NATO-Gipfeltreffen in Warschau: Das 360-Grad-Bündnis geht in die Offensive

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IMI-Analyse 2016/029 von: Jürgen Wagner | Veröffentlicht am: 11. Juli 2016 Bereits auf dem NATO-Gipfeltreffen in Wales war im September 2014 ein umfassendes anti-russisches Rüstungspaket – der sogenannte „Readiness Action Plan” (RAP) – verabschiedet worden. Das jüngste Gipfeltreffen in Warschau, das am 8. und 9. Juli 2016 stattfand, hatte nun, wie zu erwarten war, vor allem den Zweck, eine Art RAP 2.0 auf den Weg zu bringen. Die mit Abstand wichtigste Maßnahme dieser neuen Aufrüstungsrunde stellt dabei die dauerhafte Stationierung … Continue reading →

Abschreckung oder Dialog? – Erfolgreiche PR-Show bei NATO-Gipfel verdeckt tiefe Risse

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13.07.2016 von Rainer Rupp In deutschen Medien freut man sich über die vermeintliche Entschlossenheit der NATO gegenüber der angeblichen “russischen Gefahr”. Tatsächlich deutet das Schlusskommuniqué jedoch darauf hin, dass die Scharfmacher ausgebremst worden sind. Das hat es in der Geschichte der NATO-Gipfeltreffen noch nicht gegeben: Das in Englisch abgefasste Abschlusskommuniqué der NATO-Staatsoberhäupter und Regierungschefs gleicht diesmal einem Roman, mit 16.500 Wörtern auf über 30 Din-A4 Seiten. Die spontane Reaktion einer langjährigen ehemaligen Mitarbeiterin des NATO-Generalsekretariats in Brüssel auf dessen Inhalt lautete: … Continue reading →

Die NATO-Umzingelungsstrategie und die Rolle Polens – ein Beitrag von Peter Becker

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nachdenkseiten by by Albrecht Müller

Dr. Peter Becker ist Rechtsanwalt und Co-Präsident der International Association of Lawyers Against Nuclear Arms (IALANA). Es skizziert die Rolle Polens und insbesondere die Rolle von Rechtskonservativen in Polen. Becker bietet eine gute Übersicht über die Umzingelungsstrategie. Die Rolle deutscher Politiker, namentlich Außenminister Steinmeier und Bundeskanzlerin Merkel, sieht er vergleichsweise positiv. In dieser Bewertung kann ich ihm – von einzelnen Schachzügen abgesehen – nicht folgen. Aber das kann man im konkreten Fall leicht ertragen.
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Ein Rückblick auf die perfekte Propaganda im Umfeld des NATO-Gipfels.

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12. Juli 2016 um 16:37 Uhr | Verantwortlich: Albrecht Müller Daran kann man die Methoden der Manipulation bestens studieren. Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Aufrüstung, Medienkritik, Strategien der Meinungsmache Was in Warschau geschehen ist und was dort gesagt worden ist, wird von vielen Menschen, die an einer friedlichen Entwicklung in Europa interessiert sind, mit Sorge und Empörung wahrgenommen. Andere sind der Propaganda wehrlos ausgeliefert, oft mehr und schutzloser, als man es für möglich hält. Im Folgenden wird gezeigt, welche Methoden … Continue reading →

Nato-Beschluss: Deutsche Soldaten werden in Syrien kämpfen

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10. Juli 2016 Die Nato verstärkt ihren Kampfeinsatz in Syrien. Das Ziel ist der Kampf gegen den IS. Auch deutsche Soldaten werden involviert sein, zunächst mit den AWACS-Einsätzen. Das Problem: Niemand weiß eigentlich genau, wer hinter dem IS steckt. In Syrien wechseln die internationalen Söldner häufig die Fronten. Sogar die Russen haben erhebliche Probleme, den Kampf gegen die diversen Islamisten und ihre Finanziers zu gewinnen. http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/07/10/nato-beschluss-deutsche-soldaten-werden-in-syrien-kaempfen/

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„Ausstieg aus der NATO oder finis Germaniae“ – Rolf Hochhuth im RT Deutsch-Gespräch

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Jasmin Kosubek hat den Autoren und Dramaturgen Rolf Hochhuth in Berlin-Mitte besucht. Dessen neues Buch trägt den Titel „Ausstieg aus der NATO oder finis Germaniae“. Soll heißen: Für Deutschland ist eine neue Verteidigungspolitik überlebenswichtig. Das Interview in voller Länge. https://deutsch.rt.com/inland/39410-ausstieg-aus-nato-oder-finis/

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What a 21st-Century Peace Movement Looks Like: Article on July 9 NATO demo, Times Square

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Here’s an article I wrote on our Saturday demo against NATO which is on the Nation website. It has a great quote which is a rewrite of NJ Peace Actiion’s Madelyn Hoffman’s great talk!    Please spread the word if you know others who were at the rally or if we have a list of invitees. Many thanks!!     Alice Slater https://www.thenation.com/article/what-a-21st-century-peace-movement-looks-like//?nc=1  

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Bulgarien sagt Nein zu NATO-Flotte im Schwarzen Meer: „Wir wollen dort Segelboote und keinen Krieg“

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29.06.2016 • 17:45 Uhr Bei einem Besuch des rumänischen Präsidenten in Sofia hat Bulgariens Premierminister dem Ansinnen, eine NATO-Flotte im Schwarzen Meer aufzubauen, eine Abfuhr erteilt. Er sagte: „Ich brauche keinen Krieg mit Russland“. Zuvor hatte Moskau “entsprechende Gegenmaßnahmen” angekündigt, sollte die NATO einen festen Flottenverband im Schwarzen Meer stationieren. https://deutsch.rt.com/europa/39183-bulgarien-sagt-nein-zu-nato/

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Wie sich die Nato an Russland heranschlich

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http://de.sputniknews.com/videos/20160710/311294650/wie-nato-russland-heranschlich-ueberblick-seit-1990.html 10.07.2016 Hier zum kurzen Video: https://youtu.be/is7cqdAnrsk Bei dem jüngsten Nato-Gipfel in Warschau haben die Mitgliedsstaaten der Allianz beschlossen, im kommenden Jahr vier Kampfbataillone in Polen, Estland, Lettland und Litauen zu stationieren. Lasst uns nun die Beziehungen zwischen Russland und der Nato Revue passieren: von 1990 bis heute.

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Öffentlicher Appell an die deutsche Bundesregierung sowie die Institutionen des Europarates, der OSZE und der NATO

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IALANA Stellungnahme I Als das türkische Verfassungsgericht Ende Februar 2016 die angeordnete Untersuchungshaft gegen zwei Journalisten aufhob, die die Unterstützung militanter Islamisten in Syrien durch türkische Stellen aufgedeckt hatten, drohte der türkische Präsident Erdogan den Richtern: „Ich sage es offen und klar, ich akzeptiere das nicht und füge mich der Entscheidung nicht, ich respektiere sie auch nicht.“ [i]Dieser Drohung hat er jetzt Taten folgen lassen. Als Vorwand dafür hat er den am 15. Juli d.J. gescheiterten Putschversuch von Teilen des … Continue reading →

Koordinierungskreis der Kampagne vereinbart nach der beeindruckenden Menschenkette die Fortsetzung der Aktionen

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Pressemitteilung Der Koordinierungskreis der Kampagne Stopp Ramstein traf sich in Frankfurt zur Auswertung der Menschenkette, des Camps und der inhaltlichen Veranstaltungen vom 10.-12.06.2016. Koordinierungskreis der Kampagne vereinbart nach der beeindruckenden Menschenkette die Fortsetzung der Aktionen Es wurde eine ausgesprochen positive Bilanz  – der  beeindruckenden, bislang größten Aktion der Friedensbewegung in Ramstein und der größte Protest, der bisher in einem westlichen Land gegen den Drohnenkrieg stattgefunden hat – gezogen. Hervorgehoben wurde besonders: Die Veränderung des politischen Klimas in der Region durch … Continue reading →

Statement from the German Section of IALANA

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Open Appeal to the German Government and to the Council of Europe, OSCE and NATO I In February 2016 the Turkish Constitutional Court revoked the pre-trial imprisonment imposed upon two journalists who had uncovered support provided by Turkish authorities to militant Islamists in Syria. In response, the Turkish President Erdogan threatened the judges: “I don’t need to accept [this decision], I want to make that clear. I don’t obey or respect the decision.”[i] Deeds have now followed these words. The … Continue reading →