Angesichts der Nato-Militärmanöver und der geplanten Truppenstationierung in Osteuropa warnt Außenminister Steinmeier vor einem Abschreckungskurs gegenüber Russland.
OSZE-STÄRKUNG STATT NATO-MANÖVER – IPPNW Pressemitteilung
Datum: 06.06.2016 NATO-Übung in Polen Anlässlich der NATO-Übung in Polen appelliert die ärztliche Friedensorganisation IPPNW an Bundeskanzlerin Angela Merkel, die deutsche Beteiligung an NATO-Kriegsmanövern zu beenden. „Deutschland hat seit Beginn des Jahres den Vorsitz der OSZE in Europa übernommen und sich vorgenommen, den Dialog mit Russland zu erneuern und Vertrauen neu zu aufzubauen. Dazu passt eine NATO-Übung in Polen an der Grenze zu Russland kurz vor dem NATO-Gipfel nicht“, kritisiert die IPPNW-Vorsitzende Susanne Grabenhorst. Die IPPNW hat sich auf ihrem … Continue reading →
Menschliche Sicherheit statt Interventionskriegen – Austritt Deutschlands aus der NATO-Militärintegration
Beschluss der IPPNW-Mitgliederversammlung vom 21.5.2016 Die IPPNW Deutschland wird sich gemeinsam mit ihren Partnern in der Friedensbewegung für eine Rückkehr Deutschlands zur Einhaltung des Völkerrechts und der Friedenspflicht des Grundgesetzes einsetzen, und für die Beendigung der deutschen Beteiligung an von NATO-Mächten geführten Kriegen und Kriegsvorbereitungen weltweit eintreten. https://www.ippnw.de/aktiv-werden/termine/jahrestreffen/artikel/de/menschliche-sicherheit-statt-interve.html
Continue reading →Appell der Freidenkerinnen und Freidenker vom Verbandstag am 5. Juni 2016 in Potsdam
Wir Freidenkerinnen und Freidenker in Deutschland erheben mit großer Sorge unsere Stimme gegen das Anwachsen der Kriegsgefahr in Europa. Wir appellieren an alle Menschen, nicht wie im Schlafwagen einem neuen großen Krieg entgegen zu rasen, sondern die Warnsignale zu sehen und die Fahrt in den Abgrund zu stoppen. Die USA, die NATO und die EU betreiben seit 1991 eine Politik der Einkreisung, Zurückdrängung und Destabilisierung Russlands. Mit dem Putsch in der Ukraine, ständigen Manövern und dem Vorrücken der NATO direkt … Continue reading →
Nato setzt Russland am Schwarzen Meer unter Druck
Die NATO treibt ihre Ost-Erweiterung auch in Rumänien und erhöht so den Druck auf Russland. Moskau ist besorgt. Deutschland beschäftigt sich während der gravierendsten Veränderung der militärischen Lage in Europa seit 1989 mit einem ganz anderen Thema: Verteidigungsministerin von der Leyen hat Kindern verboten, mit Handfeuerwaffen der Bundeswehr zu spielen. http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/06/14/nato-setzt-russland-am-schwarzen-meer-unter-druck/
Continue reading →Die Kriege der nächsten Jahre (IV) (Cyberwar bei Bundeswehr und NATO)
Germany Foreign Policy Newsletter vom 16.06.2016 – Die Kriege der nächsten Jahre (IV) MÜNCHEN/BERLIN (Eigener Bericht) – Die Universität der Bundeswehr München veranstaltet eine hochrangig besetzte Konferenz zur Kriegsführung im World Wide Web. Bei der vom Forschungszentrum “Cyber Operational Defence” (CODE) der Militärhochschule ausgerichteten Tagung sind außer dem Verteidigungsressort das Bundesinnenministerium, das Auswärtige Amt, das Landeskriminalamt Bayern sowie mehrere führende deutsche Rüstungskonzerne vertreten. http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59388
Continue reading →Die Achse Brüssel–Kiew
NATO verstärkt Kooperation mit Ukraine. Poroschenko zu Gipfeltreffen eingeladen
Stopp Ramstein! “Wir sind hier weil wir nicht aufgeben.” (Albrecht Müller)
Berichte und Interviews: https://deutsch.rt.com/international/38861-stopp-ramstein-kampagne-rt-deutsch/ Albrecht Müllers Warnung vor der akuten Kriegsgefahr https://www.youtube.com/watch?v=VXQv3ZvsjHk Willy Wimmers Brandrede gegen die US-Air Base Ramstein https://www.youtube.com/watch?v=JZZM15lPhLE Rede von Oskar Lafontaine auf einer der drei Auftaktkundgebungen https://weltnetz.tv/video/823-weg-mit-dem-drohnenkrieg-ramstein Ray McGovern auf der Abschlusskundgebung https://weltnetz.tv/video/825-ray-mcgovern-ruft-amerikanische-soldaten-auf-kein-einsatz-beim-drohnenkrieg Gegen antideutsche Lügenprofis – Rede Diether Dehm auf der Abschlusskundgebung https://weltnetz.tv/video/819-gegen-antideutsche-luegenprofis
Continue reading →LINKE-Vizevorsitzender Pflüger: „Die NATO probt einen konkreten Krieg gegen Russland“
Interview mit Tobias Pflüger in Sputnik Deutschland Erst “Anakonda”, nun “Saber Strike” – die NATO lässt kurz vor ihrem Gipfel die Muskeln spielen. Die NATO-Verteidigungsminister vermitteln mittlerweile den Eindruck, der Kalte Krieg sei zurück auf der politischen Agenda. “Mit der Aufrüstungsspirale muss umgehend Schluss sein”, sagt Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der LINKE. http://de.sputniknews.com/politik/20160616/310669445/nato-krieg-russland.html
Continue reading →Deutsche Soldaten nach Litauen: Nato beginnt Einkreisung von Russland
13.06.16 Die Nato bereitet einen veritablen Truppenaufmarsch in Osteuropa vor: Deutsche Soldaten werden in Litauen tätig, die Briten übernehmen Estland und die US-Soldaten sollen Lettland schützen. Die Kanadier sollen in Polen antreten. Auch im Mittelmeer werden die Kampfverbände verstärkt. Russland empfindet die Aktivitäten als Bedrohung, hat bisher jedoch noch keine Gegenmaßnahmen angekündigt. Beim Nato-Gipfel Mitte Juli in Warschau wird das Bündnis eine massive Militär-Präsenz gegen Russland beschließen. Russland wird von der Nato als Bedrohung klassifiziert. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte kürzlich … Continue reading →
NATO-Manöver konterkariert außenpolitische Bemühungen
14. Juni 2016 Tobias Pflüger NATO-Manöver konterkariert außenpolitische Bemühungen Knapp einen Monat vor dem Nato-Gipfel in Warschau hat die NATO 150 Kilometer vor der russischen Grenze ein internationales Militärmanöver gestartet. 10.000 Soldaten aus 13 Staaten nehmen daran teil. Das Manöver folgt direkt auf das Großmanöver “Anakonda” des polnischen Militärs, bei dem 31.000 Soldaten einen Krieg mit Russland durchspielen. Dazu Tobias Pflüger, der stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE: Unmittelbar vor dem NATO-Gipfel eine solche Übung direkt an der Grenze zu … Continue reading →
German Foreign Policy: Ostasiens Mittelmeer (I) + (II)
Ostasiens Mittelmeer (I) 08.06.2016 BERLIN/WASHINGTON (Eigener Bericht) – In der EU beginnt eine Debatte über gemeinsame Marinepatrouillen im Südchinesischen Meer. Dies geht aus Berichten vom “Shangri-La Dialogue”, einer am Wochenende durchgeführten hochkarätigen Konferenz zur Außen- und Militärpolitik in Asien, hervor. Hintergrund sind die schnell eskalierenden Auseinandersetzungen zwischen dem Westen und der Volksrepublik China um die “Navigationsfreiheit” im Südchinesischen Meer. Sie knüpfen an Territorialstreitigkeiten um dortige Inseln und Inselgruppen an, bei denen sich die meisten Anrainer als Rivalen gegenüberstehen. Während die … Continue reading →
New NATO supreme allied commander: Alliance should arm Ukraine
U.S. Army Gen. Curtis Scaparrotti’s comments are US-Russia game changer By L. Todd Wood – – Wednesday, May 4, 2016 In a little covered news story that could have major ramifications for the geopolitical landscape, the new Supreme Allied Commander of the North Atlantic Treaty Organization, U.S. Army Gen. Curtis Scaparrotti, says the alliance should possibly arm Ukraine in its struggle against pro-Russian separatists in East Ukraine. This is a game changer for the Kremlin and for U.S.-Russian relations. http://www.washingtontimes.com/news/2016/may/4/l-todd-wood-new-nato-supreme-allied-commander-alli/
Continue reading →Ostfeldzug-Jahrestag: Deutsche Nato-Führungsrolle im Baltikum ein Fehler – Schröder
12.06.2016 Der deutsche Ex-Kanzler Gerhard Schröder hat dazu aufgerufen, die Beziehungen zu Russland zu verbessern und die Pläne kritisiert, wonach Deutschland Führungsaufgaben bei Nato-Verbänden im Baltikum übernehmen sollte. http://de.sputniknews.com/politik/20160612/310565180/deutschland-russland-nato-altkanzler.html
Continue reading →Die NATO soll der Ukraine Waffen liefern
Der neue NATO-Oberkommandierende US-General Curtis Scaparrotti will die Ukraine mit Waffen beliefern. Von L. Todd Wood Nach einer wenig beachteten kleinen Meldung, die große Auswirkungen auf die geopolitische Landschaft haben könnte, will Curtis Scaparrotti, der General der U.S. Army und der neue Oberkommandierende der NATO ist, die in der Ostukraine in Kämpfe mit prorussischen Separatisten verwickelten ukrainischen Streitkräfte von der NATO mit Waffen beliefern lassen. Das dürfte den Kreml verärgern und die ohnehin schon gestörten Beziehungen zwischen den USA und … Continue reading →