Erklärung zum Zusammenhang von Krise des Kapitalismus und Krieg
März/April 2009 in Berlin, Frankfurt, London, Baden-Baden und Strasbourg:
Gegen Krise und Krieg auf die Strasse !
Es wird spannend Ende März/Anfang April 2009: Am 2.4. 2009 der G 20 Krisen- Gipfel in London, am 3.4. 2009 abends die große Gala der NATO Regierungschefs in Baden-Baden und am 4.4.2009 morgens in Strasbourg die 60 Jahr Feier der NATO. Aber auch die GegenerInnen von Kapitalismus und Krieg formieren sich europaweit, um diese Treffen der Herrschenden und Inszenierungen ihrer Macht zu stören, zu behindern und ihre Politik in Frage zu stellen.
Was ist das Projekt der herrschenden Eliten zur Krisenbewältigung: globaler Green New Deal, die Restauration des Neoliberalismus und/oder die Ausweitung der Kriege durch die NATO?
Schon jetzt werden eine Billion Euro weltweit für Rüstung vergeudet – zwei Drittel davon in den NATO-Ländern. Die bisherigen Krisenbewältigungsmaßnahmen – schuldenfinanzierte Kreditwirtschaftsschirme und Konjunkturprogramme bewegen sich in ähnlichen Dimensionen. Wer muss diese ungeheuren Kosten tragen? Teilweise ist es die Bevölkerung der NATO-Staaten. Aus ihr kommen auch die Leute, die als SoldatInnen die zukünftige Kriegspolitik der NATO ausführen müssen. Ihr Auftrag ist, in der krisenbedingt zunehmenden globalen Konkurrenz die Sicherung der Ressourcen und ihres Transports für den Norden weltweit zu garantieren und gegen die Ansprüche der eigentlichen Eigentümer abzusichern.
Es werden vor allem die Menschen in den armen Ländern der Welt Opfer dieser Wirtschafts- und Kriegspolitik des Nordens sein.
Wir werden uns am 28.3. in Berlin und Frankfurt, am 2.4. in London, am 3.4. in Baden-Baden und am 4.4.und Strasbourg aufmachen, diese Logik zu durchbrechen.