhof im belgischen … Continue reading →

*Militärmanöver im Amazonas von Brasilien unter Beteiligung der USA*

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aus amerika21 18.05.2017 Brasília/Washington. Im November dieses Jahres werden die Armeen von Brasilien und den USA im brasilianischen Amazonas ein gemeinsames Manöver abhalten. Es ist das erste Mal, dass US-amerikanische Streitkräfte im brasilianischen Amazonasgebiet Einsätze simulieren. Zudem werden Einheiten von Peru… https://amerika21.de/2017/05/176366/militaer-manoever-brasilien-usa?pk_campaign=newsletter%26pk_kwd=daily

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Kein Frieden mit der Europäischen Union (IMI Broschüre)

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Die IMI-Broschüre „Kein Frieden mit der Europäischen Union“ beschäftigt sich sowohl mit der inneren wie auch äußeren Militarisierungsdynamik, stellt aber auch die Frage nach linken Perspektiven angesichts der vor allem seit dem Brexit und der Wahl Donald Trumps immer aggressiver agierenden EU-Politik. Die Broschüre (64S A4) kann hier gratis heruntergeladen oder in zum Preis von 3,50 Euro (zzgl. Porto) bzw. 3 Euro (ab 9 Ex. zzgl. Porto) bestellt werden. Bestellungen bitte an

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2017/05/20 Aachen
Braucht Europa Aufrüstung? / Does Europe need rearmament?

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Podiumsdiskussion im Vorfeld des NATO-Treffens in Brüssel Panel discussion in the run-up to the NATO meeting in Brussels Kate Hudson, Campaign for Nuclear Disarmament, UK Reiner Braun, International Peace Bureau Inge Höger, Franktion DIE LINKE im Bundestag Andrej Hunko, MdB als Moderator   Konferenzsprachen sind Deutsch und Englisch (simultanübersetzt) Samstag, 20 Mai 2017, 15 Uhr DGB-Haus Aachen, Dennewartstr. 17 Veranstalter: DIE LINKE. im Bundestag

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Beihilfe zur Hungersnot (Merkel reist nach Saudi-Arabien)

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German Foreign Policy Newsletter vom 28.04.2017

BERLIN/RIAD (Eigener Bericht) – Bundeskanzlerin Angela Merkel wird am Sonntag zu Gesprächen über die Kriege in Syrien und im Jemen in der saudischen Hauptstadt Riad erwartet. Dies berichten saudische Medien. Demnach nehmen die Stellvertreterkriege, die Saudi-Arabien zur Zeit gegen Iran führt, neben dem Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen eine zentrale Stellung beim Besuch der Kanzlerin in der Golfmonarchie ein. Berlin unterstützt Riad in den Stellvertreterkriegen – politisch, aber auch mit der Lieferung von Waffen, obwohl diese nachweislich im Jemen zum Einsatz kommen. Saudi-Arabien wird wegen des Krieges im Jemen scharf kritisiert: Dieser führt zu zahlreichen Todesopfern unter der Zivilbevölkerung; außerdem provoziert die von Riad verhängte Seeblockade gegen jemenitische Häfen eine Hungersnot. Bereits jetzt sind 2,2 Millionen Kinder im Jemen mangelernährt, 500.000 von ihnen sind vom Hungertod bedroht. Erst im März hat Berlin die Lieferung weiterer deutscher Patrouillenboote an Saudi-Arabien genehmigt, obwohl diese genutzt werden können, um die Seeblockade zu erzwingen. Hilfsorganisationen laufen Sturm.

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http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59584

Presseerklärung: Protestaktionen um den NATO Gipfel in Brüssel, 21.5. bis 26.5.

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Am 23.04 fand in Köln ein Vorbereitungstreffen deutscher Friedensorganisationen zur Vorbereitung von Protestaktionen während des nächsten NATO-Gipfels am 24./25.05.2017 in Brüssel statt. Ludo de Brabander von der belgischen Initiative „vrede vzw“ informierte über die internationale Vorbereitung der verschiedenen Aktionen. Während des Gipfels wird das mit 1 Milliarde Dollar sündhaft teure neue Hauptquartier des Militärbündnisses eingeweiht. Es ist der erste Gipfel für die neugewählten Präsidenten der USA (Donald Trump) und Frankreichs. Im Mittelpunkt der Diskussionen stehen: Die schnellstmögliche Erhöhung der Rüstungsetats … Continue reading →

Wider das Gewöhnen an weltweite Hochrüstung

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Ein Beitrag von Reiner Braun veröffentlicht auf den NachDenkSeiten 24. April 2017 um 9:19 Uhr | Verantwortlich: Albrecht Müller http://www.nachdenkseiten.de/?p=37983 Heute verkündet das schwedische Friedensinstitut SIPRI seine jährlichen Daten zur Entwicklung der weltweiten Rüstungsausgaben. Auf den ersten Blick keine großen Veränderungen: Die Rüstungsausgaben steigen 2016 im zweiten Jahr in Folge um dieses Mal 0,4% auf 1,686 Billionen US-Dollar. – Die 10 Länder mit den höchsten Rüstungsausgaben sind: 1. USA mit einer leichten Erhöhung gegenüber 2015. Diese geschah noch unter Obama … Continue reading →

Die berechtigten Angriffe auf Trump und die „Rechtspopulisten“ wirken wie ein Schutzschild für die etablierten Kriegsführer und Neoliberalen.

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Chomsky klärt mal wieder auf.

von Albrecht Müller NachDenkSeiten

Der US-amerikanische Linguist und kritische Beobachter Chomsky hat dem ORF ein interessantes Interview gegeben. Siehe hier. Der begleitende Text des ORF dazu ist hier einzusehen und unten zitiert und kommentiert. Chomsky macht freimütig klar, dass die Politik von Obama, Clinton und co. nicht sehr viel besser war und dass die Politik dieser Gruppe und ihrer Freunde in Europa mitverantwortlich sind für Rechtspopulismus. Sie sind „Quellen der Wut, der Unzufriedenheit und der Verzweiflung der Menschen“. Albrecht Müller.
Mehr von diesem Beitrag lesen (auf NachDenkSeiten)

2017/06/17 Frankfurt/Main
Aktions- und Planungskonferenz der Kampagne Stopp Air Base Ramstein

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Einladung: Zur Aktions- und Planungskonferenz der Kampagne Stopp Air Base Ramstein   Am 17. Juni 2017 | von 11:00 bis 17:30 Uhr im Saalbau Bockenheim | Schwälmer Straße 28 | 60486 Frankfurt am Main Wir bitten um Anmeldung unter: Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde, liebe Kolleginnen und Kollegen, der Luftangriff auf Syrien, die Erhöhung des Militärbudgets in den USA um 54 Milliarden Dollar und die angestrebte Erhöhung in NATO Ländern auf 2% des Bruttoinlandsprodukts zeigen, die Militarisierung schreitet weltweit fast … Continue reading →

NATO-nah und parteiisch ‒ die andere Seite von Amnesty International

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Blog von Joachim Guilliard 26.3.2017 Kritik an Amnesty International, wie mein Artikel Syrien: Stimmungsmache vor Friedensverhandlungen ‒ Massenexekution-Vorwürfe von Amnesty International ohne belastbare Beweise, führt stets zu vielen Reaktionen, die von Unverständnis bis Empörung darüber reichen, eine so verdienstlose Organisation anzugreifen. Für viele steht ihre Glaubwürdigkeit und auch die ihrer Aktionen außerhalb jeglicher Diskussion, sie gilt im Westen als überparteiische, moralische Instanz schlechthin. http://jghd.twoday.net/stories/nato-nah-und-parteiisch-die-andere-seite-von-amnesty-international/

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2017/04/23 Köln
Vorbereitungstreffen in Köln
für Aktionen gegen den NATO-Gipfel in Brüssel

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Reiner Braun, Susanne Grabenhorst, Inge Höger, Willi Hofmeister, Andre Hunko, Philipp Ingenleuf, Peter Jüriens, Kristine Karch, Alexander Neu, Franz Josef Surges, Bernhard Trautvetter, Lucas Wirl laden ein zu einem Vorbereitungstreffen für Aktionen gegen den NATO-Gipfel in Brüssel für Sonntag, 23.4.2017 von 12 bis 17 Uhr nach Köln ins Friedensbildungswerk Liebe Freundinnen und Freunde, Am 24. und 25. Mai 2017 wird die NATO für die Einweihung des neuen Headquarters und zu ihrem Gipfel in Brüssel zusammen kommen. Donald Trump erklärte, dass … Continue reading →

2017/09/03-10 Ramstein / Germany
Protestaktionen, Camp, Menschenkette, Festival, Congress

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Die „Kampagne Stopp Air Base Ramstein“ und die „Pfälzer Initiative Entrüstet Euch“ rufen erneut zu großen Protestaktionen vom 08.-10.09.2017 auf.

Unser gemeinsames Ziel ist die Schließung der Air Base Ramstein und ein ziviles Aufblühen der Region durch ein umfassendes Konversionsprogramm.

Weitere Informationen auf: http://www.ramstein-kampagne.eu/

2017/04/06 Berlin
60 Jahre nach den Göttinger 18: Deutschland atomwaffenfrei oder Nuklearmacht“

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Sehr geehrte Damen und Herren, aus Verantwortung „Nein“ gesagt zu haben zum deutschen Griff zur Atombombe, das ist die historische Leistung der  Wissenschaftler, die 1957 den Aufruf der Göttinger 18 unterzeichneten und eine Mitarbeit an der Bombe verweigerten. Weiterhin „Nein“ zur Atombombe zu sagen ist 60 Jahre danach von bleibender, dramatischer Aktualität – nicht nur wegen der milliardenschweren “Modernisierungsprogrammen” in allen Atomwaffenstaaten. Die Weigerung der Bundesregierung, sich an den UN-Verhandlungen zu einem Verbot von Atomwaffen zu beteiligen, ist ein politscher … Continue reading →

Spanien als Speerspitze für Militärinterventionen in Afrika

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Während des NATO-Manövers Trident Juncture 2015 wird die Allianz Militärinterventionen im Norden Afrikas üben

Ein Artikel von  Andreas Speck
Spanien als Speerspitze für Militärinterventionen in Afrika

Andreas Speck ist im Antimilitaristischen und gewaltfreien Netzwerk Andalusiens (Red Antimilitarista y Noviolenta de Andalucía (RANA)) aktiv. Seine Webseite ist http://andreasspeck.info.

Übersetzung aus dem spanischen durch den Autor.

„Schaden vom deutschen Volk abwenden“

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Pressemitteilung der Kampagne Stopp Ramstein „Schaden vom deutschen Volk abwenden“ Angesichts der aktuellen Debatte um die Air Base Ramstein fordert der Koordinierungskreis der Kampagne „Stopp Air Base Ramstein“ die Bundesregierung auf, endlich ihrem Eid Folge zu leisten und „Schaden vom deutschen Volk ab(zu)wenden“: Die Stationierung von 150 schrottreifen Tankflugzeugen auf der Air Base erhöht das Absturzrisiko dramatisch und damit die Gefahr für Leib und Leben von Hunderttausenden in der Region lebenden Menschen. Die Versprühung von krebserregenden Chemikalien beim Landen (Ablassen … Continue reading →

Kleine Anfrage Drucksache 18 / 11216
Einbeziehung des ehemaligen britischen Militärstandortes Dülmen in das neue Abschreckungskonzept „European Reassurance Initiative“

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Kleine Anfrageder Abgeordneten Kathrin Vogler, Wolfgang Gehrke, Jan van Aken, Christine Buchholz, Heike Hänsel, Inge Höger, Andrej Hunko, Niema Movassat, Hubertus Zdebel und der Fraktion DIE LINKE.
Am 15. Juli 2016 berichtete die US-amerikanische Militärzeitschrift „Stars & Stripes“, dass die US-Army in Europa (USAREUR) ab Oktober 2016 die Tower Barracks, eine bisher von den britischen Streitkräften genutzte Liegenschaft in Dülmen, übernehmen wird, um dort Panzer und weitere Kampfausrüstung zu lagern. In dem Artikel heißt es weiter, die Tower Barracks in Dülmen seien hervorragend geeignet, „um unsere unmittelbaren Anforderungen an ein Ausrüstungslager zu erfüllen, mit großen Lagerhäusern, einem voll funktionsfähigen Schienenkopf und gepflegten Instandhaltungsanlagen“.

„Wie weiter mit den Tower Baracks (in Dülmen/NRW)?“

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Grußwort von Bernhard Trautvetter an die vom DGB eingeladene Versammlung „Wie weiter mit den Tower Baracks?“ am 23.3.2017 im Kolpinghaus Dülmen Der einst größte Materialdepot der British Army auf dem Kontinent wird seit Anfang Oktober 2016 durch US-Armee genutzt und ausgebaut. Die ca. 46 Hektar mit gutem Bahnanschluss werden nicht, wie einst laut Dülmener Zeitung (16.07.2014) geplant, an den Mittelstand der Region gehe und auch nicht, wie zwischendurch geplant als Flüchtlings-Unterkunft genutzt. Am 1. September machte Stars and Stripes klar, … Continue reading →

Das Treffen von Trump und Merkel in Washington: Militarismus pur.

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Ja, sie waren sich einig, die NATO ist „wichtig für die gemeinsame Sicherheit“, sie muss ausgebaut und weiter gestärkt werden. Anderslautende  Äußerungen von Trump, wenn er sie denn jemals  gesagt hat, sind das, was seine ganze Politik, sein ganzen Verhalten ist – Bullshit, reaktionär und menschenverachtend. Trump prahlt auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit der Erhöhung des Militärbudgets der USA für 2018 um weitere 54 Milliarden Dollar auf über 650 Milliarden Dollar. Diese Erhöhung ist der aktuelle Rüstungshaushalt von Russland oder … Continue reading →

Aufruf zu internationalen Aktionen gegen den NATO-Gipfel in Brüssel im Mai 2017
Menschen zuerst, nein zum Krieg!

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Diese Aufruf zu Aktionen gegen den NATO-Gipfel am 24./25. Mai 2017 wurde auf dem 2. internationalen Vorbereitungstreffen in Brüssel verabschiedet.

Aufruf zu internationalen Aktionen gegen den NATO-Gipfel in Brüssel im Mai 2017

Menschen zuerst, nein zum Krieg!

Der diesjährige NATO Gipfel wird der erste des US-Präsidenten Donald Trump sein. Er findet im Brüssel in dem neuen Hauptquartier der NATO statt. Brüssel ist nicht nur Sitz der NATO sondern auch der EU – zwei Institutionen die militärisch eng zusammenarbeiten.

Die NATO und ihre Mitgliedsstaaten beteiligen sich an illegalen Kriegen und Militärinterventionen, von Jugoslawien über Afghanistan, Libyen, Irak, Syrien, im Mittelmeer und bis hin zum Indischen Ozean. NATO beschleunigt die Rüstungsspirale und Militarisierung und steuert somit im großen Ausmaß zu einer internationalen Instabilität bei. NATO bekennt sich weiterhin zu der größten Bedrohung der Menschheit: den Atomwaffen.

Von Gipfel zu Gipfel vertieft und erweitert die NATO ihre Politik des Krieges und der Dominanz. Continue reading →

Wettbewerb für den Protest-/Widerstandssong und Plakatwettbewerb für die Kampagne Stopp Ramstein

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Einladung zum Mitmachen: Wettbewerb für den Protest-/Widerstandssong und Plakatwettbewerb für die Kampagne Stopp Ramstein Täglich töten weiterhin Drohnen in vielen Teilen der Welt insbesondere unschuldige Zivilisten. Die Air Base Ramstein hat eine Schlüsselrolle bei diesen völkerrechtswidrigen Einsätzen, ohne sie wäre der weltweite Drohnenkrieg unmöglich. Die Bundesregierung musste auch aufgrund unseres Druckes endlich die illegalen US-Drohneneinsätze über Ramstein zugeben, schweigt aber weiterhin zu den Konsequenzen: sie macht sich damit mitschuldig. Die Kampagne Stopp Ramstein (www.ramstein-kampagne.eu) will 2017 die Proteste und den … Continue reading →

Die NATO ist die schlimmste Kriegsmaschinerie

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Eugen Drewermann auf der SIKO-Demo Der Theologe Eugen Drewermann sprach auf der Kundgebung der Friedensbewegung anlässlich der “Sicherheitskonferenz” in München. Eugen Drewermann wendet sich in seiner Rede gegen die Interventionspolitik der NATO. Er fordert die Einhaltung des Völkerrechts und eine Beendigung der weltweiten Kriege sowie den Austritt Deutschlands aus der NATO. Wortgewandt erklärt Drewermann, dass die NATO nicht für Sicherheit, sondern für Krieg, Destabilisierung und Zerstörung steht. Die Menschen müssen sich endlich einer Politik verweigern, welche sich die Option des … Continue reading →

2017/05/24 and 25 Brussels
next NATO Summit 2017

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Call for international actions against the NATO Summit, Brussels May 24 – 25 2017

May 21 – 26 Peace Camp

Direct Actions

May 24 (5pm) Protest March – TRUMPism not Welcome

(see also the facebook page https://www.facebook.com/events/144150509422343/)

May 25 – Conference – Why we need a world without NATO?

More soon on: www.stopnato2017.org

NATO Gipfel in Brüssel 2017 – ein bekanntes, 2017 undatiertes Wesen

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ein Artikel von Reiner Braun, Co-Präsident des IPB (Internationales Friedensbüro) NATO Gipfel in Brüssel 2017 – ein bekanntes, 2017 undatiertes Wesen Schon jetzt ist eindeutig, dass der nächste NATO-Gipfel in Brüssel einer der bedeutendsten Gipfel in der langen Geschichte der NATO werden wird – auch wenn das exakte Datum noch nicht feststeht. Dieser Gipfel wird sicher nicht über die Auflösung der NATO entscheiden, sondern das neue NATO Hauptquartier für mehr als 750 Millionen Euro gebaut, wird eingeweiht werden. Die NATO … Continue reading →

2017/02/18 München
Mobivideo SIKO-Protest 2017

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Frieden statt NATO – Nein zum Krieg!

Peace not NATO – No to war!

PAZ, NO OTAN – ¡NO A LA GUERRA!

Macht mit bei den Aktionen gegen die Münchener (Un-)Sicherheitskonferenz am 18. Februar 2017

Take to the streets with us on

Saturday, 18 February 2017

Peace not NATO – No to war!
English information: sicherheitskonferenz.de/en

ÚNANSE A LA MANIFESTACIÓN CONTRA LA REUNIÓN

DE LOS ESTRATEGAS DE LA GUERRA DE LA OTAN

EL SÁBADO 18 DE FEBRERO DE 2017, EN MUNICH.

La información en español: sicherheitskonferenz.de/es/

 

Alexander Neu, DIE LINKE: Kein NATO-Beitritt Montenegros!

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Auszug aus der Bundestagsdebatte Veröffentlicht am 02.12.2016 02.12.2016 – Der NATO-Beitritt von Montenegro, mit dem die NATO-Erweiterung fortgeschrieben wird, ist primitive Geo- und Machtpolitik. Und er widerspricht dem Willen der Menschen in Montenegro – die Mehrheit ist gegen einen NATO-Beitritt und für Neutralität. Ein Volksentscheid wird der Bevölkerung Montenegros verwehrt, die Opposition ist massiver Repression ausgesetzt. Statt einer NATO-Erweiterung fordern wir eine kooperative Sicherheitspolitik.

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Ramstein-Kampagne: Rundbrief | Wir bleiben dabei: Nein zu Drohnen!

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Anfang Dezember 2016 Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter der Stopp Ramstein Kampagne, die Bundesregierung musste es auch auf unseren Druck hin zugeben: Die Relaisstation in Ramstein ist das Kettenglied für die Weitergabe der Signale für den Drohnenkrieg und damit für das illegale und völkerrechtswidrige Töten. Mehr Infos einschließlich des Videos der Bundestagsdebatte unter www.ramstein-kampagne.eu. Unsere Aktionen haben auch dazu beigetragen, diesen Skandal an die Öffentlichkeit zu bringen. Jetzt muss es erst recht weitergehen! Wir brauchen Eure Hilfe und Unterstützung für Ramstein … Continue reading →

The Coalition: Pressemitteilung 13.01.2017

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Internationaler Protest am Tag der Amtseinführung: Nein zum weltweiten Trumpismus Berliner und Berlinerinnen, vereint in „The Coalition“, schließen sich weltweiten Demonstrationen gegen eine Politik der Spaltung und des Hasses an WANN UND WO: Der Demonstrationszug beginnt vor dem AfD Büro (Schillstraße 9) um 17 Uhr mit einer Kundgebung und ist um 18.00/18.30 Uhr am Brandenburger Tor zur Abschlusskundgebung BERLIN – Am Abend des 20. Januars 2017, während in Washington D.C. der neue US-Präsident seinen Amtseid schwört, werden Berlinerinnen und Berliner … Continue reading →

2017/01/20 Berlin
Nein zum globalen Trumpismus: Zeit zu handeln!

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Protest am 20. Januar 2017, Tag des Amtsantritts Trumps in den USA Donald Trump steht gerne im Rampenlicht. Aber: sobald er sein Amt antritt, werden sich die Kameras den Demonstranten zuwenden, die ihn und andere Machthaber daran erinnern, dass Rassismus, Frauenfeindlichkeit, Homophobie, Antisemitismus, Islamfeindlichkeit und Angstmacherei nicht toleriert werden. Trumpismus ist keine isolierte nationale Bewegung. Gemeinsam treten wir den Rechtsopportunisten entgegen – darunter Frauke Petry, Marine Le Pen, Geert Wilders und Nigel Farage –, die aus Machthunger Zuwandernden sowie religiöse … Continue reading →

Donald Trumps Außen- und Sicherheitspolitik

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(Erste) Einschätzungen und Anforderungen aus linker und friedensbewegter Sicht Hierzu fand am Donnerstag, den 24.11.16 um 19:30 Uhr | Marienstr. 19/20 | 10117 Berlin ein Gespräch zwischen Wolfgang Gehrcke (MdB die Linke, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, verantwortlich für Friedens- und Sicherheitspolitik) sowie Reiner Braun (Präsident des Internationalen Friedensbüros (IPB), Beirat der Kooperation für den Frieden, aktiv im Netzwerk Stopp Ramstein) auf der öffentlichen Veranstaltung “Donald Trumps Außen- und Sicherheitspolitik – (erste) Einschätzungen und Anforderungen aus linker und friedensbewegter Sicht” zu beantworten. Albrecht … Continue reading →

Brief an die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner des Aufrufs zur Kundgebung am 20.01.2017

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von Reiner Braun und Wolfgang Gehrcke am 16.12.2016 Liebe Unterzeichnerinnen und Unterzeichner des Aufrufs zur Kundgebung am 20.01.2017, liebe Kolleginnen und Kollegen, unser Aufruf ist in kurzer Zeit auf eine große weitgehend positive Resonanz gestoßen. Dies zeigt nicht nur die Bereitschaft von Persönlichkeiten aus ganz unterschiedlichen sozialen und politischen Spektren ihn zu unterzeichnen, dies zeigen auch Rückmeldungen, die auf Artikel und Beiträge gekommen sind, die wir zur Sicherheits- und Außenpolitik Trumps veröffentlicht haben. Personelle Entscheidungen im Außen, Finanz/ Wirtschafts- sowie … Continue reading →

2017/01/20 Berlin
Auf den Straßen und Plätzen weltweit:
Die Politik von Trump stoppen!

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Aufruf aus Berlin zur Protestkundgebung in Berlin am 20. Januar um 17 Uhr am Brandenburger Tor Am 20. Januar 2017 soll Donald Trump in sein Amt als 44. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika eingeführt werden. In vielen Orten und Städten der USA werden Menschen gegen Trump demonstrieren. Wir auch! In Berlin und in vielen anderen Orten Deutschlands – wo immer möglich wollen wir gegen Rassismus und Chauvinismus demonstrieren! Wir demonstrieren gegen Donald Trump – der wie dessen soziales Umfeld … Continue reading →