Selbstdarstellung der Kampagne “Stopp Ramstein”
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Inhalt
Beweggründe für die Kampagne
Forderungen der Kampagne
Initiatoren und politische Grundlagen der Kampagne
Bisherige Aktivitäten der Kampagne
Interne Strukturen und Konzeption der Kampagne
Vernetzung der Kampagne
Perspektiven der Kampagne – Von deutschem Boden geht Krieg aus!
Dokumente und Material zur Kampagne
2016/11/24 Berlin
Donald Trumps Außen- und Sicherheitspolitik – (erste) Einschätzungen und Anforderungen aus linker und friedensbewegter Sicht
Einladung zum Gespräch
am Donnerstag, den 24.11.16 um 19:30 Uhr | Marienstr. 19/20 | 10117 Berlin
Vieles ist in den letzten Wochen und erst recht nach seiner Wahl über Donald Trump geschrieben und spekuliert worden: Continue reading →
2016/11/26 Frankfurt/Main
Einladung zur Aktionskonferenz Stopp Ramstein
Samstag, den 26.11.16 von 11-17 Uhr im Gewerkschaftshaus (Willy Richter Saal) Wilhelm-Leuschner-Straße 69-77 | 60329 Frankfurt am Main Wir bitten um Anmeldung unter: „Wie geht es weiter? Was machen wir nächstes Jahr? Wie können wir noch mehr werden? Wie können die Aktionen noch bunter, kreativen und vielfältiger werden?“ – Immer wieder wurden diese und ähnliche Gedanken und Fragen in E-Mails, Gesprächen und Telefonaten nach den großen und erfolgreichen Aktionen in Ramstein im Juni 2016 geäußert. Jetzt wollen wir gemeinsam … Continue reading →
2016/12/04 Kassel / Germany
Workshop: Worum geht es bei dem NATO-Gipfel 2017 in Brüssel?
Im Rahmen des diesjährigen Friedensratschlages in Kassel am 3./4. Dezember 2016 gibt es am Sonntag, 04. Dezember 2016, 10:00 – 11:45 Uhr einen Workshop “Worum geht es bei dem NATO-Gipfel 2017 in Brüssel?” mit Klaus Hartmann, Die Freidenker und Kristine Karch, Intern. Netzwerk No to war – no to NATO Moderation: Lucas Wirl, Intern. Netzwerk No to war – no to NATO Interessierrte sind herzlich eingeladen. Mehr Infos zur Aktionsvorbereitung des NATO-Gipfels Mitte 2017 in Brüssels gibt es unter: http://www.no-to-nato.org/ … Continue reading →
CLOSE RAMSTEIN Petitionübergabe – Luftwaffenstützpunkt Ramstein schliessen
CLOSE RAMSTEIN Petitionübergabe – Luftwaffenstützpunkt Ramstein schliessen – 20.10. und 29.9. 2016 in Berlin #NOWAR2016 PETITIONSÜBERGABE IM BUNDESKANZLERAMT AM 20.10.2016 William Binney, der ehemalige technische Direktor der NSA und spätere Whistleblower und die Aktivistin Diani Barreto vom Netzwerk RootsAction übergaben am Donnerstag den 20.10.2016 die „CLOSE RAMSTEIN“ Petition mit rund 24.000 Unterschriften und Kommentaren am Bundeskanzleramt in Berlin. VIDEO: https://youtu.be/PfUkaacljZw PETITIONSÜBERGABE IM BUNDESTAG AM 29.9.2016 Matthew Hoh, ein Ex-Mitarbeiter des US-Außenministeriums, der Ex-Drohnentechniker Cian Westmoreland und die Aktivistin Diani Barreto vom … Continue reading →
US-Studie: Mehrheit der Deutschen würde Nato-Partner nicht verteidigen
auch wenn der Artikel aus dem Spiegel und die Studie schon etwas älter sind, habe ich sie doch nochmals auf die Webseite gesetzt. kristine US-Studie: Mehrheit der Deutschen würde Nato-Partner nicht verteidigen Von Sebastian Fischer, Washington Der anhaltende Konflikt zwischen Russland und dem Westen hat Folgen in allen beteiligten Staaten. Während die Bevölkerungen der Nato-Staaten mehrheitlich den russischen Präsidenten Wladimir Putin für die Krise in der Ukraine verantwortlich machen, wachsen seine Zustimmungsraten in Russland – auch die Ablehnung von EU … Continue reading →
Eskalation mit Nuklearpotenzial
German Foreign Policy
05.10.2016 BERLIN
(Eigener Bericht) – Berliner Regierungsberater und Außenpolitik-Experten warnen vor einer weiteren Zuspitzung der NATO-Eskalationspolitik gegenüber Russland. Im Hinblick auf die gefährlichen Zwischenfälle bei militärischen Flugmanövern beispielsweise über der Ostsee führe “früher oder später” an “einem Umgang miteinander kein Weg vorbei”, erklärt ein hochrangiger NATO-Funktionär in der führenden Zeitschrift des deutschen Außenpolitik-Establishments. Man müsse Sorge dafür tragen, dass der Machtkampf zwischen der NATO und Russland “sich nicht zu einem Großkonflikt auswächst”, warnt ein renommierter russischer Experte eines US-Think-Tanks: Der Machtkampf sei zwar “keineswegs trivial”, doch sei er “einen europäischen Krieg … zweifellos nicht wert”. Auch die vom Kanzleramt finanzierte Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) dringt darauf, in Abkehr vom bisherigen langfristigen Kurs insbesondere der USA nicht nur Russland, sondern auch China “Einflusssphären” in ihrem jeweiligen regionalen Umfeld einzuräumen – “zur Vermeidung von Kriegsrisiken”. Die SWP weist auf die nukleare Komponente des Konflikts hin – und warnt, auf lange Sicht sei die Stationierung landgestützter nuklearer Mittelstreckenraketen in Europa nicht mehr auszuschließen.
Weiterlesen auf : http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59454
„Wir müssen wieder lernen, den totalen Krieg zu führen“
NachDenkSeiten – die kritische Website
26. September 2016 um 9:40 Uhr | Verantwortlich: Jens Berger
Veröffentlicht in: Aufrüstung, Friedenspolitik, Interviews, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech
Bereits vor dem vergangenen NATO-Gipfel in der polnischen Hauptstadt Warschau forderten deutsche Think-Tanks neben der Stationierung von Kampftruppen an der Grenze zu Russland auch den Ausbau des westlichen Atomwaffenarsenals. Eine „Überarbeitung“ der „Nuklearstrategie“ der NATO sei „dringend geboten“, da eine gegen Moskau gerichtete „glaubwürdige Abschreckung“ zwingend einer „nuklearen Komponente“ bedürfe, erklärt etwa die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung. Und auch die zentrale militärpolitische Denkfabrik der Bundesregierung, die Bundesakademie für Sicherheitspolitik, verlangt nach einem „neuen nuklearstrategischen Konsens“ des transatlantischen Bündnisses, um die „anti-westliche Macht“ Russland in Schach zu halten. Die Implementierung eines Raketenabwehrsystems in den osteuropäischen NATO-Staaten wird ebenfalls mit der vermeintlichen „Aggressivität“ Moskaus und der davon abgeleiteten Notwendigkeit der „Abschreckung“ begründet. Doch was geschieht hinter den Kulissen? Um was geht es bei diesem Konflikt, der längst in eine Gewaltspirale gemündet ist, die durchaus einen neuen großen Krieg auszulösen vermag? Zu diesen Fragen sprach Jens Wernicke mit dem Politiker Michael Müller, Bundesvorsitzender des aus der Arbeiterbewegung hervorgegangenen Umweltverbandes Naturfreunde Deutschlands, der sich als Teil der Friedensbewegung versteht.
Weiterlesen auf: http://www.nachdenkseiten.de/?p=35161
*Unasur-Generalsekretär: Lateinamerika muss auch militärisch unabhängig werden*
Lateinamerika | USA Ausländische Militärpräsenz gefährde Stabilität der Region. Vermehrt US-Stützpunkte und -Soldaten in lateinamerikanischen Ländern. Auch Nato fasst Fuß Quito. Der Generalsekretär der Union Südamerikanischer Nationen (Unasur), Ernesto Samper, hat erneut an die Regierungen Lateinamerikas appelliert, keine ausländischen Militärbasen in ihren Ländern zuzulassen. Hintergrund ist die zunehmende Zahl von US-Stützpunkten in mehreren Ländern in den… 04.10.2016 https://amerika21.de/2016/10/161390/lateinamerika-militaer?pk_campaign=newsletter%26pk_kwd=daily
Continue reading →“Die Amerikaner erwarten es von uns”: Berlin und Paris für schnellere militärische EU-Integration
deutsch.rt.com 14.09.2016 • Während Großbritannien die Flucht aus der EU angetreten hat und andere Länder zumindest darüber diskutieren, fordern Frankreich und Deutschland die Beschleunigung der militärischen Integration innerhalb der Staatengemeinschaft. Pierre Lévy, Paris (…) Der Weg dorthin könnte dennoch mit Steinen gesät sein. Es ist nämlich überhaupt nicht gesagt, dass ein militärisches Säbelrasseln – auch wenn es sich auf den Vorwand „erhöhter Sicherheit“ stützt – tatsächlich helfen würde, um sich zunehmend gegen die europäische Integration sträubende Völker umzustimmen. Ganz im … Continue reading →
Raketenschild hinter Stacheldraht: Das US-Militär setzt sich in Polen fest
Im polnischen 500 Seelen-Ort Redzikowo entsteht eines der größten Militärprojekte Europas. Die US-amerikanischen Streitkräfte bauen zusammen mit Polen einen Raketenabwehrschirm. Als Vorwand dient die Gefahr aus dem Iran. Viele Bürger glauben aber nicht an diese Begründung. Zudem wird die Regierung kritisiert, da das Projekt hinter verschlossenen Türen ausgehandelt wurde. RT Deutsch bietet exklusive Einblicke in eine Region, deren Bürgen besorgt und verunsichert sind. Werden sie zukünftig das Erstschlagziel sein, sollte es zu einem Krieg kommen? Siehe: https://deutsch.rt.com/europa/40783-raketenschild-hinter-stacheldraht-us-militar/
Continue reading →Die vergessene Freiheit
Die vergessene Freiheit am Hindukusch by Jens Berger Seit rund fünfzehn Jahren führt die NATO Krieg in Afghanistan. Dieser Krieg scheint nicht zu enden. Stattdessen wird das Ende der „Demokratisierungsmission“ stets aufgeschoben. Doch auch nach all den Jahren der Zerstörung lassen sich am Hindukusch weder Freiheit noch Demokratie finden. Stattdessen werden immer mehr Tote beklagt und immer mehr Flüchtlinge produziert. Von Emran Feroz. Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar. Mehr von diesem Beitrag lesen
Continue reading →Chiles Streitkräfte – Mit deutscher Hilfe, von der Pinochet-Diktatur zum Akteur militärischer Spannungen in Südamerika
Chiles Streitkräfte – Mit deutscher Hilfe, von der Pinochet-Diktatur zum Akteur militärischer Spannungen in Südamerikaby Jens Berger |
An 9/11, also am 11. September, wurden nicht nur 2001 in den USA die Terroranschläge ausgeführt, die heute mit diesem Namen verbunden werden. Vor 43 Jahren wurde in Chile Salvador Allende mit Unterstützung der CIA von einer Schar rechtsgerichteten Militärs unter Augusto Pinochet umgebracht. Was folgte waren nicht nur 17 Jahre Diktatur, sondern auch eine expansive Rüstungspolitik, die bis heute anhält. Die finanzielle Grundlage dafür ist ein sogenannter Kupferfonds – zehn Prozent vom Umsatz des staatlichen Kuperförderers Codelco gehen in Chile direkt in den Rüstungsetat, wie Frederico Füllgraf exklusiv für die NachDenkSeiten aus Südamerika zu berichten weiß.
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Kuba setzt sich bei UN für atomwaffenfreie Welt ein
Genf. Die sozialistische Republik Kuba hat sich bei den Vereinten Nationen (UN) erneut für verstärkte Bemühungen zur Schaffung einer atomwaffenfreien Welt ausgesprochen. Hierzu müssten multilaterale Verhandlungen zum Verbot und der totalen Abschaffung von Nuklearwaffen aufgenommen werden. Dies forderte Rodolfo Benítez, Leiter der Abteilung für internationale politische Angelegenheiten im kubanischen Außenministerium bei einer Sitzung der Arbeitsgruppe zu nuklearer Abrüstung der UN-Generalversammlung am Dienstag.
https://amerika21.de/2016/08/158205/kuba-fuer-atomwaffenfreie-welt
Mahnung zum Frieden
Fidel Castro warnt vor der atomaren Gefahr für die Menschheit. Festakt in Havanna zum 90. Geburtstag des Revolutionsführers
»Cuba va!«: Der musikalische Auftakt war passend gewählt. Dass es mit Kuba weiter vorangeht, ist ein Anliegen, das alle 5.000 Gäste im vollbesetzten Karl-Marx-Theater in der Hauptstadt Havanna teilten. Der, der mit den Grundstein für das neue Kuba legte, saß in der ersten Reihe. »Fidel, Fidel!«: Ovationen und Hochrufe auf den Jubilar leiteten die Gala ein, mit der Altpräsident Fidel Castro Ruz am Sonnabend anlässlich seines 90. Geburtstages gefeiert wurde.
*Antiimperialistische Militärakademie in Bolivien gegründet*
Einrichtung soll Gegenpol zum US-amerikanischen Einfluss auf die Armeen
in Lateinamerika und der Karibik bilden. Eröffnung durch Evo Morales
Santa Cruz, Bolivien. Boliviens Präsident Evo Morales hat Mitte der
Woche eine Militärakademie eröffnet, in der die Militärs in
antiimperialistischen Theorien ausgebildet werden sollen. Die neue
Bildungseinrichtung der Armee hat explizit zum Ziel, den politischen
Einfluss der USA auf die Militärs…
20.08.2016
https://amerika21.de/2016/08/158377/militaer-akademie-bolivien?pk_campaign=newsletter%26pk_kwd=daily
„Ramstein liegt auf deutschem Staatsgebiet“ Und: „BK und BMVg plädieren … dafür, Druck aus Parlament und Öffentlichkeit auszusitzen.“
by Albrecht Müller, NachDenkDeiten Dieter Deiseroth war bis zu seiner Pensionierung im Jahr 2015 Richter am Bundesverwaltungsgericht. Er publizierte immer wieder zu Fragen des Völkerrechts, insbesondere in Zusammenhang mit dem sogenannten „Krieg gegen den Terror“. Deiseroth ist Mitglied der internationalen Juristenvereinigung IALANA, die sich für ein weltweites Verbot von Atomwaffen einsetzt. Im Interview mit Paul Schreyer spricht er über die Verantwortung und die rechtlichen Pflichten der Bundesregierung in Bezug auf das US-Drohnenprogramm, die juristische Seite der US-Truppenstationierung in Deutschland, sowie … Continue reading →
Boron: US-Militärbasen in Lateinamerika greifen Souveränität der Völker an
Lima. Der argentinische Soziologe und Politologe Atilio Boron hat in Peru zu einer regionalen Kampagne für die Abschaffung der US-amerikanischen Militärbasen in Lateinamerika aufgerufen.
Von Vilma Guzmán
amerika21
Analyse anlässlich des Antrags der LINKEN zur Auflösung der NATO Nur Parteien wählen, die “NATO raus – raus aus der NATO” fordern
Die Fraktion der Partei DIE LINKE hat dem Bundestag einen Antrag zur Auflösung und Ersetzung der NATO vorgelegt. Über ihn soll am 7.7.2016 debattiert werden. “LUFTPOST – Friedenspolitische Mitteilungen aus der US-Militärregion Kaiserslautern/Ramstein” fragt: Was bezweckt die Partei DIE LINKE damit? Gibt der Antrag der Friedensbewegung eine sinnvolle Orientierung? Die Antwort lautet NEIN! LUFTPOST bleibt nicht bei der Kritik stehen. Sie skizziert eine Perspektive wie folgt: “Im September 2017 wird… die nächste Bundestagswahl stattfinden. Wenn die Friedensbewegung noch in diesem … Continue reading →
US-Falken wollen die Eskalation: Anstiftung zu Kriegsverbrechen gegen Russland
von Rainer Rupp Die US-Denkfabrik Atlantic Council ermutigt Polen zu proaktiven Angriffen gegen zivile Ziele in Russland wie die Moskauer Metro, Atomkraftwerke und RT. Gleichzeitig ruft der ehemalige Vize-CIA-Direktor Michael Morell, der aktuell um einen Posten unter einer möglichen Präsidentin Clinton buhlt, dazu auf in Syrien verdeckt Russen zu killen. Die US-Kriegsgelüste nehmen immer hysterischere Züge an. Doch im Bann der Terrorangst bleibt der gesellschaftliche Aufschrei bisher aus. Obwohl der islamistische Terrorismus in unserer westlichen Gesellschaft unvergleichlich weniger Opfer fordert, … Continue reading →
Anakonda. Die NATO auf Reptilienniveau.
Ein sehr informatives Video zur NATO von der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag.
[embedyt] http://www.youtube.com/watch?v=NsK9NCne4SM[/embedyt]
Beratung und Ausbildung für Streitkräfte in Kolumbien durch Nato
Von Vilma Guzmán amerika21
Bogotá. Kolumbien und die Nato haben vereinbart, den Streitkräften des südamerikanischen Landes Nato-Berater zur Verfügung zu stellen und Soldaten auszubilden. Zudem soll Kolumbien künftig an Foren und internationalen Manövern des Bündnisses teilnehmen. Dies teilte das kolumbianische Verteidigungsministerium vergangene Woche mit.
https://amerika21.de/2016/08/157363/kolumbien-kooperation-nato
EU: Sagt Erdoğan, es reicht!
campact!s europäische Schwesterorganisation WeMove hat eine Unterschriftenkampagne gestartet und fordert: Die EU darf diesen Angriff auf demokratische Grundrechte nicht hinnehmen. Sie muss die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei sofort aussetzen. Solange Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit mit Füßen getreten werden, kann es keine Beitrittsperspektive geben. Bitte lesen Sie selbst und unterstützen Sie diese wichtige, europaweite Aktion! (act.wemove.eu/campaigns/erdogan-genug)
Continue reading →Kein NATO-Atomkrieg!
Das Nuklearwaffenarsenal in Europa soll modernisiert werden Von Bernhard Trautvetter Der NATO-Gipfel, der am 8. und 9. Juli in der polnischen Hauptstadt Warschau stattfinden soll, wird für die an dem Militärpakt beteiligten Staaten eine weitere Eskalation der Spannungen mit Russland bedeuten. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat bereits am 16.6. im Donaukurier vor russischen Expansionsbestrebungen gewarnt, die weitergehende westliche Truppenstationierungen in Osteuropa erforderlich machten – das sei eine »angemessene Reaktion«. Stoltenberg praktiziert hier beispielhaft, was die NATO als neue Propagandalinie auf der … Continue reading →
Raketen auf Russland?
Luftwaffenstützpunkt Kalkar/Uedem fungiert als Drehscheibe militärischer Eskalation Von Bernhard Trautvetter 30.7.2016 Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) schließt auch den Einsatz von militärischer Gewalt gegen Russland nicht aus. Im Interview mit dem Stern errichtete die Ministerin am Donnerstag eine nukleare Drohkulisse: »Niemand sollte sich einen Vorteil davon versprechen, das stärkste Verteidigungsbündnis der Welt anzugreifen«, antwortete von der Leyen auf die Frage des Interviewers, ob es sie nicht störe, dass die in die NATO aufgenommenen baltischen Staaten »nicht mit konventionellen Waffen« … Continue reading →
NATO-Gipfeltreffen in Warschau: Das 360-Grad-Bündnis geht in die Offensive
IMI-Analyse 2016/029 von: Jürgen Wagner | Veröffentlicht am: 11. Juli 2016 Bereits auf dem NATO-Gipfeltreffen in Wales war im September 2014 ein umfassendes anti-russisches Rüstungspaket – der sogenannte „Readiness Action Plan” (RAP) – verabschiedet worden. Das jüngste Gipfeltreffen in Warschau, das am 8. und 9. Juli 2016 stattfand, hatte nun, wie zu erwarten war, vor allem den Zweck, eine Art RAP 2.0 auf den Weg zu bringen. Die mit Abstand wichtigste Maßnahme dieser neuen Aufrüstungsrunde stellt dabei die dauerhafte Stationierung … Continue reading →
Abschreckung oder Dialog? – Erfolgreiche PR-Show bei NATO-Gipfel verdeckt tiefe Risse
13.07.2016 von Rainer Rupp In deutschen Medien freut man sich über die vermeintliche Entschlossenheit der NATO gegenüber der angeblichen “russischen Gefahr”. Tatsächlich deutet das Schlusskommuniqué jedoch darauf hin, dass die Scharfmacher ausgebremst worden sind. Das hat es in der Geschichte der NATO-Gipfeltreffen noch nicht gegeben: Das in Englisch abgefasste Abschlusskommuniqué der NATO-Staatsoberhäupter und Regierungschefs gleicht diesmal einem Roman, mit 16.500 Wörtern auf über 30 Din-A4 Seiten. Die spontane Reaktion einer langjährigen ehemaligen Mitarbeiterin des NATO-Generalsekretariats in Brüssel auf dessen Inhalt lautete: … Continue reading →
Die NATO-Umzingelungsstrategie und die Rolle Polens – ein Beitrag von Peter Becker
nachdenkseiten by by Albrecht Müller
Dr. Peter Becker ist Rechtsanwalt und Co-Präsident der International Association of Lawyers Against Nuclear Arms (IALANA). Es skizziert die Rolle Polens und insbesondere die Rolle von Rechtskonservativen in Polen. Becker bietet eine gute Übersicht über die Umzingelungsstrategie. Die Rolle deutscher Politiker, namentlich Außenminister Steinmeier und Bundeskanzlerin Merkel, sieht er vergleichsweise positiv. In dieser Bewertung kann ich ihm – von einzelnen Schachzügen abgesehen – nicht folgen. Aber das kann man im konkreten Fall leicht ertragen.
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Ein Rückblick auf die perfekte Propaganda im Umfeld des NATO-Gipfels.
12. Juli 2016 um 16:37 Uhr | Verantwortlich: Albrecht Müller Daran kann man die Methoden der Manipulation bestens studieren. Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Aufrüstung, Medienkritik, Strategien der Meinungsmache Was in Warschau geschehen ist und was dort gesagt worden ist, wird von vielen Menschen, die an einer friedlichen Entwicklung in Europa interessiert sind, mit Sorge und Empörung wahrgenommen. Andere sind der Propaganda wehrlos ausgeliefert, oft mehr und schutzloser, als man es für möglich hält. Im Folgenden wird gezeigt, welche Methoden … Continue reading →
Nato-Beschluss: Deutsche Soldaten werden in Syrien kämpfen
10. Juli 2016 Die Nato verstärkt ihren Kampfeinsatz in Syrien. Das Ziel ist der Kampf gegen den IS. Auch deutsche Soldaten werden involviert sein, zunächst mit den AWACS-Einsätzen. Das Problem: Niemand weiß eigentlich genau, wer hinter dem IS steckt. In Syrien wechseln die internationalen Söldner häufig die Fronten. Sogar die Russen haben erhebliche Probleme, den Kampf gegen die diversen Islamisten und ihre Finanziers zu gewinnen. http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/07/10/nato-beschluss-deutsche-soldaten-werden-in-syrien-kaempfen/
Continue reading →Bulgarien sagt Nein zu NATO-Flotte im Schwarzen Meer: „Wir wollen dort Segelboote und keinen Krieg“
29.06.2016 • 17:45 Uhr Bei einem Besuch des rumänischen Präsidenten in Sofia hat Bulgariens Premierminister dem Ansinnen, eine NATO-Flotte im Schwarzen Meer aufzubauen, eine Abfuhr erteilt. Er sagte: „Ich brauche keinen Krieg mit Russland“. Zuvor hatte Moskau “entsprechende Gegenmaßnahmen” angekündigt, sollte die NATO einen festen Flottenverband im Schwarzen Meer stationieren. https://deutsch.rt.com/europa/39183-bulgarien-sagt-nein-zu-nato/
Continue reading →Wie sich die Nato an Russland heranschlich
http://de.sputniknews.com/videos/20160710/311294650/wie-nato-russland-heranschlich-ueberblick-seit-1990.html 10.07.2016 Hier zum kurzen Video: https://youtu.be/is7cqdAnrsk Bei dem jüngsten Nato-Gipfel in Warschau haben die Mitgliedsstaaten der Allianz beschlossen, im kommenden Jahr vier Kampfbataillone in Polen, Estland, Lettland und Litauen zu stationieren. Lasst uns nun die Beziehungen zwischen Russland und der Nato Revue passieren: von 1990 bis heute.
Continue reading →Öffentlicher Appell an die deutsche Bundesregierung sowie die Institutionen des Europarates, der OSZE und der NATO
IALANA Stellungnahme I Als das türkische Verfassungsgericht Ende Februar 2016 die angeordnete Untersuchungshaft gegen zwei Journalisten aufhob, die die Unterstützung militanter Islamisten in Syrien durch türkische Stellen aufgedeckt hatten, drohte der türkische Präsident Erdogan den Richtern: „Ich sage es offen und klar, ich akzeptiere das nicht und füge mich der Entscheidung nicht, ich respektiere sie auch nicht.“ [i]Dieser Drohung hat er jetzt Taten folgen lassen. Als Vorwand dafür hat er den am 15. Juli d.J. gescheiterten Putschversuch von Teilen des … Continue reading →
Koordinierungskreis der Kampagne vereinbart nach der beeindruckenden Menschenkette die Fortsetzung der Aktionen
Pressemitteilung Der Koordinierungskreis der Kampagne Stopp Ramstein traf sich in Frankfurt zur Auswertung der Menschenkette, des Camps und der inhaltlichen Veranstaltungen vom 10.-12.06.2016. Koordinierungskreis der Kampagne vereinbart nach der beeindruckenden Menschenkette die Fortsetzung der Aktionen Es wurde eine ausgesprochen positive Bilanz – der beeindruckenden, bislang größten Aktion der Friedensbewegung in Ramstein und der größte Protest, der bisher in einem westlichen Land gegen den Drohnenkrieg stattgefunden hat – gezogen. Hervorgehoben wurde besonders: Die Veränderung des politischen Klimas in der Region durch … Continue reading →
Videos über die Aktionen / Menschenkeete “Stopp Ramstein”
Liebe Friedensaktivistinnen und -aktivisten
Soeben ist der Film “Stopp Ramstein – Die Menschenkette” online.
Die NATO-Politik ist offen für einen großen Krieg
Fazit nach dem 3-tägigen Gegengipfel in Warschau von Reiner Braun
Continue reading →NATO Protestaktionen in Warschau – Auswertung
Sechs Polnische Organisationen aus der Friedens- und sozialen Bewegung sowie das internationale Netzwerk No to War – No to NATO veranstalteten am Wochenende vom 8. bis 10.7. in Warschau den NATO Gegengipfel „No to War – No to Militarism – Yes to Refugees“ und die Demonstration „Money for the Hungry not for Tanks“. Ziel der Veranstaltungen war die weitere Delegitimierung des größten Militärbündnisses der Welt, das weltweit permanent in Kriege verwickelt ist. Das internationale Netzwerk veranstaltete mit Partnern seit 2009 … Continue reading →
„Raus aus der NATO“ – Sahra Wagenknecht über Kriegstreiber und Widerstand im Bund
“Deutschland raus aus der NATO” – das fordert die LINKE und will am Donnerstag einen entsprechenden Antrag in den Bundestag einbringen –vor dem kommenden NATO-Gipfel in Warschau ein Vorstoß mit Signalwirkung. “Es gibt eine Reihe von Menschen, die sich Sorgen machen”, sagt LINKE-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht und fordert ein massives Umdenken.
http://de.sputniknews.com/politik/20160705/311165950/raus-aus-nato-deutschland.html
Friedens-Demonstration am 8. Oktober 2016 in Berlin
„Die Waffen nieder – Kooperation statt NATO-Konfrontation – Abrüstung statt Sozialabbau“ Friedens-Demonstration am 8. Oktober 2016 in Berlin Mit einem gemeinsamen Aufruf fordern die Friedensbündnisse der „Kooperation für den Frieden“, des „Bundesausschusses Friedensratschlag“ und der „Berliner Friedenskoordination“ die Öffentlichkeit auf, am 8. Oktober 2016 in Berlin gegen die aktuelle Politik der Bundesregierung auf die Straße zu gehen. Die Demonstration am 8. Oktober ist als als Auftakt für weitere Aktionen der Friedensbewegung im kommenden Bundestagswahlkampf gedacht. Die Friedensbewegung wirbt für ihre … Continue reading →
Reiner Braun beim NATO Gipfel in Warschau 2016
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NATO Gegengipfel fordert die Auflösung des Militärbündnisses und die Schaffung eines zivilen Sicherheitssystems
Sechs Polnische Organisationen aus der Friedens- und sozialen Bewegung sowie das internationale Netzwerk No to War – No to NATO veranstalteten am Freitag den 8.7. in Warschau den NATO Gegengipfel „No to War – No to Militarism – Yes to Refugees“. Ziel der Veranstaltung war die weitere Delegitimierung des größten Militärbündnisses der Welt, das weltweit permanent in Kriege verwickelt ist. Es diskutierten auf dem unerwartet großen Gegengipfel mehr als 150 Personen aus 18 Ländern, unter anderem aus Russland, den USA, … Continue reading →
Ischinger zu NATO-Gipfel und Killary Clinton
NATO-Gipfel in Warschau: Ischinger gegen NATO-Beitritt der Ukraine
Siehe: https://deutsch.rt.com/europa/39310-nato-gipfel-in-warschau-ischinger/
Wolfgang Ischinger zum NATO-Gipfel “Ich verstehe die Putin-Versteher”
Wolfgang Ischinger: “Hillary Clinton neigt eher zu Interventionen”
Siehe: https://deutsch.rt.com/international/39309-wolfgang-ischinger-hillary-clinton-neigt/
Merkel und die ARD weiter auf dem Kalten-Kriegspfad, der in den heißen führen könnte. Dazu als Stimme der Vernunft: Erhard Eppler
„Wer als Deutscher über Russland und seine Menschen redet, auch über seine Politiker, seinen Präsidenten, muss im Gedächtnis haben, was heute vor 75 Jahren begann. Dann wird jede verletzende Arroganz verfliegen und sich das Bedürfnis regen, wenigstens einen Bruchteil des Horrors wiedergutzumachen.“ Das sagte Erhard Eppler am 22.6.2016 in einer Rede zum 75. Jahrestag des Krieges gegen die Sowjetunion. Er hat damit ein notwendiges Gegengewicht gegen die faktische und propagandistische Aufrüstung formuliert. Albrecht Müller.
Appell an die internationale Friedensbewegung – Protestiert in Warschau gegen den NATO-Gipfel
Um des Friedens Willen – beteiligt euch an den Protesten vom Internationalen Netzwerk „No to War – No to NATO“ gegen den NATO Gipfel vom 8. bis 10.07.2016 in Warschau Wir wollen Das Ende der Konfrontation mit Russland, keine Truppen und Manöver an der russischen Westgrenze; Keine weitere Aufrüstung in den NATO-Staaten, die nur durch Kürzung der Ausgaben für Bildung, Gesundheit und Soziales finanziert werden kann; Keine neuen Atomwaffen (keine Modernisierung) in Europa und weltweit; Kein Raketenabwehrsystem im Osten Europas, … Continue reading →
Neue Kampagne in Deutschland: No to NATO (German Version)
Die NATO durch ein kollektives System für Frieden und Sicherheit in Europa unter Einschluss Russlands ersetzen Antrag an den deutschen Bundestag der Abgeordneten Wolfgang Gehrcke, Dr. Alexander Neu, Jan van Aken, Christine Buchholz, Sevim Dagdelen, Dr. Diether Dehm, Annette Groth, Heike Hänsel, Inge Höger, Andrej Hunko, Katrin Kunert, Stefan Liebich, Niema Movassat, Alexander Ulrich und der Fraktion DIE LINKE.
Continue reading →Die 360°-NATO: Mobilmachung an allen Fronten
Am 6./7. Juli 2016 wird in Warschau das Gipfeltreffen der NATO Staats- und Regierungschefs stattfinden. Dort soll u.a. die dauerhafte Verlegung von vier Kampfbataillonen an die Grenze Russlands endgültig beschlossen werden. Doch auch an der Südflanke sowie in zahlreichen weiteren Bereichen will sich das westliche Militärbündnis künftig noch aggressiver aufstellen. Um dies ausführlich herauszuarbeiten, haben die „Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen“ (DFG-VK) und die „Informationsstelle Militarisierung“ (IMI) soeben die 76-seitige Broschüre „Die 360°-NATO: Mobilmachung an allen Fronten“ veröffentlicht. „Seit einiger … Continue reading →
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag: Einladung zur Konferenz “Frieden statt NATO” am 4. Juli in Berlin
Die NATO sieht sich selbst als »Friedensbringer« und »Stabilitätsfaktor in Europa«. Tatsächlich führt der Militärpakt Krieg: 1999 gegen Jugoslawien, seit 2001 in Afghanistan, 2011 in Libyen. Die Geheimdienste der NATO-Mitgliedstaaten beteiligen sich an gezielten Tötungen per Drohnen und überwachen millionenfach Privatpersonen im Rahmen des sogenannten Kriegs gegen den Terror. Die NATO befeuert den Ukraine- Konflikt, beteiligt sich an der Flüchtlingsabwehr und fordert immer neue Aufrüstung. Die Linksfraktion fordert die Auflösung der NATO und als ersten Schritt den Austritt Deutschlands aus … Continue reading →
Steinmeier kritisiert “Säbelrasseln” gegenüber Russland
Angesichts der Nato-Militärmanöver und der geplanten Truppenstationierung in Osteuropa warnt Außenminister Steinmeier vor einem Abschreckungskurs gegenüber Russland.
OSZE-STÄRKUNG STATT NATO-MANÖVER – IPPNW Pressemitteilung
Datum: 06.06.2016 NATO-Übung in Polen Anlässlich der NATO-Übung in Polen appelliert die ärztliche Friedensorganisation IPPNW an Bundeskanzlerin Angela Merkel, die deutsche Beteiligung an NATO-Kriegsmanövern zu beenden. „Deutschland hat seit Beginn des Jahres den Vorsitz der OSZE in Europa übernommen und sich vorgenommen, den Dialog mit Russland zu erneuern und Vertrauen neu zu aufzubauen. Dazu passt eine NATO-Übung in Polen an der Grenze zu Russland kurz vor dem NATO-Gipfel nicht“, kritisiert die IPPNW-Vorsitzende Susanne Grabenhorst. Die IPPNW hat sich auf ihrem … Continue reading →