Appeal to the International Peace Movement – participate in the protests in Warsaw against NATO’s summit

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In the interest of peace – participate in the protests of the international network “No to War – No to NATO” against NATO’s summit taking place from July 8th until July 10th, 2016, in Warsaw We protest for the end of confrontation with Russia! No troops and maneuvers at Russia’s Western border; no further armament in the NATO member states! It can only be financed by sharply reducing spending on education, health care and social security systems; no new nuclear … Continue reading →

Logistical information: Actions around the NATO summit

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CONFERENCE: NO TO WAR – NO TO NATO –YES TO REFUGEES Warsaw, 8-10.07.2016 Venue, travel and accommodations information Conference Center „Copernicus” The debates, plenary debate and workshops will all take place at the Conference Center „Kopernik” Kopernika 30, 00-336 Warszawa). OpenStreetMap® is open data, licensed under the Open Data Commons Open Database License target=”_blank” (ODbL) by the OpenStreetMap Foundation (OSMF). The conference center is located in the Old Town. Close the Warsaw University Campus, right next to the All-Poland Alliance … Continue reading →

Program of Alternative Summit July 8th and 10th

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Friday July 8th 12:00 opening of the alternative summit Piotr Ikonowicz Poland│Kristine Karch, No to War – No to NATO 12:15 – 14:00 Plenary: Why we are against Militarism Magda Qandil, Poland (tbc)│Ludo de Brabander, vrede, Belgium │Kate Hudson, Campaign for Nuclear Disarmament, GB │Joseph Gerson, American Friends Service Committee, USA │Yves-Jean Gallas, Mouvement de la Paix, France│Claudia Haydt, Information Centre Militarization, Germany │ Jan Majicek, Czech Republic│Ewa Groszewska, Poland LUNCH 15:00 – 17:00 Working groups (additional workshops are possible, … Continue reading →

Neue Kampagne in Deutschland: No to NATO (German Version)

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Die NATO durch ein kollektives System für Frieden und Sicherheit in Europa unter Einschluss Russlands ersetzen Antrag an den deutschen Bundestag der Abgeordneten Wolfgang Gehrcke, Dr. Alexander Neu, Jan van Aken, Christine Buchholz, Sevim Dagdelen, Dr. Diether Dehm, Annette Groth, Heike Hänsel, Inge Höger, Andrej Hunko, Katrin Kunert, Stefan Liebich, Niema Movassat, Alexander Ulrich und der Fraktion DIE LINKE.

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Die 360°-NATO: Mobilmachung an allen Fronten

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Am 6./7. Juli 2016 wird in Warschau das Gipfeltreffen der NATO Staats- und Regierungschefs stattfinden. Dort soll u.a. die dauerhafte Verlegung von vier Kampfbataillonen an die Grenze Russlands endgültig beschlossen werden. Doch auch an der Südflanke sowie in zahlreichen weiteren Bereichen will sich das westliche Militärbündnis künftig noch aggressiver aufstellen. Um dies ausführlich herauszuarbeiten, haben die „Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen“ (DFG-VK) und die „Informationsstelle Militarisierung“ (IMI) soeben die 76-seitige Broschüre „Die 360°-NATO: Mobilmachung an allen Fronten“ veröffentlicht. „Seit einiger … Continue reading →

Fraktion DIE LINKE. im Bundestag: Einladung zur Konferenz “Frieden statt NATO” am 4. Juli in Berlin

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Die NATO sieht sich selbst als »Friedensbringer« und »Stabilitätsfaktor in Europa«. Tatsächlich führt der Militärpakt Krieg: 1999 gegen Jugoslawien, seit 2001 in Afghanistan, 2011 in Libyen. Die Geheimdienste der NATO-Mitgliedstaaten beteiligen sich an gezielten Tötungen per Drohnen und überwachen millionenfach Privatpersonen im Rahmen des sogenannten Kriegs gegen den Terror. Die NATO befeuert den Ukraine- Konflikt, beteiligt sich an der Flüchtlingsabwehr und fordert immer neue Aufrüstung. Die Linksfraktion fordert die Auflösung der NATO und als ersten Schritt den Austritt Deutschlands aus … Continue reading →

OSZE-STÄRKUNG STATT NATO-MANÖVER – IPPNW Pressemitteilung

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Datum: 06.06.2016 NATO-Übung in Polen Anlässlich der NATO-Übung in Polen appelliert die ärztliche Friedensorganisation IPPNW an Bundeskanzlerin Angela Merkel, die deutsche Beteiligung an NATO-Kriegsmanövern zu beenden. „Deutschland hat seit Beginn des Jahres den Vorsitz der OSZE in Europa übernommen  und sich vorgenommen, den Dialog mit Russland zu erneuern und Vertrauen neu zu aufzubauen. Dazu passt eine NATO-Übung in Polen an der Grenze zu Russland kurz vor dem NATO-Gipfel nicht“, kritisiert die IPPNW-Vorsitzende Susanne Grabenhorst. Die IPPNW hat sich auf ihrem … Continue reading →

Menschliche Sicherheit statt Interventionskriegen – Austritt Deutschlands aus der NATO-Militärintegration

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Beschluss der IPPNW-Mitgliederversammlung vom 21.5.2016 Die IPPNW Deutschland wird sich gemeinsam mit ihren Partnern in der Friedensbewegung für eine Rückkehr Deutschlands zur Einhaltung des Völkerrechts und der Friedenspflicht des Grundgesetzes einsetzen, und für die Beendigung der deutschen Beteiligung an von NATO-Mächten geführten Kriegen und Kriegsvorbereitungen weltweit eintreten. https://www.ippnw.de/aktiv-werden/termine/jahrestreffen/artikel/de/menschliche-sicherheit-statt-interve.html

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Appell der Freidenkerinnen und Freidenker vom Verbandstag am 5. Juni 2016 in Potsdam

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Wir Freidenkerinnen und Freidenker in Deutschland erheben mit großer Sorge unsere Stimme gegen das Anwachsen der Kriegsgefahr in Europa. Wir appellieren an alle Menschen, nicht wie im Schlafwagen einem neuen großen Krieg entgegen zu rasen, sondern die Warnsignale zu sehen und die Fahrt in den Abgrund zu stoppen. Die USA, die NATO und die EU betreiben seit 1991 eine Politik der Einkreisung, Zurückdrängung und Destabilisierung Russlands. Mit dem Putsch in der Ukraine, ständigen Manövern und dem Vorrücken der NATO direkt … Continue reading →

Nato setzt Russland am Schwarzen Meer unter Druck

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Die NATO treibt ihre Ost-Erweiterung auch in Rumänien und erhöht so den Druck auf Russland. Moskau ist besorgt. Deutschland beschäftigt sich während der gravierendsten Veränderung der militärischen Lage in Europa seit 1989 mit einem ganz anderen Thema: Verteidigungsministerin von der Leyen hat Kindern verboten, mit Handfeuerwaffen der Bundeswehr zu spielen. http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/06/14/nato-setzt-russland-am-schwarzen-meer-unter-druck/

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Die Kriege der nächsten Jahre (IV) (Cyberwar bei Bundeswehr und NATO)

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Germany Foreign Policy Newsletter vom 16.06.2016 – Die Kriege der nächsten Jahre (IV) MÜNCHEN/BERLIN (Eigener Bericht) – Die Universität der Bundeswehr München veranstaltet eine hochrangig besetzte Konferenz zur Kriegsführung im World Wide Web. Bei der vom Forschungszentrum “Cyber Operational Defence” (CODE) der Militärhochschule ausgerichteten Tagung sind außer dem Verteidigungsressort das Bundesinnenministerium, das Auswärtige Amt, das Landeskriminalamt Bayern sowie mehrere führende deutsche Rüstungskonzerne vertreten. http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59388  

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