NATO Gipfel in Brüssel 2017 – ein bekanntes, 2017 undatiertes Wesen

ein Artikel von Reiner Braun, Co-Präsident des IPB (Internationales Friedensbüro) NATO Gipfel in Brüssel 2017 – ein bekanntes, 2017 undatiertes Wesen Schon jetzt ist eindeutig, dass der nächste NATO-Gipfel in Brüssel einer der bedeutendsten Gipfel in der langen Geschichte der NATO werden wird – auch wenn das exakte Datum noch nicht feststeht. Dieser Gipfel wird sicher nicht über die Auflösung der NATO entscheiden, sondern das neue NATO Hauptquartier für mehr als 750 Millionen Euro gebaut, wird eingeweiht werden. Die NATO … Continue reading →

2017/02/18
Mobivideo SIKO-Protest 2017

Frieden statt NATO – Nein zum Krieg!

Peace not NATO – No to war!

PAZ, NO OTAN – ¡NO A LA GUERRA!

Macht mit bei den Aktionen gegen die Münchener (Un-)Sicherheitskonferenz am 18. Februar 2017


Take to the streets with us on

Saturday, 18 February 2017

Peace not NATO – No to war!
English information: sicherheitskonferenz.de/en


ÚNANSE A LA MANIFESTACIÓN CONTRA LA REUNIÓN

DE LOS ESTRATEGAS DE LA GUERRA DE LA OTAN

EL SÁBADO 18 DE FEBRERO DE 2017, EN MUNICH.

La información en español: sicherheitskonferenz.de/es/

 

Alexander Neu, DIE LINKE: Kein NATO-Beitritt Montenegros!

Auszug aus der Bundestagsdebatte Veröffentlicht am 02.12.2016 02.12.2016 – Der NATO-Beitritt von Montenegro, mit dem die NATO-Erweiterung fortgeschrieben wird, ist primitive Geo- und Machtpolitik. Und er widerspricht dem Willen der Menschen in Montenegro – die Mehrheit ist gegen einen NATO-Beitritt und für Neutralität. Ein Volksentscheid wird der Bevölkerung Montenegros verwehrt, die Opposition ist massiver Repression ausgesetzt. Statt einer NATO-Erweiterung fordern wir eine kooperative Sicherheitspolitik. … Continue reading →

Ramstein-Kampagne: Rundbrief | Wir bleiben dabei: Nein zu Drohnen!

Anfang Dezember 2016 Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter der Stopp Ramstein Kampagne, die Bundesregierung musste es auch auf unseren Druck hin zugeben: Die Relaisstation in Ramstein ist das Kettenglied für die Weitergabe der Signale für den Drohnenkrieg und damit für das illegale und völkerrechtswidrige Töten. Mehr Infos einschließlich des Videos der Bundestagsdebatte unter www.ramstein-kampagne.eu. Unsere Aktionen haben auch dazu beigetragen, diesen Skandal an die Öffentlichkeit zu bringen. Jetzt muss es erst recht weitergehen! Wir brauchen Eure Hilfe und Unterstützung für Ramstein … Continue reading →

The Coalition: Pressemitteilung 13.01.2017

Internationaler Protest am Tag der Amtseinführung: Nein zum weltweiten Trumpismus Berliner und Berlinerinnen, vereint in „The Coalition“, schließen sich weltweiten Demonstrationen gegen eine Politik der Spaltung und des Hasses an WANN UND WO: Der Demonstrationszug beginnt vor dem AfD Büro (Schillstraße 9) um 17 Uhr mit einer Kundgebung und ist um 18.00/18.30 Uhr am Brandenburger Tor zur Abschlusskundgebung BERLIN – Am Abend des 20. Januars 2017, während in Washington D.C. der neue US-Präsident seinen Amtseid schwört, werden Berlinerinnen und Berliner … Continue reading →

2017/01/20 Berlin
Nein zum globalen Trumpismus: Zeit zu handeln!

Protest am 20. Januar 2017, Tag des Amtsantritts Trumps in den USA Donald Trump steht gerne im Rampenlicht. Aber: sobald er sein Amt antritt, werden sich die Kameras den Demonstranten zuwenden, die ihn und andere Machthaber daran erinnern, dass Rassismus, Frauenfeindlichkeit, Homophobie, Antisemitismus, Islamfeindlichkeit und Angstmacherei nicht toleriert werden. Trumpismus ist keine isolierte nationale Bewegung. Gemeinsam treten wir den Rechtsopportunisten entgegen – darunter Frauke Petry, Marine Le Pen, Geert Wilders und Nigel Farage –, die aus Machthunger Zuwandernden sowie religiöse … Continue reading →

Donald Trumps Außen- und Sicherheitspolitik

(Erste) Einschätzungen und Anforderungen aus linker und friedensbewegter Sicht Hierzu fand am Donnerstag, den 24.11.16 um 19:30 Uhr | Marienstr. 19/20 | 10117 Berlin ein Gespräch zwischen Wolfgang Gehrcke (MdB die Linke, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, verantwortlich für Friedens- und Sicherheitspolitik) sowie Reiner Braun (Präsident des Internationalen Friedensbüros (IPB), Beirat der Kooperation für den Frieden, aktiv im Netzwerk Stopp Ramstein) auf der öffentlichen Veranstaltung “Donald Trumps Außen- und Sicherheitspolitik – (erste) Einschätzungen und Anforderungen aus linker und friedensbewegter Sicht” zu beantworten. Albrecht … Continue reading →

Anti-Trump Demo Berlin – Materials in English and German are ready for download

Materialien in englisch und deutsch stehen zum Download bereit. Diese Demo wurde ursprünglich im Rahmen eines Meeting am 7. Dezember zur Gründung einer internationalen Koalition gegen den „globalen Trumpismus“ verabredet. Vertreter oder einzelne Mitglieder der folgenden Organisationen waren anwesend: American Voices Abroad Berlin, Berlin Forum on Global Politics, Berlin Ireland Pro-Choice, Berlin Soup, Club Al-Hakawati, CommUNITY Karneval, DIE LINKE Berlin Internationals, DISRUPT J20 Berlin, HDP/HDK, IALANA, marx21, NoBergida, NODAPL Berlin, No to war No to NATO, Polish Pro-Choice Group, Pussy … Continue reading →

Brief an die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner des Aufrufs zur Kundgebung am 20.01.2017

von Reiner Braun und Wolfgang Gehrcke am 16.12.2016 Liebe Unterzeichnerinnen und Unterzeichner des Aufrufs zur Kundgebung am 20.01.2017, liebe Kolleginnen und Kollegen, unser Aufruf ist in kurzer Zeit auf eine große weitgehend positive Resonanz gestoßen. Dies zeigt nicht nur die Bereitschaft von Persönlichkeiten aus ganz unterschiedlichen sozialen und politischen Spektren ihn zu unterzeichnen, dies zeigen auch Rückmeldungen, die auf Artikel und Beiträge gekommen sind, die wir zur Sicherheits- und Außenpolitik Trumps veröffentlicht haben. Personelle Entscheidungen im Außen, Finanz/ Wirtschafts- sowie … Continue reading →

2017/01/20 Berlin
Auf den Straßen und Plätzen weltweit:
Die Politik von Trump stoppen!

Aufruf aus Berlin zur Protestkundgebung in Berlin am 20. Januar um 17 Uhr am Brandenburger Tor Am 20. Januar 2017 soll Donald Trump in sein Amt als 44. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika eingeführt werden. In vielen Orten und Städten der USA werden Menschen gegen Trump demonstrieren. Wir auch! In Berlin und in vielen anderen Orten Deutschlands – wo immer möglich wollen wir gegen Rassismus und Chauvinismus demonstrieren! Wir demonstrieren gegen Donald Trump – der wie dessen soziales Umfeld … Continue reading →

Selbstdarstellung der Kampagne “Stopp Ramstein”

selbstdarstellung-ramstein-2016Download selbstdarstellung-stopp-ramstein.pdf

Inhalt

Beweggründe für die Kampagne
Forderungen der Kampagne
Initiatoren und politische Grundlagen der Kampagne
Bisherige Aktivitäten der Kampagne
Interne Strukturen und Konzeption der Kampagne

Vernetzung der Kampagne
Perspektiven der Kampagne – Von deutschem Boden geht Krieg aus!
Dokumente und Material zur Kampagne

 

2016/11/26 Frankfurt/Main
Einladung zur Aktionskonferenz Stopp Ramstein

Samstag, den 26.11.16 von 11-17 Uhr im Gewerkschaftshaus (Willy Richter Saal) Wilhelm-Leuschner-Straße 69-77 | 60329 Frankfurt am Main Wir bitten um Anmeldung unter: *protected email* „Wie geht es weiter? Was machen wir nächstes Jahr? Wie können wir noch mehr werden? Wie können die Aktionen noch bunter, kreativen und vielfältiger werden?“ – Immer wieder wurden diese und ähnliche Gedanken und Fragen in E-Mails, Gesprächen und Telefonaten nach den großen und erfolgreichen Aktionen in Ramstein im Juni 2016 geäußert. Jetzt wollen wir … Continue reading →

2016/12/04 Kassel / Germany
Workshop: Worum geht es bei dem NATO-Gipfel 2017 in Brüssel?

Im Rahmen des diesjährigen Friedensratschlages in Kassel am 3./4. Dezember 2016 gibt es am Sonntag, 04. Dezember 2016, 10:00 – 11:45 Uhr einen  Workshop “Worum geht es bei dem NATO-Gipfel 2017 in Brüssel?” mit Klaus Hartmann, Die Freidenker und Kristine Karch, Intern. Netzwerk No to war – no to NATO Moderation: Lucas Wirl, Intern. Netzwerk No to war – no to NATO Interessierrte sind herzlich eingeladen. Mehr Infos zur Aktionsvorbereitung des NATO-Gipfels Mitte 2017 in Brüssels gibt es unter: http://www.no-to-nato.org/ … Continue reading →

CLOSE RAMSTEIN Petitionübergabe – Luftwaffenstützpunkt Ramstein schliessen

CLOSE RAMSTEIN Petitionübergabe – Luftwaffenstützpunkt Ramstein schliessen – 20.10. und 29.9. 2016 in Berlin #NOWAR2016 PETITIONSÜBERGABE IM BUNDESKANZLERAMT AM 20.10.2016  William Binney, der ehemalige technische Direktor der NSA und spätere Whistleblower und die Aktivistin Diani Barreto vom Netzwerk RootsAction übergaben am Donnerstag den 20.10.2016 die „CLOSE RAMSTEIN“ Petition mit rund 24.000 Unterschriften und Kommentaren am Bundeskanzleramt in Berlin. VIDEO: https://youtu.be/PfUkaacljZw PETITIONSÜBERGABE IM BUNDESTAG AM 29.9.2016 Matthew Hoh, ein Ex-Mitarbeiter des US-Außenministeriums, der Ex-Drohnentechniker Cian Westmoreland und die Aktivistin Diani Barreto vom … Continue reading →

US-Studie: Mehrheit der Deutschen würde Nato-Partner nicht verteidigen

auch wenn der Artikel aus dem Spiegel und die Studie schon etwas älter sind, habe ich sie doch nochmals auf die Webseite gesetzt. kristine US-Studie: Mehrheit der Deutschen würde Nato-Partner nicht verteidigen Von Sebastian Fischer, Washington Der anhaltende Konflikt zwischen Russland und dem Westen hat Folgen in allen beteiligten Staaten. Während die Bevölkerungen der Nato-Staaten mehrheitlich den russischen Präsidenten Wladimir Putin für die Krise in der Ukraine verantwortlich machen, wachsen seine Zustimmungsraten in Russland – auch die Ablehnung von EU … Continue reading →

Eskalation mit Nuklearpotenzial

German Foreign Policy
05.10.2016 BERLIN

(Eigener Bericht) – Berliner Regierungsberater und Außenpolitik-Experten warnen vor einer weiteren Zuspitzung der NATO-Eskalationspolitik gegenüber Russland. Im Hinblick auf die gefährlichen Zwischenfälle bei militärischen Flugmanövern beispielsweise über der Ostsee führe “früher oder später” an “einem Umgang miteinander kein Weg vorbei”, erklärt ein hochrangiger NATO-Funktionär in der führenden Zeitschrift des deutschen Außenpolitik-Establishments. Man müsse Sorge dafür tragen, dass der Machtkampf zwischen der NATO und Russland “sich nicht zu einem Großkonflikt auswächst”, warnt ein renommierter russischer Experte eines US-Think-Tanks: Der Machtkampf sei zwar “keineswegs trivial”, doch sei er “einen europäischen Krieg … zweifellos nicht wert”. Auch die vom Kanzleramt finanzierte Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) dringt darauf, in Abkehr vom bisherigen langfristigen Kurs insbesondere der USA nicht nur Russland, sondern auch China “Einflusssphären” in ihrem jeweiligen regionalen Umfeld einzuräumen – “zur Vermeidung von Kriegsrisiken”. Die SWP weist auf die nukleare Komponente des Konflikts hin – und warnt, auf lange Sicht sei die Stationierung landgestützter nuklearer Mittelstreckenraketen in Europa nicht mehr auszuschließen.

Weiterlesen auf : http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59454

„Wir müssen wieder lernen, den totalen Krieg zu führen“

NachDenkSeiten – die kritische Website

26. September 2016 um 9:40 Uhr | Verantwortlich:

Veröffentlicht in: Aufrüstung, Friedenspolitik, Interviews, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech

Michael Müller

Bereits vor dem vergangenen NATO-Gipfel in der polnischen Hauptstadt Warschau forderten deutsche Think-Tanks neben der Stationierung von Kampftruppen an der Grenze zu Russland auch den Ausbau des westlichen Atomwaffenarsenals. Eine „Überarbeitung“ der „Nuklearstrategie“ der NATO sei „dringend geboten“, da eine gegen Moskau gerichtete „glaubwürdige Abschreckung“ zwingend einer „nuklearen Komponente“ bedürfe, erklärt etwa die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung. Und auch die zentrale militärpolitische Denkfabrik der Bundesregierung, die Bundesakademie für Sicherheitspolitik, verlangt nach einem „neuen nuklearstrategischen Konsens“ des transatlantischen Bündnisses, um die „anti-westliche Macht“ Russland in Schach zu halten. Die Implementierung eines Raketenabwehrsystems in den osteuropäischen NATO-Staaten wird ebenfalls mit der vermeintlichen „Aggressivität“ Moskaus und der davon abgeleiteten Notwendigkeit der „Abschreckung“ begründet. Doch was geschieht hinter den Kulissen? Um was geht es bei diesem Konflikt, der längst in eine Gewaltspirale gemündet ist, die durchaus einen neuen großen Krieg auszulösen vermag? Zu diesen Fragen sprach Jens Wernicke mit dem Politiker Michael Müller, Bundesvorsitzender des aus der Arbeiterbewegung hervorgegangenen Umweltverbandes Naturfreunde Deutschlands, der sich als Teil der Friedensbewegung versteht.

Weiterlesen auf: http://www.nachdenkseiten.de/?p=35161

*Unasur-Generalsekretär: Lateinamerika muss auch militärisch unabhängig werden*

Lateinamerika | USA Ausländische Militärpräsenz gefährde Stabilität der Region. Vermehrt US-Stützpunkte und -Soldaten in lateinamerikanischen Ländern. Auch Nato fasst Fuß Quito. Der Generalsekretär der Union Südamerikanischer Nationen (Unasur), Ernesto Samper, hat erneut an die Regierungen Lateinamerikas appelliert, keine ausländischen Militärbasen in ihren Ländern zuzulassen. Hintergrund ist die zunehmende Zahl von US-Stützpunkten in mehreren Ländern in den… 04.10.2016 https://amerika21.de/2016/10/161390/lateinamerika-militaer?pk_campaign=newsletter%26pk_kwd=daily … Continue reading →

“Die Amerikaner erwarten es von uns”: Berlin und Paris für schnellere militärische EU-Integration

deutsch.rt.com 14.09.2016 • Während Großbritannien die Flucht aus der EU angetreten hat und andere Länder zumindest darüber diskutieren, fordern Frankreich und Deutschland die Beschleunigung der militärischen Integration innerhalb der Staatengemeinschaft. Pierre Lévy, Paris (…) Der Weg dorthin könnte dennoch mit Steinen gesät sein. Es ist nämlich überhaupt nicht gesagt, dass ein militärisches Säbelrasseln – auch wenn es sich auf den Vorwand „erhöhter Sicherheit“ stützt – tatsächlich helfen würde, um sich zunehmend gegen die europäische Integration sträubende Völker umzustimmen. Ganz im … Continue reading →

Raketenschild hinter Stacheldraht: Das US-Militär setzt sich in Polen fest

Im polnischen 500 Seelen-Ort Redzikowo entsteht eines der größten Militärprojekte Europas. Die US-amerikanischen Streitkräfte bauen zusammen mit Polen einen Raketenabwehrschirm. Als Vorwand dient die Gefahr aus dem Iran. Viele Bürger glauben aber nicht an diese Begründung. Zudem wird die Regierung kritisiert, da das Projekt hinter verschlossenen Türen ausgehandelt wurde. RT Deutsch bietet exklusive Einblicke in eine Region, deren Bürgen besorgt und verunsichert sind. Werden sie zukünftig das Erstschlagziel sein, sollte es zu einem Krieg kommen? Siehe: https://deutsch.rt.com/europa/40783-raketenschild-hinter-stacheldraht-us-militar/ … Continue reading →

Die vergessene Freiheit

Die vergessene Freiheit am Hindukusch by Jens Berger Seit rund fünfzehn Jahren führt die NATO Krieg in Afghanistan. Dieser Krieg scheint nicht zu enden. Stattdessen wird das Ende der „Demokratisierungsmission“ stets aufgeschoben. Doch auch nach all den Jahren der Zerstörung lassen sich am Hindukusch weder Freiheit noch Demokratie finden. Stattdessen werden immer mehr Tote beklagt und immer mehr Flüchtlinge produziert. Von Emran Feroz. Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar. Mehr von diesem Beitrag lesen … Continue reading →

Chiles Streitkräfte – Mit deutscher Hilfe, von der Pinochet-Diktatur zum Akteur militärischer Spannungen in Südamerika

Chiles Streitkräfte – Mit deutscher Hilfe, von der Pinochet-Diktatur zum Akteur militärischer Spannungen in Südamerika

by Jens Berger

An 9/11, also am 11. September, wurden nicht nur 2001 in den USA die Terroranschläge ausgeführt, die heute mit diesem Namen verbunden werden. Vor 43 Jahren wurde in Chile Salvador Allende mit Unterstützung der CIA von einer Schar rechtsgerichteten Militärs unter Augusto Pinochet umgebracht. Was folgte waren nicht nur 17 Jahre Diktatur, sondern auch eine expansive Rüstungspolitik, die bis heute anhält. Die finanzielle Grundlage dafür ist ein sogenannter Kupferfonds – zehn Prozent vom Umsatz des staatlichen Kuperförderers Codelco gehen in Chile direkt in den Rüstungsetat, wie Frederico Füllgraf exklusiv für die NachDenkSeiten aus Südamerika zu berichten weiß.
Mehr von diesem Beitrag lesen

Kuba setzt sich bei UN für atomwaffenfreie Welt ein

Genf. Die sozialistische Republik Kuba hat sich bei den Vereinten Nationen (UN) erneut für verstärkte Bemühungen zur Schaffung einer atomwaffenfreien Welt ausgesprochen. Hierzu müssten multilaterale Verhandlungen zum Verbot und der totalen Abschaffung von Nuklearwaffen aufgenommen werden. Dies forderte Rodolfo Benítez, Leiter der Abteilung für internationale politische Angelegenheiten im kubanischen Außenministerium bei einer Sitzung der Arbeitsgruppe zu nuklearer Abrüstung der UN-Generalversammlung am Dienstag.

https://amerika21.de/2016/08/158205/kuba-fuer-atomwaffenfreie-welt

Mahnung zum Frieden

Fidel Castro warnt vor der atomaren Gefahr für die Menschheit. Festakt in Havanna zum 90. Geburtstag des Revolutionsführers

»Cuba va!«: Der musikalische Auftakt war passend gewählt. Dass es mit Kuba weiter vorangeht, ist ein Anliegen, das alle 5.000 Gäste im vollbesetzten Karl-Marx-Theater in der Hauptstadt Havanna teilten. Der, der mit den Grundstein für das neue Kuba legte, saß in der ersten Reihe. »Fidel, Fidel!«: Ovationen und Hochrufe auf den Jubilar leiteten die Gala ein, mit der Altpräsident Fidel Castro Ruz am Sonnabend anlässlich seines 90. Geburtstages gefeiert wurde.

http://www.jungewelt.de/2016/08-15/001.php

*Antiimperialistische Militärakademie in Bolivien gegründet*

Einrichtung soll Gegenpol zum US-amerikanischen Einfluss auf die Armeen
in Lateinamerika und der Karibik bilden. Eröffnung durch Evo Morales

Santa Cruz, Bolivien. Boliviens Präsident Evo Morales hat Mitte der
Woche eine Militärakademie eröffnet, in der die Militärs in
antiimperialistischen Theorien ausgebildet werden sollen. Die neue
Bildungseinrichtung der Armee hat explizit zum Ziel, den politischen
Einfluss der USA auf die Militärs…

20.08.2016
https://amerika21.de/2016/08/158377/militaer-akademie-bolivien?pk_campaign=newsletter%26pk_kwd=daily

„Ramstein liegt auf deutschem Staatsgebiet“ Und: „BK und BMVg plädieren … dafür, Druck aus Parlament und Öffentlichkeit auszusitzen.“

by Albrecht Müller, NachDenkDeiten Dieter Deiseroth war bis zu seiner Pensionierung im Jahr 2015 Richter am Bundesverwaltungsgericht. Er publizierte immer wieder zu Fragen des Völkerrechts, insbesondere in Zusammenhang mit dem sogenannten „Krieg gegen den Terror“. Deiseroth ist Mitglied der internationalen Juristenvereinigung IALANA, die sich für ein weltweites Verbot von Atomwaffen einsetzt. Im Interview mit Paul Schreyer spricht er über die Verantwortung und die rechtlichen Pflichten der Bundesregierung in Bezug auf das US-Drohnenprogramm, die juristische Seite der US-Truppenstationierung in Deutschland, sowie … Continue reading →

Analyse anlässlich des Antrags der LINKEN zur Auflösung der NATO Nur Parteien wählen, die “NATO raus – raus aus der NATO” fordern

Die Fraktion der Partei DIE LINKE hat dem Bundestag einen Antrag zur Auflösung und Ersetzung der NATO vorgelegt. Über ihn soll am 7.7.2016 debattiert werden. “LUFTPOST – Friedenspolitische Mitteilungen aus der US-Militärregion Kaiserslautern/Ramstein” fragt: Was bezweckt die Partei DIE LINKE damit? Gibt der Antrag der Friedensbewegung eine sinnvolle Orientierung? Die Antwort lautet NEIN! LUFTPOST bleibt nicht bei der Kritik stehen. Sie skizziert eine Perspektive wie folgt: “Im September 2017 wird… die nächste Bundestagswahl stattfinden. Wenn die Friedensbewegung noch in diesem … Continue reading →

US-Falken wollen die Eskalation: Anstiftung zu Kriegsverbrechen gegen Russland

von Rainer Rupp Die US-Denkfabrik Atlantic Council ermutigt Polen zu proaktiven Angriffen gegen zivile Ziele in Russland wie die Moskauer Metro, Atomkraftwerke und RT. Gleichzeitig ruft der ehemalige Vize-CIA-Direktor Michael Morell, der aktuell um einen Posten unter einer möglichen Präsidentin Clinton buhlt, dazu auf in Syrien verdeckt Russen zu killen. Die US-Kriegsgelüste nehmen immer hysterischere Züge an. Doch im Bann der Terrorangst bleibt der gesellschaftliche Aufschrei bisher aus. Obwohl der islamistische Terrorismus in unserer westlichen Gesellschaft unvergleichlich weniger Opfer fordert, … Continue reading →

Beratung und Ausbildung für Streitkräfte in Kolumbien durch Nato

Bogotá. Kolumbien und die Nato haben vereinbart, den Streitkräften des südamerikanischen Landes Nato-Berater zur Verfügung zu stellen und Soldaten auszubilden. Zudem soll Kolumbien künftig an Foren und internationalen Manövern des Bündnisses teilnehmen. Dies teilte das kolumbianische Verteidigungsministerium vergangene Woche mit.

https://amerika21.de/2016/08/157363/kolumbien-kooperation-nato

EU: Sagt Erdoğan, es reicht!

campact!s europäische Schwesterorganisation WeMove hat eine Unterschriftenkampagne gestartet und fordert: Die EU darf diesen Angriff auf demokratische Grundrechte nicht hinnehmen. Sie muss die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei sofort aussetzen. Solange Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit mit Füßen getreten werden, kann es keine Beitrittsperspektive geben. Bitte lesen Sie selbst und unterstützen Sie diese wichtige, europaweite Aktion! (act.wemove.eu/campaigns/erdogan-genug)   … Continue reading →

Kein NATO-Atomkrieg!

Das Nuklearwaffenarsenal in Europa soll ­modernisiert werden Von Bernhard Trautvetter Der NATO-Gipfel, der am 8. und 9. Juli in der polnischen Hauptstadt Warschau stattfinden soll, wird für die an dem Militärpakt beteiligten Staaten eine weitere Eskalation der Spannungen mit Russland bedeuten. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat bereits am 16.6. im Donaukurier vor russischen Expansionsbestrebungen gewarnt, die weitergehende westliche Truppenstationierungen in Osteuropa erforderlich machten – das sei eine »angemessene Reaktion«. Stoltenberg praktiziert hier beispielhaft, was die NATO als neue Propagandalinie auf der … Continue reading →

Aufruf Doppel-Aktion Kalkar/Essen 2016

Doppelaktion Kalkar / Essen 3. Oktober 2016 Bundeswehr und NATO: Krieg beginnt an Rhein und Ruhr An vielen Orten der Welt herrscht Krieg. Menschen sterben, sie flüchten, um ihr Leben zu retten und den Schrecken des Krieges zu entkommen. Waffen aus Deutschland werden in allen Kriegen zum Töten benutzt, aber auch deutsche Soldaten sind im Krieg: in Syrien, in Mali, im Irak und immer noch in Afghanistan. Die andauernde Konfrontation zwischen der NATO und Russland im Ukraine-Konflikt birgt die Gefahr … Continue reading →

Raketen auf Russland?

Luftwaffenstützpunkt Kalkar/Uedem fungiert als Drehscheibe militärischer Eskalation Von Bernhard Trautvetter 30.7.2016 Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) schließt auch den Einsatz von militärischer Gewalt gegen Russland nicht aus. Im Interview mit dem Stern errichtete die Ministerin am Donnerstag eine nukleare Drohkulisse: »Niemand sollte sich einen Vorteil davon versprechen, das stärkste Verteidigungsbündnis der Welt anzugreifen«, antwortete von der Leyen auf die Frage des Interviewers, ob es sie nicht störe, dass die in die NATO aufgenommenen baltischen Staaten »nicht mit konventionellen Waffen« … Continue reading →

NATO-Gipfeltreffen in Warschau: Das 360-Grad-Bündnis geht in die Offensive

IMI-Analyse 2016/029 von: Jürgen Wagner | Veröffentlicht am: 11. Juli 2016 Bereits auf dem NATO-Gipfeltreffen in Wales war im September 2014 ein umfassendes anti-russisches Rüstungspaket – der sogenannte „Readiness Action Plan” (RAP) – verabschiedet worden. Das jüngste Gipfeltreffen in Warschau, das am 8. und 9. Juli 2016 stattfand, hatte nun, wie zu erwarten war, vor allem den Zweck, eine Art RAP 2.0 auf den Weg zu bringen. Die mit Abstand wichtigste Maßnahme dieser neuen Aufrüstungsrunde stellt dabei die dauerhafte Stationierung … Continue reading →

Abschreckung oder Dialog? – Erfolgreiche PR-Show bei NATO-Gipfel verdeckt tiefe Risse

13.07.2016 von Rainer Rupp In deutschen Medien freut man sich über die vermeintliche Entschlossenheit der NATO gegenüber der angeblichen “russischen Gefahr”. Tatsächlich deutet das Schlusskommuniqué jedoch darauf hin, dass die Scharfmacher ausgebremst worden sind. Das hat es in der Geschichte der NATO-Gipfeltreffen noch nicht gegeben: Das in Englisch abgefasste Abschlusskommuniqué der NATO-Staatsoberhäupter und Regierungschefs gleicht diesmal einem Roman, mit 16.500 Wörtern auf über 30 Din-A4 Seiten. Die spontane Reaktion einer langjährigen ehemaligen Mitarbeiterin des NATO-Generalsekretariats in Brüssel auf dessen Inhalt lautete: … Continue reading →

Die NATO-Umzingelungsstrategie und die Rolle Polens – ein Beitrag von Peter Becker

nachdenkseiten by by Albrecht Müller

Dr. Peter Becker ist Rechtsanwalt und Co-Präsident der International Association of Lawyers Against Nuclear Arms (IALANA). Es skizziert die Rolle Polens und insbesondere die Rolle von Rechtskonservativen in Polen. Becker bietet eine gute Übersicht über die Umzingelungsstrategie. Die Rolle deutscher Politiker, namentlich Außenminister Steinmeier und Bundeskanzlerin Merkel, sieht er vergleichsweise positiv. In dieser Bewertung kann ich ihm – von einzelnen Schachzügen abgesehen – nicht folgen. Aber das kann man im konkreten Fall leicht ertragen.
Mehr von diesem Beitrag lesen

Ein Rückblick auf die perfekte Propaganda im Umfeld des NATO-Gipfels.

12. Juli 2016 um 16:37 Uhr | Verantwortlich: Albrecht Müller Daran kann man die Methoden der Manipulation bestens studieren. Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Aufrüstung, Medienkritik, Strategien der Meinungsmache Was in Warschau geschehen ist und was dort gesagt worden ist, wird von vielen Menschen, die an einer friedlichen Entwicklung in Europa interessiert sind, mit Sorge und Empörung wahrgenommen. Andere sind der Propaganda wehrlos ausgeliefert, oft mehr und schutzloser, als man es für möglich hält. Im Folgenden wird gezeigt, welche Methoden … Continue reading →

Nato-Beschluss: Deutsche Soldaten werden in Syrien kämpfen

10. Juli 2016 Die Nato verstärkt ihren Kampfeinsatz in Syrien. Das Ziel ist der Kampf gegen den IS. Auch deutsche Soldaten werden involviert sein, zunächst mit den AWACS-Einsätzen. Das Problem: Niemand weiß eigentlich genau, wer hinter dem IS steckt. In Syrien wechseln die internationalen Söldner häufig die Fronten. Sogar die Russen haben erhebliche Probleme, den Kampf gegen die diversen Islamisten und ihre Finanziers zu gewinnen. http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/07/10/nato-beschluss-deutsche-soldaten-werden-in-syrien-kaempfen/ … Continue reading →

„Ausstieg aus der NATO oder finis Germaniae“ – Rolf Hochhuth im RT Deutsch-Gespräch

Jasmin Kosubek hat den Autoren und Dramaturgen Rolf Hochhuth in Berlin-Mitte besucht. Dessen neues Buch trägt den Titel „Ausstieg aus der NATO oder finis Germaniae“. Soll heißen: Für Deutschland ist eine neue Verteidigungspolitik überlebenswichtig. Das Interview in voller Länge. https://deutsch.rt.com/inland/39410-ausstieg-aus-nato-oder-finis/ … Continue reading →

Bulgarien sagt Nein zu NATO-Flotte im Schwarzen Meer: „Wir wollen dort Segelboote und keinen Krieg“

29.06.2016 • 17:45 Uhr Bei einem Besuch des rumänischen Präsidenten in Sofia hat Bulgariens Premierminister dem Ansinnen, eine NATO-Flotte im Schwarzen Meer aufzubauen, eine Abfuhr erteilt. Er sagte: „Ich brauche keinen Krieg mit Russland“. Zuvor hatte Moskau “entsprechende Gegenmaßnahmen” angekündigt, sollte die NATO einen festen Flottenverband im Schwarzen Meer stationieren. https://deutsch.rt.com/europa/39183-bulgarien-sagt-nein-zu-nato/ … Continue reading →

Wie sich die Nato an Russland heranschlich

http://de.sputniknews.com/videos/20160710/311294650/wie-nato-russland-heranschlich-ueberblick-seit-1990.html 10.07.2016 Hier zum kurzen Video: https://youtu.be/is7cqdAnrsk Bei dem jüngsten Nato-Gipfel in Warschau haben die Mitgliedsstaaten der Allianz beschlossen, im kommenden Jahr vier Kampfbataillone in Polen, Estland, Lettland und Litauen zu stationieren. Lasst uns nun die Beziehungen zwischen Russland und der Nato Revue passieren: von 1990 bis heute. … Continue reading →

Öffentlicher Appell an die deutsche Bundesregierung sowie die Institutionen des Europarates, der OSZE und der NATO

IALANA Stellungnahme I Als das türkische Verfassungsgericht Ende Februar 2016 die angeordnete Untersuchungshaft gegen zwei Journalisten aufhob, die die Unterstützung militanter Islamisten in Syrien durch türkische Stellen aufgedeckt hatten, drohte der türkische Präsident Erdogan den Richtern: „Ich sage es offen und klar, ich akzeptiere das nicht und füge mich der Entscheidung nicht, ich respektiere sie auch nicht.“ [i]Dieser Drohung hat er jetzt Taten folgen lassen. Als Vorwand dafür hat er den am 15. Juli d.J. gescheiterten Putschversuch von Teilen des … Continue reading →

Koordinierungskreis der Kampagne vereinbart nach der beeindruckenden Menschenkette die Fortsetzung der Aktionen

Pressemitteilung Der Koordinierungskreis der Kampagne Stopp Ramstein traf sich in Frankfurt zur Auswertung der Menschenkette, des Camps und der inhaltlichen Veranstaltungen vom 10.-12.06.2016. Koordinierungskreis der Kampagne vereinbart nach der beeindruckenden Menschenkette die Fortsetzung der Aktionen Es wurde eine ausgesprochen positive Bilanz  – der  beeindruckenden, bislang größten Aktion der Friedensbewegung in Ramstein und der größte Protest, der bisher in einem westlichen Land gegen den Drohnenkrieg stattgefunden hat – gezogen. Hervorgehoben wurde besonders: Die Veränderung des politischen Klimas in der Region durch … Continue reading →

Videos über die Aktionen / Menschenkeete “Stopp Ramstein”

Liebe Friedensaktivistinnen und -aktivisten Soeben ist der Film “Stopp Ramstein – Die Menschenkette” online. https://youtu.be/E_KNNh9iSVU Ausschnitte von allen Redebeiträgen und diversen künstlerischen Beiträgen mit vielen Bildern von der Menschenkette mit 5.000 Teilnehmer an der Airbase Ramstein. www.ramstein-kampagne.eu #stoppramstein Playliste der einzelnen Redebeiträgen: https://www.youtube.com/playlist?list=PLqQ63pPMIdCh_rbwb5PXB0N0t4NCh5GDp Playliste der Kulturbeiträge: https://www.youtube.com/playlist?list=PLqQ63pPMIdChnSmAX6hfpNrXXOGIped8B RegenbogenTV mit freundlicher Unterstützung von EingeschenktTv www.eingeschenkt.de Newscan https://www.youtube.com/channel/UCQq6m3o-cCJod4BeTWMMSbw Weltnetz.TV www.weltnetz.tv VG Jürgen — ————————————- Jürgen Lutterkordt Redaktion RegenbogenTV 0177 362 24 24 *protected email* Facebook: https://www.facebook.com/regenbogentv.de/ Youtube: https://www.youtube.com/channel/UCn3F2U_eXcDmCNuSR5fjEZw/feed RegenbogenTV ist ein Projekt … Continue reading →

NATO Protestaktionen in Warschau – Auswertung

Sechs Polnische Organisationen aus der Friedens- und sozialen Bewegung sowie das internationale Netzwerk No to War – No to NATO veranstalteten am Wochenende vom 8. bis 10.7. in Warschau den NATO Gegengipfel „No to War – No to Militarism – Yes to Refugees“ und die Demonstration „Money for the Hungry not for Tanks“. Ziel der Veranstaltungen war die weitere Delegitimierung des größten Militärbündnisses der Welt, das weltweit permanent in Kriege verwickelt ist. Das internationale Netzwerk veranstaltete mit Partnern seit 2009 … Continue reading →

„Raus aus der NATO“ – Sahra Wagenknecht über Kriegstreiber und Widerstand im Bund

“Deutschland raus aus der NATO” – das fordert die LINKE und will am Donnerstag einen entsprechenden Antrag in den Bundestag einbringen –vor dem kommenden NATO-Gipfel in Warschau ein Vorstoß mit Signalwirkung. “Es gibt eine Reihe von Menschen, die sich Sorgen machen”, sagt LINKE-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht und fordert ein massives Umdenken.

http://de.sputniknews.com/politik/20160705/311165950/raus-aus-nato-deutschland.html

Friedens-Demonstration am 8. Oktober 2016 in Berlin

„Die Waffen nieder – Kooperation statt NATO-Konfrontation – Abrüstung statt Sozialabbau“ Friedens-Demonstration am 8. Oktober 2016 in Berlin Mit einem gemeinsamen Aufruf fordern die Friedensbündnisse der „Kooperation für den Frieden“, des „Bundesausschusses Friedensratschlag“ und der „Berliner Friedenskoordination“ die Öffentlichkeit auf, am 8. Oktober 2016 in Berlin gegen die aktuelle Politik der Bundesregierung auf die Straße zu gehen. Die Demonstration am 8. Oktober ist als als Auftakt für weitere Aktionen der Friedensbewegung im kommenden Bundestagswahlkampf gedacht. Die Friedensbewegung wirbt für ihre … Continue reading →

NATO Gegengipfel fordert die Auflösung des Militärbündnisses und die Schaffung eines zivilen Sicherheitssystems

Sechs Polnische Organisationen aus der Friedens- und sozialen Bewegung sowie das internationale Netzwerk No to War – No to NATO veranstalteten am Freitag den 8.7. in Warschau den NATO Gegengipfel „No to War – No to Militarism – Yes to Refugees“. Ziel der Veranstaltung war die weitere Delegitimierung des größten Militärbündnisses der Welt, das weltweit permanent in Kriege verwickelt ist. Es diskutierten auf dem unerwartet großen Gegengipfel mehr als 150 Personen aus 18 Ländern, unter anderem aus Russland, den USA, … Continue reading →

Ischinger zu NATO-Gipfel und Killary Clinton

NATO-Gipfel in Warschau: Ischinger gegen NATO-Beitritt der Ukraine

Siehe:  https://deutsch.rt.com/europa/39310-nato-gipfel-in-warschau-ischinger/

Wolfgang Ischinger zum NATO-Gipfel “Ich verstehe die Putin-Versteher”

Siehe: http://www.deutschlandfunk.de/wolfgang-ischinger-zum-nato-gipfel-ich-verstehe-die-putin.694.de.html?dram:article_id=359348

Wolfgang Ischinger: “Hillary Clinton neigt eher zu Interventionen”

Siehe: https://deutsch.rt.com/international/39309-wolfgang-ischinger-hillary-clinton-neigt/

Merkel und die ARD weiter auf dem Kalten-Kriegspfad, der in den heißen führen könnte. Dazu als Stimme der Vernunft: Erhard Eppler

„Wer als Deutscher über Russland und seine Menschen redet, auch über seine Politiker, seinen Präsidenten, muss im Gedächtnis haben, was heute vor 75 Jahren begann. Dann wird jede verletzende Arroganz verfliegen und sich das Bedürfnis regen, wenigstens einen Bruchteil des Horrors wiedergutzumachen.“ Das sagte Erhard Eppler am 22.6.2016 in einer Rede zum 75. Jahrestag des Krieges gegen die Sowjetunion. Er hat damit ein notwendiges Gegengewicht gegen die faktische und propagandistische Aufrüstung formuliert. Albrecht Müller.

http://www.nachdenkseiten.de/?p=34128

Appell an die internationale Friedensbewegung – Protestiert in Warschau gegen den NATO-Gipfel

Um des Friedens Willen – beteiligt euch an den Protesten vom Internationalen Netzwerk „No to War – No to NATO“ gegen den NATO Gipfel vom 8. bis 10.07.2016 in Warschau Wir wollen Das Ende der Konfrontation mit Russland, keine Truppen und Manöver an der russischen Westgrenze; Keine weitere Aufrüstung in den NATO-Staaten, die nur durch Kürzung der Ausgaben für Bildung, Gesundheit und Soziales finanziert werden kann; Keine neuen Atomwaffen (keine Modernisierung) in Europa und weltweit; Kein Raketenabwehrsystem im Osten Europas, … Continue reading →

Logistical information: Actions around the NATO summit

CONFERENCE: NO TO WAR – NO TO NATO –YES TO REFUGEES Warsaw, 8-10.07.2016 Venue, travel and accommodations information Conference Center „Copernicus” The debates, plenary debate and workshops will all take place at the Conference Center „Kopernik” Kopernika 30, 00-336 Warszawa). OpenStreetMap® is open data, licensed under the Open Data Commons Open Database License target=”_blank” (ODbL) by the OpenStreetMap Foundation (OSMF). The conference center is located in the Old Town. Close the Warsaw University Campus, right next to the All-Poland Alliance … Continue reading →