Die NATO ist ein zunehmendes Hindernis für die Verwirklichung des Weltfriedens. Sie ist nicht mehr die Nordatlantikvertrags-Organisation. Sie ist das größte Militärbündnis der Welt mit Verbündeten und Partnern in Asien, Afrika und Lateinamerika. Seit dem Ende des Kalten Krieges hat sich die NATO als Instrument für militärische Aktionen, psychologische Kriegsführung und Zugang zu Ressourcen und Märkten durch die „internationale Gemeinschaft” sowie für weltweite militärische und politische Interventionen neu erfunden. Mit ihren Partnerschaften und gemeinsamen Operationen ist sie ein Instrument für das strategische Ziel der USA, die globale Vorherrschaft zu erlangen – verstärkt durch Militärstützpunkte auf allen Kontinenten, unter Umgehung der Vereinten Nationen und des Völkerrechts, durch die Beschleunigung der Militarisierung, die dramatische Steigerung der Rüstungsausgaben und das Anheizung des Wettrüstens.

Die 32 NATO-Mitglieder haben vereinbart, ihre Militärausgaben auf 5 % des BIP zu erhöhen, obwohl diese Länder bereits heute 55 % der weltweiten Militärausgaben ausmachen. Diese Erhöhungen dienen der Finanzierung einer Arbeitsteilung: Die europäischen NATO-Mitglieder konzentrieren sich auf Russland, während die USA sich auf die Eindämmung Chinas konzentrieren. Wir lehnen diese gefährliche und sich immens ausweitende Militarisierung unserer Gesellschaften und der internationalen Beziehungen ab. Sie wird nur zu mehr Instabilität und größeren Spannungen führen, die UN-Charta und die internationalen Rechtssysteme untergraben und zu sozialer Benachteiligung und ökonomischen Zusammenbrüchen führen.

Die Osterweiterung der NATO hat zu wachsenden Spannungen und einem Krieg mit Russland geführt. Die globale Ausweitung des Einflussbereichs der NATO, ihre konfrontative Politik gegenüber Russland und China sowie ihre Operationen außerhalb ihres Zuständigkeitsbereichs gefährden den Weltfrieden. Die Versuche der USA und der NATO, China zu umzingeln – einschließlich der Militarisierung des Südchinesischen Meeres – haben die chinesische Regierung zu umfangreiche militärische Modernisierung voranlasst-. Die aggressiven chinesischen Ansprüche auf 80 bis 90 % dieses Meeres schaffen neue und sehr ernste Gefahren.

Wir waren noch nie so nah an einem dritten Weltkrieg wie heute.

Das internationale Rechtssystem – so schwach und verletzlich – wurde durch die aggressive Machtpolitik der USA, ihrer Verbündeten und durch den Einmarsch Russlands in die Ukraine zutiefst gefährdet. Um unsere Vision einer friedlichen Welt zu verwirklichen, lehnen wir militärische Reaktionen auf globale und regionale Krisen ab. Wir fordern ein internationales politisches System, das auf dem Konzept der „gemeinsamen Sicherheit” basiert.

Wir sind mit keiner Nation verbündet, lehnen es ab, unter dem Terror von Atomwaffen zu leben, und verurteilen jedes Wettrüsten und jede Verletzung grundlegender Menschenrechte. Wir müssen die Militärausgaben drastisch senken und die Ressourcen stattdessen für die Bedürfnisse der Menschen und der Umwelt einsetzen. Wir müssen alle ausländischen Militärstützpunkte schließen. Wir lehnen alle militärischen Strukturen ab, einschließlich der falschen Agenda der NATO zu Frauen, Frieden und Sicherheit (WPS), die militärischen Interventionen fördert. Wir müssen die internationalen Beziehungen demokratisieren und entmilitarisieren und neue Formen der friedlichen Zusammenarbeit etablieren, um eine sicherere, nachhaltigere und gerechtere Welt aufzubauen. Wir müssen wieder in Vertrauensbildung investieren, um den Weg für friedliche internationale Beziehungen und Zusammenarbeit zu ebnen.

Die Auflösung der NATO ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu friedlichen internationalen Beziehungen. Wir müssen wichtige globale Herausforderungen angehen und uns zu folgenden Zielen verpflichten:

•    Bekämpfung der globalen Erwärmung

•    Erreichung eines weltweiten Verbots von Atomwaffen und anderer Abrüstungsabkommen

•    Aufbau einer fairen internationalen Wirtschafts- und Demokratierordnung und Beseitigung der Armut

•    Sicherung der weltweiten Achtung der Menschenrechte.

Wir rufen alle Völker auf, sich dem Kampf gegen die globale NATO anzuschließen, auf unserer Vision des Friedens aufzubauen und sich der gefährlichen Militarisierung unserer Gesellschaften zu widersetzen.

Nein zum Krieg – Nein zur NATO