Beitrag von Vincenzo Santiglia, NO MOUS Sizilien
4. internationaler Kongress gegen militärbasen und Krieg

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Die Bürgerbewegung NO MOUS setzt sich aus einem Netzwerk lokaler Komitees zusammen, welche die regionale Koordinierung übernehmen, und aus anderen organisierten Gruppen. In der Gründungserklärung, die am 18. November 2012 beschlossen wurde, wird MUOS als „eine parteiunabhängige und konfessionsfreie Bewegung bezeichnet, der man einzeln beitreten könne; sie ist zusammengesetzt aus verschiedenen  Personen und Kulturen und diversen politischen Überzeugungen, aber alle haben sich eingeschworen auf die unverzichtbaren  Werte von Freiheit, Gleichheit, Solidarität, Antifaschismus, Antimilitarismus, Antirassismus  und den Kampf gegen die Mafia … Continue reading →

Wir rufen auf zum bundes­weiten de­zen­tra­len Aktions­tag für „Ab­rü­stung und neue Ent­span­nungs­poli­tik“ am 5. De­zem­ber 2020. Mitmachen!

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Erklärung der „Initiative abrüsten statt aufrüsten“ FRANKFURTER APPELL ABRÜSTEN STATT AUFRÜSTEN – NEUE ENTSPANNUNGSPOLITIK JETZT! Das Gespenst des Kalten Krieges ist zurück. Die Welt steht am Rande des Friedens, denn sie wird zu einer zerbrechlichen Einheit. Das Krebsgeschwür des Nationalismus breitet sich aus. Soziale Ungleichheiten spitzen sich zu. Die globale Klimakrise bedroht die Menschheit. Kriege und Naturzerstörung sind entscheidende Gründe für Flucht und Vertreibung. Die Corona-Pandemie ist ein Beleg dafür, dass die sozialen und ökologischen Schutzschichten des menschlichen Lebens dünn … Continue reading →

50. Staat ratifiziert UN-Atomwaffenverbot

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ICAN veröffentlicht am 25. Oktober 2020 Atomwaffen international geächtet   Heute Nacht, am 24. Oktober New Yorker Zeit, hat Honduras als 50. Staat den UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen ratifiziert. Kurz zuvor sind Jamaica und die Republik Nauru beigetreten. Damit wird das Inkrafttreten des UN-Atomwaffenverbots binnen 90 Tagen augelöst. Für die Mitwirkung an dem Vertrag wurde ICAN 2017 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. “Ab dem 21. Januar 2021 sind Atomwaffen völkerrechtlich geächtet. Ein historischer Moment für einen Jahrzehnte alten Kampf. Während … Continue reading →

Einfluss der Rüstungsindustrie auf die Politik in Deutschland

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Hier der Link zur deutschen Zusammenfassung der neuen Studie von Transparency International zum Einfluss der Rüstungsindustrie auf die Politik in Deutschland, im Internet unter
https://www.transparency.de/fileadmin/Redaktion/Publikationen/TIDS-ShortPaper-AnalysingDefenceInfluence-German-DIGITAL.pdf

Die vollständige Studie in englischer Sprache kann unter
https://www.transparency.de/fileadmin/Redaktion/Publikationen/TIDS-DefenceIndustryInfluenceGermany-DIGITAL.pdf heruntergeladen werden.

Bremer Friedensforum: Pandemie wird für Militarisierung missbraucht

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PRESSEMITTEILUNG 23.10. 2020 Warnung vor Weltraumrüstung Bremer Friedensforum: Pandemie wird für Militarisierung missbraucht Bremen. Das Bremer Friedensforum warnt vor einer neuen Runde im Rüstungswettlauf. Während viele administrative und medizinische Einrichtungen der Staaten damit befasst sind, die Corona-Pandemie zu bekämpfen und dafür riesige Steuermittel eingesetzt werden müssen, beschließt die NATO, ein eigenes Weltraumzentrum einzurichten. Dieses militärische Weltraumzentrum soll beim Luftwaffenkommando in Ramstein, nämlich auf der dort befindlichen Air Base der USA angesiedelt werden. Mit diesem Schritt der NATO soll die Rüstung … Continue reading →

Der BigBrotherAward 2020 in der Kategorie Politik geht an die Bundesregierung wegen Ramstein

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*Die deutschen “BigBrotherAwards”* prangern seit 20 Jahren jährlich die größten Schweinereien an, die man mit Rechnern oder Datennetzen anstellen kann, in typisch bis zu 8 Kategorien. Einer davon, der “Preis” in der Kategorie Politik. ging 2020 an die deutsche Bundesregierung, und zwar . genau! – *wg. ihrer Kumpanei mit dem US-Amerikanischen Drohnenmordprogramm via Ramstein* Die öffentliche Präsentation dieser “Schandpreise” fand vor 1 Woche statt, mit Corona-reduziertem Publikum, aber einem kompletten Video aller Sparten. Hier der Link zum Videoscreening, direkter Sprung … Continue reading →

Stopp Air Base Ramstein 2020 – Abendveranstaltung

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Stopp Air Base Ramstein 2020

 

weltnetz präsentiert die Abendveranstaltung der Stopp Air Base Ramstein Kampagne mit Gabriele Krone-Schmalz, Ekkehard Sieker, Dirk Pohlmann und Andrej Hunko. (https://weltnetz.tv/video/2405-stopp-air-base-ramstein-2020)

 
Stopp Air Base Ramstein 2020
Die alljährliche Abendveranstaltung der Stopp Air Base Ramstein Kampagne findet in diesem außergewöhnlichen Jahr online auf weltnet.tv statt. Auch dieses Jahr referieren prominente Rednerinnen und Redner über friedenspolitische Themen.

NATO Vergiftet Fisch in Deutschland

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Von Pat Elder, Nein zum Krieg – Nein zur NATO, 11. September 2020 In weiten Teilen Europas haben NATO-Militärstützpunkte hunderttausende Liter giftiger Feuerlöschschäume, die eine Vielzahl von PFAS-Chemikalien enthalten, während routinemäßiger Brandbekämpfungsübungen verwendet und nachlässig entsorgt. Die wässrigen filmbildenden Schäume (AFFF) werden seit den frühen 1970er Jahren verwendet und konnten in den Boden eindringen und Grundwasser, Boden und Oberflächenwasser zu kontaminieren. Die daraus resultierende Verschmutzung bedeutet eine schwere europäische Krise der öffentlichen Gesundheit, obwohl nur wenige darauf achten. Es wurde … Continue reading →

IALANA: Erklärung zur nuklearen Teilhabe vom 6.5.2020

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Unter dem Titel: “Erklärung zur nuklearen Teilhabe und zur geplanten Anschaffung neuer Trägerflugzeuge für den Atomwaffeneinsatz” brachte sich IALANA in die aktuelle Debatte um die nukleare Teilhabe mit einer ausführlichen rechtlichen Analyse ein.

www.ialana.de/images/pdf/arbeitsfelder/atomwaffen/atomsperrvertrag/Erklrung_zur_nuklearen_Teilhabe_und_zur_geplanten_Anschaffung_neuer_Trgerflugzeuge_fr_den_Atomwaffeneinsatz_06_05_2020.pdf

Wie weit noch bis zum nächsten Großen Krieg?

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von Werner ruf Wie weit noch bis zum nächsten Großen Krieg? Die amerikanischen Atomwissenschaftler, die seit Ende des Zweiten Weltkriegs die „Weltuntergangsuhr“ betreiben, haben abermals den Zeiger bis zum Beginn des nächsten Atomkriegs weiter vorgestellt: Es bleiben noch 100 Sekunden. Dafür sind sicherlich die dank Digitalisierung extrem verkürzten Vorwarnzeiten verantwortlich, aber auch, so heben sie hervor, die jüngst erfolgte Kündigung des Verbotsvertrags von Mittelstrecken-Raketen (INF) durch die USA und die von diesen angekündigte Nicht-Verlängerung des New-Start-Vertrags, der die Aufstellung von … Continue reading →

2020/09/25 Online YouTube
Abendveranstaltung I Aktionstage 2020

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25. September · 19:00 – 22:00 CEST

Stopp Air Base Ramstein 2020 https://youtu.be/Lt1dlaNiJbI

Die alljährliche Abendveranstaltung der Stopp Air Base Ramstein Kampagne findet in diesem außergewöhnlichen Jahr am Freitag, den 25.9. ab 19 Uhr online auf weltnet.tv statt. Auch dieses Jahr referieren prominente Rednerinnen und Redner über friedenspolitische Themen.

Es erwarten euch: Gabriele Krone-Schmalz (Journalistin und Publizistin, ehem. Moskau-Korrespondentin und Moderatorin der ARD), Ekkehard Sieker (Journalist, Mitarbeiter bei der Satiresendung „Die Anstalt“, ehem. Mitarbeiter bei dem ARD-Magazin MONITOR), Dirk Pohlmann (Journalist, Autor und Regisseur von Dokumentarfilmen auf ARTE und ZDF, Free21) und Andrej Hunko (MdB DIE LINKE).

www.ramstein-kampagne.eu/event/abendverastaltung-2020/

Appell an die linken und fortschritt­lichen Kräfte im Europäischen Parlament

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Liebe Unterzeichner*innen des Appells an die linken und fortschrittlichen Kräfte im Europäischen Parlament, wir danken für die Unterzeichnung des Appells. Anbei finden Sie den Appell (Englisch, Niederländisch, Französisch, Deutsch und Spanisch) zusammen mit der endgültigen Liste der Organisationen und Personen, die die Initiative unterstützen. Unserer Meinung nach handelt es sich um eine bedeutende Mischung von NGO’s, Aktivist*innen, Akademiker*innen und politischen Akteur*innen, von Finnland bis Griechenland (und sogar aus den USA und Kanada), die ihre Besorgnis über die Schwächung der Wachsamkeit … Continue reading →

Aktive aus der Friedensbewegung starten Aufruf an die Partei Die LINKE.

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Aufruf aus der Friedensbewegung an die Partei DIE LINKE. (Seite)

[PM] Aktive aus der Friedensbewegung starten Aufruf an die Partei Die Linke

Information an die Medien 24. August 2020

Berlin/Bremen. Nach dem kürzlichen Interview des Fraktionsvorsitzenden der Partei Die Linke, Dietmar Bartsch, im Deutschlandfunk zu außen- und verteidigungspolitischen Fragen haben Aktive aus der deutschen Friedensbewegung einen Aufruf an die Partei initiiert, den innerhalb kurzer Zeit bereits zahlreiche Menschen unterzeichnet haben.

https://frieden-links.de/aufruf/

2020/09/11 Kaiserslautern, Germany
Runder Tisch zur Konversion u.a. Air Base Ramstein

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Runder Tisch Konversion 11. September · 15:00 CEST Die Debatte um den Abzug von fast 10.000 US-Soldaten aus Deutschland macht sichtbar, dass die Zeit einer immerwährenden Präsenz der USA in Europa in den bekannten Größen vorbei ist. Die weltpolitischen Veränderungen gehen auch an den US-Streitkräften in Europa nicht vorbei. Diese Veränderungen setzen unabdingbar und zwingend die Debatte über die Rüstungskonversion, die Transformation militärisch genutzten Geländes, Landschaften und Gebäude in zivil genutzte und die Schaffung von zivilen Arbeitsplätzen, die den Anforderungen … Continue reading →

„AirBase Ramstein: Pfälzer Initiative „Entrüstet Euch!“ erwirkt Einsichtnahme in Konversionsordner

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Pressemitteilung der Pfälzer initiative “Entrüstet Euch” 20.07.2020 „AirBase Ramstein: Pfälzer Initiative „Entrüstet Euch!“ erwirkt Einsichtnahme in Konversionsordner Entgegen der Aussage von Ralf Hechler, Bürgermeister von Ramstein-Miesenbach, einen Ordner zur zivilen Mitnutzung der AirBase Ramstein nicht zu veröffentlichen (Rheinpfalz, 9.7.20), erwirkte die Pfälzer Initiative „Entrüstet Euch!“ (PIEE) die Einsichtnahme im Rathaus von Ramstein-Miesenbach. Am Donnerstag, den 16. Juli konnten Connie Burkert Schmitz und Achim Müller von der PIEE den Ordner einsehen und kopieren, nachdem sie über die Internetplattform „Frag den Staat“ … Continue reading →

Niederländische Armee wegen Sozialaufstand auf Antilleninsel Curaçao mobilisiert

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Willemstad. Nach mehreren übereinstimmenden Berichten hat die Regierung der Niederlande Soldaten auf der Antilleninsel Curaçao mobilisiert. Infolge der Corona-Pandemie ist es zu massiven sozialen Verwerfungen auf der Insel gekommen. Vergangene Woche war es zwei Tage in Folge zu sozialen Protesten gekommen, die sich zu einem Aufstand entwickelten. Vor allem Jugendliche und Müllwerker wandten sich gegen angekündigte Sozialkürzungen. Protestierende hatten Barrikaden errichtet, Feuer gelegt und den Regierungspalast gestürmt. Dies berichtet heute das Lateinamerika-Portal amerika21.
Curaçao leidet heftig unter den Auswirkungen der Corona-Pandemie sowie auch unter der ökonomischen Belastung infolge der wirtschaftlichen und institutionellen Krise im benachbarten Venezuela.

https://amerika21.de/2020/07/241282/curacao-sozialaufstand-niederl-armee

Konversion: US Army raus und zivile Nutzung rein

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Deutschland braucht einen Masterplan für die Zeit nach Corona, wozu auch bisher militärisch genutzte Flächen gehören. Ein Kommentar zu den Konsequenzen einer US-Truppenreduzierung in Deutschland.   Karl-Heinz Peil https://weltnetz.tv/story/2367-konversion-us-army-raus-und-zivile-nutzung-rein

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2020/07/11 INTERNET
online Aktionskonferenz und Konzert 11.07.2020

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Virtual action days July 8th – 11th 2020 Lec­tures + Ac­tion Con­ference + Be­ne­fit Con­cert

14.00 – 16.00Uhr Online-Ak­tions­kon­fe­renz / online ac­tion mee­ting

Hier pla­nen wir zu­sam­men unseren Pro­test im Sep­tember in Berlin

ab 18Uhr

Online-Konzert Stopp Air Base Ramstein

weltnetz präsentiert das Konzert der Stopp Air Base Ramstein Kampagne

weltnetz.tv/video/2368-online-konzert-stopp-air-base-ramstein

u.a. mit: Allmann | Äon | Courtier | Diether Dehm | Glücksgriff | Kilez More | Morgaine | Seom + Annika Dietm

Niederländische Armee wegen Sozialaufstand auf Antilleninsel Curaçao mobilisiert

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Willemstad. Nach mehreren übereinstimmenden Berichten hat die Regierung der Niederlande Soldaten auf der Antilleninsel Curaçao mobilisiert. Infolge der Corona-Pandemie ist es zu massiven sozialen Verwerfungen auf der Insel gekommen. Vergangene Woche war es zwei Tage in Folge zu sozialen Protesten gekommen, die sich zu einem Aufstand entwickelten. Vor allem Jugendliche und Müllwerker wandten sich gegen angekündigte Sozialkürzungen. Protestierende hatten Barrikaden errichtet, Feuer gelegt und den Regierungspalast gestürmt. Dies berichtet heute das Lateinamerika-Portal amerika21. Curaçao leidet heftig unter den Auswirkungen der … Continue reading →

Schädlich für die gemeinsame Sicherheit in Europa und für die Zukunft der Ukraine

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Die USA liefern Militärausrüstung und Waffen für 60 Mio. US-Dollar an die Ukraine. Die NATO hat das Land gerade hochgestuft zum “Partner mit erweiterten Möglichkeiten”: Kiew wird eingebunden in den Informationsaustausch und die Militärübungen der NATO. Kathrin Vogler kommentiert die Folgen der weiterhin militarisierten Ukraine-Politik des Westens.

www.kathrin-vogler.de/start/aktuell/details/news/schaedlich-fuer-die-gemeinsame-sicherheit-in-europa-und-fuer-die-zukunft-der-ukraine/

2020/06/27 Vienna, Austria
Friedenskundgebung JA zu Frieden und Neutralität!

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Friedenskundgebung
JA zu Frieden und Neutralität!
NEIN zu EU-Battlegroups und EU-SSZ/PESCO!
Klimaschutz und soziale Sicherheit statt Aufrüstung!
Samstag, 27. Juni 2020
ab 14h, ACHTUNG! Geänderter Ort: Herbert von Karajan-Platz, Wien (vor der Staatsoper)

HINWEIS: (https://www.solidarwerkstatt.at/termine/Eventdetail/819/-/friedenskundgebung-ja-zu-frieden-und-neutralitaet-nein-zu-eu-battlegroups-und-eu-ssz-wien-neuer-ort)
Solidarwerkstatt-Dossier zum Thema EU-SSZ/Pesco Weiterlesen (https://www.solidarwerkstatt.at/?view=article&id=1934:ja-zur-neutralitaet-nein-zur-eu-ssz)
Bitte Petition unterstützen: “Ja zur Neutralität – Nein zur EU-SSZ!”

Gegen NATO-Manöver Baltops 2020

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*Gegen NATO-Manöver Baltops 2020: ** **Kriegsspiele vor Russlands Haustür/im Ostseeraum* Benno Stahn/Kieler Friedensforum, Uwe Stahl/AG GlobKrieg Attac-Kiel Ziemlich kräftiger Wind blies den rund dreißig Friedensaktivist*innen ins Gesicht und in die Transparente. Gegenüber der Tirpitzmole im Kieler Militärhafen hatten sich die Friedensbesorgten zu einer vom Kieler Friedensforum organisierten Mahn- und Protestwache eingefunden, um gegen das 49. maritime Osteemanöver Baltops 2020 zu demonstrieren. An der Aktion am 6.6.2020 beteiligten sich Attac-Kiel, IPPNW, DFG/VK, SDAJ und andere. Corona hatte zwar dafür gesorgt, dass … Continue reading →

2020/07/05 Bad Fallingbostel, Germany
Friedensdemo 5.7.20 TrÜbPlatz-Bergen

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Ami-Krieger gehen – aber Ami-Krieger kommen auch

Corona hin oder her: USA verlegen über 600 Soldaten für “Defender plus” – Großmanöver nach Deutschland TrÜbPlatz Bergen – Bad Fallingbostel

 
So. 5.7.20  “Sonntags-Spaziergang für Frieden und Konversion”
   Bad Fallingbostel am TrÜbplatz-Bergen

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german-foreign-policy: Der Blick der NATO nach Ostasien

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Das westliche Bündnis bringt sich stärker gegen China in Stellung. US-Experten fordern NATO-Operationen im Pazifik.

BERLIN/WASHINGTON (Eigener Bericht) – Die NATO soll ihre Militärübungen und Operationen systematisch in die Asien-Pazifik-Region ausweiten: Dies fordert ein Experte des Washingtoner Think-Tanks Atlantic Council. Hintergrund ist die zunehmende Debatte darum, wie sich das westliche Kriegsbündnis gegen China in Position bringen soll. Die Volksrepublik sei “präsent in der Arktis, in Afrika und im Mittelmeer”, urteilt NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg; darauf müsse man reagieren. In Think-Tanks heißt es, man solle chinesische Investitionen in die europäische Infrastruktur schärfer kontrollieren; “zivile Straßen, Häfen und Bahnstrecken”, an deren Ausbau die Volksrepublik sich beteilige, seien schließlich “ein wesentlicher Teil der NATO-Pläne für die militärische Mobilisierung”. Zudem stärkt die NATO ihre Beziehungen zu “Globalen Partnern” wie Japan, Südkorea und Australien. Am gestern beendeten Treffen der NATO-Verteidigungsminister nahm erstmals deren Amtskollege aus Australien vollumfänglich teil. Der Atlantic Council verlangt auch den Aufbau eines militärischen NATO-Hauptquartiers in der Asien-Pazifik-Region.

https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8310/

Die Ramstein Air Base bedroht nicht nur den Frieden, sondern auch die Umwelt.

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Die Dreckschleuder

Die Ramstein Air Base bedroht nicht nur den Frieden, sondern auch die Umwelt.

am Samstag, 20. Juni 2020, 10:00 Uhr von Thomas Triebel

Durch die seit 2018 neu entstandenen Umweltbewegungen rückten die Themen Umweltverschmutzung, Umweltzerstörung und Klimawandel verstärkt in das öffentliche Bewusstsein. Auffällig dabei ist, dass der Fokus seitdem verstärkt auf zivilen Umwelteinflüssen liegt. Die Rolle des Militärs und des Friedens in Bezug auf Umweltschutz und Arterhaltung finden hingegen kaum Beachtung. Dabei liegen Militäreinrichtungen wie die Air Base in Ramstein genau vor unserer Haustür. Von hier aus werden nicht nur fremde Ökosysteme durch Bomben und Raketen zerstört; auch die lokale Umwelt und Bevölkerung sieht sich einem gesundheitsschädlichen Cocktail aus Lärm, Verbrennungsgasen, Feinstaub, Chemikalien und Schwermetallen ausgesetzt.

https://www.rubikon.news/artikel/die-dreckschleuder-2

 

2020/09/12 Kaiserslautern, Germany
Verleihung des Roland-Vogt-Friedenspreises der Kampagne Stopp Air Base Ramstein an Konni Schmidt

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Einladung zur Verleihung des
Roland-Vogt-Friedenspreises der Kampagne Stopp Air Base Ramstein
an Konni Schmidt

am 12. September ab 19.00 Uhr
in der Apostelkirche, Pariser Str. 22, 67659 Kaiserslautern

Auf Initiative der Kampagne „Stopp Air Base Ramstein“ wird ab 2020 jährlich der Roland-Vogt- Friedenspreis an eine Aktivistin oder einen Aktivisten der Friedensbewegung vergeben, die oder der sich in der Tradition von Roland Vogt dauerhaft für Frieden, Abrüstung und zivile Konfliktlösungen in außerordentlicher Weise engagiert.

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