Author Archives: kristine

Former Soviet premier says Nato is escalating the Cold War ‘into a hot one’

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Former Soviet Premier Mikhail Gorbachev has accused Nato of preparing for “offensive operations” against Russia. As the Western alliance held a summit in Warsaw, Poland, Mr Gorbachev criticised Nato’s decision to deploy 4,000 more international troops in Eastern Europe. Tensions have been mounting between Russia and Nato member states, in particular the US, as diplomatic spats and military excercises have increased in frequency. http://www.independent.co.uk/news/world/europe/nato-chief-russia-soviet-mikhail-gorbachev-ukraine-eastern-europe-tensions-jens-stoltenberg-unified-a7128521.html

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NATO-Gipfeltreffen in Warschau: Das 360-Grad-Bündnis geht in die Offensive

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IMI-Analyse 2016/029 von: Jürgen Wagner | Veröffentlicht am: 11. Juli 2016 Bereits auf dem NATO-Gipfeltreffen in Wales war im September 2014 ein umfassendes anti-russisches Rüstungspaket – der sogenannte „Readiness Action Plan” (RAP) – verabschiedet worden. Das jüngste Gipfeltreffen in Warschau, das am 8. und 9. Juli 2016 stattfand, hatte nun, wie zu erwarten war, vor allem den Zweck, eine Art RAP 2.0 auf den Weg zu bringen. Die mit Abstand wichtigste Maßnahme dieser neuen Aufrüstungsrunde stellt dabei die dauerhafte Stationierung … Continue reading →

Abschreckung oder Dialog? – Erfolgreiche PR-Show bei NATO-Gipfel verdeckt tiefe Risse

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13.07.2016 von Rainer Rupp In deutschen Medien freut man sich über die vermeintliche Entschlossenheit der NATO gegenüber der angeblichen “russischen Gefahr”. Tatsächlich deutet das Schlusskommuniqué jedoch darauf hin, dass die Scharfmacher ausgebremst worden sind. Das hat es in der Geschichte der NATO-Gipfeltreffen noch nicht gegeben: Das in Englisch abgefasste Abschlusskommuniqué der NATO-Staatsoberhäupter und Regierungschefs gleicht diesmal einem Roman, mit 16.500 Wörtern auf über 30 Din-A4 Seiten. Die spontane Reaktion einer langjährigen ehemaligen Mitarbeiterin des NATO-Generalsekretariats in Brüssel auf dessen Inhalt lautete: … Continue reading →

Die NATO-Umzingelungsstrategie und die Rolle Polens – ein Beitrag von Peter Becker

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nachdenkseiten by by Albrecht Müller

Dr. Peter Becker ist Rechtsanwalt und Co-Präsident der International Association of Lawyers Against Nuclear Arms (IALANA). Es skizziert die Rolle Polens und insbesondere die Rolle von Rechtskonservativen in Polen. Becker bietet eine gute Übersicht über die Umzingelungsstrategie. Die Rolle deutscher Politiker, namentlich Außenminister Steinmeier und Bundeskanzlerin Merkel, sieht er vergleichsweise positiv. In dieser Bewertung kann ich ihm – von einzelnen Schachzügen abgesehen – nicht folgen. Aber das kann man im konkreten Fall leicht ertragen.
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Ein Rückblick auf die perfekte Propaganda im Umfeld des NATO-Gipfels.

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12. Juli 2016 um 16:37 Uhr | Verantwortlich: Albrecht Müller Daran kann man die Methoden der Manipulation bestens studieren. Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Aufrüstung, Medienkritik, Strategien der Meinungsmache Was in Warschau geschehen ist und was dort gesagt worden ist, wird von vielen Menschen, die an einer friedlichen Entwicklung in Europa interessiert sind, mit Sorge und Empörung wahrgenommen. Andere sind der Propaganda wehrlos ausgeliefert, oft mehr und schutzloser, als man es für möglich hält. Im Folgenden wird gezeigt, welche Methoden … Continue reading →

Nato-Beschluss: Deutsche Soldaten werden in Syrien kämpfen

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10. Juli 2016 Die Nato verstärkt ihren Kampfeinsatz in Syrien. Das Ziel ist der Kampf gegen den IS. Auch deutsche Soldaten werden involviert sein, zunächst mit den AWACS-Einsätzen. Das Problem: Niemand weiß eigentlich genau, wer hinter dem IS steckt. In Syrien wechseln die internationalen Söldner häufig die Fronten. Sogar die Russen haben erhebliche Probleme, den Kampf gegen die diversen Islamisten und ihre Finanziers zu gewinnen. http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/07/10/nato-beschluss-deutsche-soldaten-werden-in-syrien-kaempfen/

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„Ausstieg aus der NATO oder finis Germaniae“ – Rolf Hochhuth im RT Deutsch-Gespräch

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Jasmin Kosubek hat den Autoren und Dramaturgen Rolf Hochhuth in Berlin-Mitte besucht. Dessen neues Buch trägt den Titel „Ausstieg aus der NATO oder finis Germaniae“. Soll heißen: Für Deutschland ist eine neue Verteidigungspolitik überlebenswichtig. Das Interview in voller Länge. https://deutsch.rt.com/inland/39410-ausstieg-aus-nato-oder-finis/

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What a 21st-Century Peace Movement Looks Like: Article on July 9 NATO demo, Times Square

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Here’s an article I wrote on our Saturday demo against NATO which is on the Nation website. It has a great quote which is a rewrite of NJ Peace Actiion’s Madelyn Hoffman’s great talk!    Please spread the word if you know others who were at the rally or if we have a list of invitees. Many thanks!!     Alice Slater https://www.thenation.com/article/what-a-21st-century-peace-movement-looks-like//?nc=1  

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Bulgarien sagt Nein zu NATO-Flotte im Schwarzen Meer: „Wir wollen dort Segelboote und keinen Krieg“

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29.06.2016 • 17:45 Uhr Bei einem Besuch des rumänischen Präsidenten in Sofia hat Bulgariens Premierminister dem Ansinnen, eine NATO-Flotte im Schwarzen Meer aufzubauen, eine Abfuhr erteilt. Er sagte: „Ich brauche keinen Krieg mit Russland“. Zuvor hatte Moskau “entsprechende Gegenmaßnahmen” angekündigt, sollte die NATO einen festen Flottenverband im Schwarzen Meer stationieren. https://deutsch.rt.com/europa/39183-bulgarien-sagt-nein-zu-nato/

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Wie sich die Nato an Russland heranschlich

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http://de.sputniknews.com/videos/20160710/311294650/wie-nato-russland-heranschlich-ueberblick-seit-1990.html 10.07.2016 Hier zum kurzen Video: https://youtu.be/is7cqdAnrsk Bei dem jüngsten Nato-Gipfel in Warschau haben die Mitgliedsstaaten der Allianz beschlossen, im kommenden Jahr vier Kampfbataillone in Polen, Estland, Lettland und Litauen zu stationieren. Lasst uns nun die Beziehungen zwischen Russland und der Nato Revue passieren: von 1990 bis heute.

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Öffentlicher Appell an die deutsche Bundesregierung sowie die Institutionen des Europarates, der OSZE und der NATO

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IALANA Stellungnahme I Als das türkische Verfassungsgericht Ende Februar 2016 die angeordnete Untersuchungshaft gegen zwei Journalisten aufhob, die die Unterstützung militanter Islamisten in Syrien durch türkische Stellen aufgedeckt hatten, drohte der türkische Präsident Erdogan den Richtern: „Ich sage es offen und klar, ich akzeptiere das nicht und füge mich der Entscheidung nicht, ich respektiere sie auch nicht.“ [i]Dieser Drohung hat er jetzt Taten folgen lassen. Als Vorwand dafür hat er den am 15. Juli d.J. gescheiterten Putschversuch von Teilen des … Continue reading →

Koordinierungskreis der Kampagne vereinbart nach der beeindruckenden Menschenkette die Fortsetzung der Aktionen

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Pressemitteilung Der Koordinierungskreis der Kampagne Stopp Ramstein traf sich in Frankfurt zur Auswertung der Menschenkette, des Camps und der inhaltlichen Veranstaltungen vom 10.-12.06.2016. Koordinierungskreis der Kampagne vereinbart nach der beeindruckenden Menschenkette die Fortsetzung der Aktionen Es wurde eine ausgesprochen positive Bilanz  – der  beeindruckenden, bislang größten Aktion der Friedensbewegung in Ramstein und der größte Protest, der bisher in einem westlichen Land gegen den Drohnenkrieg stattgefunden hat – gezogen. Hervorgehoben wurde besonders: Die Veränderung des politischen Klimas in der Region durch … Continue reading →

Statement from the German Section of IALANA

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Open Appeal to the German Government and to the Council of Europe, OSCE and NATO I In February 2016 the Turkish Constitutional Court revoked the pre-trial imprisonment imposed upon two journalists who had uncovered support provided by Turkish authorities to militant Islamists in Syria. In response, the Turkish President Erdogan threatened the judges: “I don’t need to accept [this decision], I want to make that clear. I don’t obey or respect the decision.”[i] Deeds have now followed these words. The … Continue reading →

Report: NATO Protest Actions in Warsaw

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Six organizations of the Polish peace and social movements together with the international Network Not o War – No to NATO conducted the alternative summit “No to War – No to Militarism – Yes to Refugees“ and the demonstration “Money for the Hungry not for Tanks“ in Warsaw from July 8th to 10th. Aim of the protests actions was the continuous delegitimation of the largest military organization of the world which is permanently and worldwide engaged in wars. The international … Continue reading →

NATO Protestaktionen in Warschau – Auswertung

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Sechs Polnische Organisationen aus der Friedens- und sozialen Bewegung sowie das internationale Netzwerk No to War – No to NATO veranstalteten am Wochenende vom 8. bis 10.7. in Warschau den NATO Gegengipfel „No to War – No to Militarism – Yes to Refugees“ und die Demonstration „Money for the Hungry not for Tanks“. Ziel der Veranstaltungen war die weitere Delegitimierung des größten Militärbündnisses der Welt, das weltweit permanent in Kriege verwickelt ist. Das internationale Netzwerk veranstaltete mit Partnern seit 2009 … Continue reading →

A brief report on our solidarity demonstration against NATO in New York.

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Around 150 people protested outside of an Army recruiting center in Times Square in New York City as NATO met on July 9th in Warsaw, Poland. Speakers included some of the people on the No to NATO list including Al Marder of the US Peace Council, Bruce Gagnon of the Global Network Against Weapons and Nuclear Power in Space and myself, Joe Lombardo of the United National Antiwar Coalition.  Other organizations that supported the action included Code Pink, Veterans for … Continue reading →

„Raus aus der NATO“ – Sahra Wagenknecht über Kriegstreiber und Widerstand im Bund

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“Deutschland raus aus der NATO” – das fordert die LINKE und will am Donnerstag einen entsprechenden Antrag in den Bundestag einbringen –vor dem kommenden NATO-Gipfel in Warschau ein Vorstoß mit Signalwirkung. “Es gibt eine Reihe von Menschen, die sich Sorgen machen”, sagt LINKE-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht und fordert ein massives Umdenken.

http://de.sputniknews.com/politik/20160705/311165950/raus-aus-nato-deutschland.html

NEW!!! – Updated Programm Alternative Summit Sunday July 10th

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Sunday July 10th 10:15 – 10:45 Special Panel on Ukraine 11:00 – 13:30 Roundtable with open microphone: Future of Peace and Anti-War Movement in Poland and the world Introduction: Ewa Groszewska, Poland │Lucas Wirl, No to War – No to NATO 13:30 END Location Conference Center „Copernicus” / Centrum Konferencyjne Kopernika The debates, plenary debate and workshops will all take place at the Conference Center „Kopernik” (address:  Kopernika 30, 00-336 Warszawa). OpenStreetMap® is open data, licensed under the Open Data … Continue reading →

Friedens-Demonstration am 8. Oktober 2016 in Berlin

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„Die Waffen nieder – Kooperation statt NATO-Konfrontation – Abrüstung statt Sozialabbau“ Friedens-Demonstration am 8. Oktober 2016 in Berlin Mit einem gemeinsamen Aufruf fordern die Friedensbündnisse der „Kooperation für den Frieden“, des „Bundesausschusses Friedensratschlag“ und der „Berliner Friedenskoordination“ die Öffentlichkeit auf, am 8. Oktober 2016 in Berlin gegen die aktuelle Politik der Bundesregierung auf die Straße zu gehen. Die Demonstration am 8. Oktober ist als als Auftakt für weitere Aktionen der Friedensbewegung im kommenden Bundestagswahlkampf gedacht. Die Friedensbewegung wirbt für ihre … Continue reading →

Initial Report from NATO Counter-Summit – Warsaw

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Friends, As a number of you know, I am in Warsaw for a Counter-NATO Summit conference held yesterday and tomorrow, and for a demonstration later today. Yesterday’s conference, initiated by the No to NATO/No to War Network, on whose Steering Committee I serve, was attended by 150 people from 14 countries. The majority were obviously Poles, but there were a good number of Germans, as well as people from the U.S., Britain, Russia, France, Spain, the Czech Republic, Austria and … Continue reading →

Short impressions from the demonstration in Warsaw 2016 July 9th

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©weltnetz.tv

NATO Counter Summit demands the dissolution of the military alliance and the creation of a cooperative security system

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Warsaw, July 9th 2016 Six Polish organizations of the peace and social movements as well as the international network No to War – No to NATO conducted a NATO Alternative Summit “No to War – No to Militarism – Yes to Refugees” in Warsaw on Friday July 8th. The aim of the conference was to continue the delegitimization of the largest military alliance of the world which permanently and globally is involved in wars. About 150 persons from 18 countries … Continue reading →

NATO Gegengipfel fordert die Auflösung des Militärbündnisses und die Schaffung eines zivilen Sicherheitssystems

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Sechs Polnische Organisationen aus der Friedens- und sozialen Bewegung sowie das internationale Netzwerk No to War – No to NATO veranstalteten am Freitag den 8.7. in Warschau den NATO Gegengipfel „No to War – No to Militarism – Yes to Refugees“. Ziel der Veranstaltung war die weitere Delegitimierung des größten Militärbündnisses der Welt, das weltweit permanent in Kriege verwickelt ist. Es diskutierten auf dem unerwartet großen Gegengipfel mehr als 150 Personen aus 18 Ländern, unter anderem aus Russland, den USA, … Continue reading →

Ischinger zu NATO-Gipfel und Killary Clinton

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NATO-Gipfel in Warschau: Ischinger gegen NATO-Beitritt der Ukraine

Siehe:  https://deutsch.rt.com/europa/39310-nato-gipfel-in-warschau-ischinger/

Wolfgang Ischinger zum NATO-Gipfel “Ich verstehe die Putin-Versteher”

Siehe: http://www.deutschlandfunk.de/wolfgang-ischinger-zum-nato-gipfel-ich-verstehe-die-putin.694.de.html?dram:article_id=359348

Wolfgang Ischinger: “Hillary Clinton neigt eher zu Interventionen”

Siehe: https://deutsch.rt.com/international/39309-wolfgang-ischinger-hillary-clinton-neigt/

Merkel und die ARD weiter auf dem Kalten-Kriegspfad, der in den heißen führen könnte. Dazu als Stimme der Vernunft: Erhard Eppler

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„Wer als Deutscher über Russland und seine Menschen redet, auch über seine Politiker, seinen Präsidenten, muss im Gedächtnis haben, was heute vor 75 Jahren begann. Dann wird jede verletzende Arroganz verfliegen und sich das Bedürfnis regen, wenigstens einen Bruchteil des Horrors wiedergutzumachen.“ Das sagte Erhard Eppler am 22.6.2016 in einer Rede zum 75. Jahrestag des Krieges gegen die Sowjetunion. Er hat damit ein notwendiges Gegengewicht gegen die faktische und propagandistische Aufrüstung formuliert. Albrecht Müller.

http://www.nachdenkseiten.de/?p=34128

On the Eve of the NATO Summit

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Friends, This weekend the NATO heads of state, including President Obama, will be meeting in Warsaw. The summit comes as the U.S., NATO and Russia are ratcheting up military tensions with new deployments of troops and weapons (the U.S. is quadrupling its military spending in Europe,) dangerously provocative military exercises, and nuclear saber rattling reminiscent of the Cold War. The NATO summit’s agenda will include increasing the U.S. and NATO presence across Eastern Europe, the Baltics and the Black Sea; … Continue reading →

Appell an die internationale Friedensbewegung – Protestiert in Warschau gegen den NATO-Gipfel

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Um des Friedens Willen – beteiligt euch an den Protesten vom Internationalen Netzwerk „No to War – No to NATO“ gegen den NATO Gipfel vom 8. bis 10.07.2016 in Warschau Wir wollen Das Ende der Konfrontation mit Russland, keine Truppen und Manöver an der russischen Westgrenze; Keine weitere Aufrüstung in den NATO-Staaten, die nur durch Kürzung der Ausgaben für Bildung, Gesundheit und Soziales finanziert werden kann; Keine neuen Atomwaffen (keine Modernisierung) in Europa und weltweit; Kein Raketenabwehrsystem im Osten Europas, … Continue reading →

Appeal to the International Peace Movement – participate in the protests in Warsaw against NATO’s summit

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In the interest of peace – participate in the protests of the international network “No to War – No to NATO” against NATO’s summit taking place from July 8th until July 10th, 2016, in Warsaw We protest for the end of confrontation with Russia! No troops and maneuvers at Russia’s Western border; no further armament in the NATO member states! It can only be financed by sharply reducing spending on education, health care and social security systems; no new nuclear … Continue reading →

Logistical information: Actions around the NATO summit

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CONFERENCE: NO TO WAR – NO TO NATO –YES TO REFUGEES Warsaw, 8-10.07.2016 Venue, travel and accommodations information Conference Center „Copernicus” The debates, plenary debate and workshops will all take place at the Conference Center „Kopernik” Kopernika 30, 00-336 Warszawa). OpenStreetMap® is open data, licensed under the Open Data Commons Open Database License target=”_blank” (ODbL) by the OpenStreetMap Foundation (OSMF). The conference center is located in the Old Town. Close the Warsaw University Campus, right next to the All-Poland Alliance … Continue reading →

Program of Alternative Summit July 8th and 10th

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Friday July 8th 12:00 opening of the alternative summit Piotr Ikonowicz Poland│Kristine Karch, No to War – No to NATO 12:15 – 14:00 Plenary: Why we are against Militarism Magda Qandil, Poland (tbc)│Ludo de Brabander, vrede, Belgium │Kate Hudson, Campaign for Nuclear Disarmament, GB │Joseph Gerson, American Friends Service Committee, USA │Yves-Jean Gallas, Mouvement de la Paix, France│Claudia Haydt, Information Centre Militarization, Germany │ Jan Majicek, Czech Republic│Ewa Groszewska, Poland LUNCH 15:00 – 17:00 Working groups (additional workshops are possible, … Continue reading →

Neue Kampagne in Deutschland: No to NATO (German Version)

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Die NATO durch ein kollektives System für Frieden und Sicherheit in Europa unter Einschluss Russlands ersetzen Antrag an den deutschen Bundestag der Abgeordneten Wolfgang Gehrcke, Dr. Alexander Neu, Jan van Aken, Christine Buchholz, Sevim Dagdelen, Dr. Diether Dehm, Annette Groth, Heike Hänsel, Inge Höger, Andrej Hunko, Katrin Kunert, Stefan Liebich, Niema Movassat, Alexander Ulrich und der Fraktion DIE LINKE.

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Die 360°-NATO: Mobilmachung an allen Fronten

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Am 6./7. Juli 2016 wird in Warschau das Gipfeltreffen der NATO Staats- und Regierungschefs stattfinden. Dort soll u.a. die dauerhafte Verlegung von vier Kampfbataillonen an die Grenze Russlands endgültig beschlossen werden. Doch auch an der Südflanke sowie in zahlreichen weiteren Bereichen will sich das westliche Militärbündnis künftig noch aggressiver aufstellen. Um dies ausführlich herauszuarbeiten, haben die „Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen“ (DFG-VK) und die „Informationsstelle Militarisierung“ (IMI) soeben die 76-seitige Broschüre „Die 360°-NATO: Mobilmachung an allen Fronten“ veröffentlicht. „Seit einiger … Continue reading →

Fraktion DIE LINKE. im Bundestag: Einladung zur Konferenz “Frieden statt NATO” am 4. Juli in Berlin

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Die NATO sieht sich selbst als »Friedensbringer« und »Stabilitätsfaktor in Europa«. Tatsächlich führt der Militärpakt Krieg: 1999 gegen Jugoslawien, seit 2001 in Afghanistan, 2011 in Libyen. Die Geheimdienste der NATO-Mitgliedstaaten beteiligen sich an gezielten Tötungen per Drohnen und überwachen millionenfach Privatpersonen im Rahmen des sogenannten Kriegs gegen den Terror. Die NATO befeuert den Ukraine- Konflikt, beteiligt sich an der Flüchtlingsabwehr und fordert immer neue Aufrüstung. Die Linksfraktion fordert die Auflösung der NATO und als ersten Schritt den Austritt Deutschlands aus … Continue reading →

OSZE-STÄRKUNG STATT NATO-MANÖVER – IPPNW Pressemitteilung

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Datum: 06.06.2016 NATO-Übung in Polen Anlässlich der NATO-Übung in Polen appelliert die ärztliche Friedensorganisation IPPNW an Bundeskanzlerin Angela Merkel, die deutsche Beteiligung an NATO-Kriegsmanövern zu beenden. „Deutschland hat seit Beginn des Jahres den Vorsitz der OSZE in Europa übernommen  und sich vorgenommen, den Dialog mit Russland zu erneuern und Vertrauen neu zu aufzubauen. Dazu passt eine NATO-Übung in Polen an der Grenze zu Russland kurz vor dem NATO-Gipfel nicht“, kritisiert die IPPNW-Vorsitzende Susanne Grabenhorst. Die IPPNW hat sich auf ihrem … Continue reading →

Menschliche Sicherheit statt Interventionskriegen – Austritt Deutschlands aus der NATO-Militärintegration

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Beschluss der IPPNW-Mitgliederversammlung vom 21.5.2016 Die IPPNW Deutschland wird sich gemeinsam mit ihren Partnern in der Friedensbewegung für eine Rückkehr Deutschlands zur Einhaltung des Völkerrechts und der Friedenspflicht des Grundgesetzes einsetzen, und für die Beendigung der deutschen Beteiligung an von NATO-Mächten geführten Kriegen und Kriegsvorbereitungen weltweit eintreten. https://www.ippnw.de/aktiv-werden/termine/jahrestreffen/artikel/de/menschliche-sicherheit-statt-interve.html

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Appell der Freidenkerinnen und Freidenker vom Verbandstag am 5. Juni 2016 in Potsdam

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Wir Freidenkerinnen und Freidenker in Deutschland erheben mit großer Sorge unsere Stimme gegen das Anwachsen der Kriegsgefahr in Europa. Wir appellieren an alle Menschen, nicht wie im Schlafwagen einem neuen großen Krieg entgegen zu rasen, sondern die Warnsignale zu sehen und die Fahrt in den Abgrund zu stoppen. Die USA, die NATO und die EU betreiben seit 1991 eine Politik der Einkreisung, Zurückdrängung und Destabilisierung Russlands. Mit dem Putsch in der Ukraine, ständigen Manövern und dem Vorrücken der NATO direkt … Continue reading →

Nato setzt Russland am Schwarzen Meer unter Druck

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Die NATO treibt ihre Ost-Erweiterung auch in Rumänien und erhöht so den Druck auf Russland. Moskau ist besorgt. Deutschland beschäftigt sich während der gravierendsten Veränderung der militärischen Lage in Europa seit 1989 mit einem ganz anderen Thema: Verteidigungsministerin von der Leyen hat Kindern verboten, mit Handfeuerwaffen der Bundeswehr zu spielen. http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/06/14/nato-setzt-russland-am-schwarzen-meer-unter-druck/

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Die Kriege der nächsten Jahre (IV) (Cyberwar bei Bundeswehr und NATO)

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Germany Foreign Policy Newsletter vom 16.06.2016 – Die Kriege der nächsten Jahre (IV) MÜNCHEN/BERLIN (Eigener Bericht) – Die Universität der Bundeswehr München veranstaltet eine hochrangig besetzte Konferenz zur Kriegsführung im World Wide Web. Bei der vom Forschungszentrum “Cyber Operational Defence” (CODE) der Militärhochschule ausgerichteten Tagung sind außer dem Verteidigungsressort das Bundesinnenministerium, das Auswärtige Amt, das Landeskriminalamt Bayern sowie mehrere führende deutsche Rüstungskonzerne vertreten. http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59388  

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